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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2010 - 18 A 2575/07.A   

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https://dejure.org/2010,1984
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2010 - 18 A 2575/07.A (https://dejure.org/2010,1984)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.03.2010 - 18 A 2575/07.A (https://dejure.org/2010,1984)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. März 2010 - 18 A 2575/07.A (https://dejure.org/2010,1984)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf einer Asylberechtigung durch Wegfall der Umstände i.R.d. Asylanerkennung und einer Möglichkeit des Schutzes durch den Heimatstaat; Nachträgliche erhebliche und nicht nur vorübergehende Änderung der für die Anerkennung eines Asylbewerbers maßgeblichen Verhältnisse durch die Formulierung "Wegfall der Umstände"; Ausschließlicher "Schutz" vor erneuter Verfolgung i.S.d. § 73 Abs. 1 S. 2 Asylverfahrensgesetz ( AsylVfG ) ohne Erfassung allgemeiner Gefahren; Erforderlichkeit einer bestimmten Verfolgungsdichte für die Annahme einer Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Allgemeiner Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit i.R.e. gänzlich neuen und andersartigen Verfolgung im Heimatstaat ohne Zusammenhang mit der früheren Verfolgung; Begründung eines Asylanspruchs aufgrund einer bloßen Möglichkeit der Veränderung der politischen Verhältnisse in weiterer Zukunft sowie der Verfolgung des Asylbewerbers; Zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen, individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation durch das Element der "Konkretheit" der Gefahr für "diesen" Ausländer i.S.d. § 60 Abs. 7 S. 1 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG )

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf einer Asylberechtigung durch Wegfall der Umstände i.R.d. Asylanerkennung und einer Möglichkeit des Schutzes durch den Heimatstaat; Nachträgliche erhebliche und nicht nur vorübergehende Änderung der für die Anerkennung eines Asylbewerbers maßgeblichen Verhältnisse durch die Formulierung "Wegfall der Umstände"; Ausschließlicher "Schutz" vor erneuter Verfolgung i.S.d. § 73 Abs. 1 S. 2 Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) ohne Erfassung allgemeiner Gefahren; Erforderlichkeit einer bestimmten Verfolgungsdichte für die Annahme einer Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Allgemeiner Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit i.R.e. gänzlich neuen und andersartigen Verfolgung im Heimatstaat ohne Zusammenhang mit der früheren Verfolgung; Begründung eines Asylanspruchs aufgrund einer bloßen Möglichkeit der Veränderung der politischen Verhältnisse in weiterer Zukunft sowie der Verfolgung des Asylbewerbers; Zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen, individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation durch das Element der "Konkretheit" der Gefahr für "diesen" Ausländer i.S.d. § 60 Abs. 7 S. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2012 - 3 L 152/09

    Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Gewährleistung des religiösen

    Auch gegenwärtig ist eine Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei nicht feststellbar; eine solche ist in absehbarer Zeit nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu befürchten (ebenso: vgl. OVG NRW, Urt. v. 24.03.2010 - 18 A 2575/07.A - Juris; OVG d. Saarlandes, Urt. v. 05.05.2010 - 2 A 395/08 - Juris; Urt. v. 11.03.2010 - 2 A 401/08 - Juris; Sächs. OVG, Urt. v. 24.02.2011 - A 3 B 551/07 - Juris; Nds.OVG, Beschl. v. 02.09.2010 - 11 LA 563/09 - Urt. v. 21.08.2008 - 2 K 1530/06.A - ; Urt.. v. 05.06.2008 - 2 K 1011/06.A -); VG Oldenburg, Urt. v. 14.09.2011 - 5 A 167/11 - Juris; VG Düsseldorf, Urt. v. 18.01.2011 - 17 K 4952/10.A - Juris; VG Bremen, Urt. v. 08.07.2011 - 2 K 720/10.A - Juris; Urt. v. 08.01.2009 - 2 K 1011/07 - Juris; a. A.: VG Neustadt, Urt. v. 01.06.2006 - 4 K 493/06 - Juris).

    Geht man in Übereinstimmung mit den Angaben des Klägers in seiner Berufungsbegründung vom 21. November 2011 (S. 12) von einer Kopfstärke von lediglich ca. 400 Yeziden in den yezidischen Siedlungsgebieten der Türkei aus und zieht die für eine "äußerst kleine Gruppe" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anzulegenden Maßstäbe heran (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.05.1996, a. a. O.; Urt. v. 05.11.1991, a. a. O.), lässt sich eine Gruppenverfolgung gegenwärtig nicht feststellen, weil die für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderliche Verfolgungsdichte nicht ansatzweise erreicht ist (ebenso Sächs.OVG, Urt. v. 24.02.2011 - A 3 B 551/07 -, Juris; OVG NRW, Urt. v. 24.03.2010 - 18 A 2575/07.A -, Juris; OVG d. Saarlandes, Urt. v. 11.03.2010 - 2 A 401/08 -, Juris).

    Damit wird neuerlich bestätigt, dass eine (mittelbare) Gruppenverfolgung von Yeziden nicht mehr stattfindet und auch nicht zu erwarten ist (Sächs.OVG, Urt. v. 24.02.2011, a.a.O. S. 12; OVG NRW, Urt. V. 24.03.2010, a.a.O. Rn. 72 ).

    Diese Einschätzung entspricht zugleich der weit überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach auch mit Blick auf die aktuelle Verhältnisse in der Türkei eine Verfolgungslage der Yeziden in ihren angestammten Siedlungsgebieten unter dem Aspekt einer Gruppenverfolgung nicht mehr vorliegt und eine solche Verfolgungslage bereits seit 2006 nicht mehr bestand (vgl. OVG NRW, Urt. v. 24.03.2010, a. a. O.; OVG d. Saarlandes, Urt. v. 05.05.2010, a. a.O.; Urt. v. 11.03.2010 - 2 A 401/08 - Juris; Sächs.OVG, Urt. v. 24.02.2011 - A 3 B 551/07 - Juris; Nds.OVG, Beschl. v. 02.09.2010 - 11 LA 563/09 - VG Oldenburg, Urt. v. 14.09.2011, a. a.O.; VG Düsseldorf, Urt. v. 18.01.2011 - 17 K 4952/10.A - Juris; VG Bremen, Urt. v. 08.07.2011 - 2 K 720/10.A - Juris; a. A.: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 05.06.2007 - 10 A 11576/06 OVG - Juris; VG Neustadt, Urt. v. 01.06.2006 - 4 K 493/06 - Juris).

    Geht man nämlich zu Gunsten des Klägers davon aus, der nach nationalem Recht gewährten Schutz des sog. religiösen Existenzminimum erstrecke sich auch die öffentliche Glaubensbetätigung (so Nds. OVG, Urt. v. 19.03.2007 - 9 LB 373/06 - m. w. N., Juris), so ist eine relevante Beeinträchtigung der so verstandenen Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 lit. a QRL jedenfalls nur bei schwerwiegenden Eingriffen gegeben (vgl. OVG d. Saarlandes, Urt. v. 07.03.2007 - 3 Q 166/06 -, Juris; Nds.OVG, Urt. v. 19.03.2007, a.a.O.; OVG NRW, Urt. v. 24.03.2010, a.a.O.; Sächs. OVG, Urt. v. 24.02.2011, a. a.O. m. w. N.; s. auch BVerwG, Urt. v. 20.01.2004, a. a. O.; Urt. v. 24.05.2000,a. a. O.; EGMR, Urt. v. 07.07.1989, a a.O.).

    Dort werden z. B. auch das Morgen- und Abendgebet abgehalten (ebenso OVG NRW, Urt. v. 24.03.2010, a.a.O.).

  • VG Köln, 14.09.2012 - 18 K 4555/10

    Irak Stadt Kirkuk Widerruf Änderung der Umstände Gefahr für die Sicherheit

    - 18 A 2575/07.A -, juris;.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463, vom 21.9.1999 - 9 C 8.99 -, NVwZ 2000, 206, vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 und vom 11.11.1997 - 9 C 13.96 -, BVerwGE 105, 322; OVG NRW, Urteil vom 24.3.2010 - 18 A 2575/07.A -, juris, m.w.N.

  • OVG Sachsen, 24.02.2011 - A 3 B 551/07

    Abschiebungsschutz sowie Nichtannahme von Anhaltspunkten für eine

    Für eine Gruppenverfolgung von türkischen Staatsbürgern yezidischen Glaubens in der Türkei bestehen keine Anhaltspunkte (im Anschluss an OVG NRW, Urt. v. 24. März 2010 - 18 A 2575/07.A -, juris, und OVG Saarland, Urt. v. 11. März 2010 - 2 A 401/08 -, juris).

    Aus dem mit hiesigen gerichtlichem Schriftsatz vom 8. Februar 2011 zur Kenntnis gegebenen gerichtlichen Entscheidungen und aus den diesen Entscheidungen zugrunde liegenden, mit dem vorgezeichneten Schreiben zum Gegenstand des Verfahrens gemachten Erkenntnismitteln ergibt sich, dass spätestens seit 2006 keine Gruppenverfolgung von glaubensgebundenen Yeziden in der Türkei mehr besteht (vgl. zuletzt OVG NRW, Urt. v. 24. März 2010 - 18 A 2575/07.A -, juris, Rn. 72 ff.; OVG Saarland, Urt. v. 11. März 2010 - 2 A 401/08 -, juris Rn. 29 ff.).

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