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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2007 - 18 B 2764/06   

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https://dejure.org/2007,20101
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2007 - 18 B 2764/06 (https://dejure.org/2007,20101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.04.2007 - 18 B 2764/06 (https://dejure.org/2007,20101)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 (https://dejure.org/2007,20101)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 24 L 1936/06
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2007 - 18 B 2764/06
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • VG Hamburg, 20.11.2012 - 10 K 2198/11

    Aufenthaltserlaubnis; Studium im Heimatstaat; Wiedereinreise stets kurz vor

    Soweit die Klägerin stets kurz vor Ablauf von sechs Monaten (vgl. hierzu § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG) für kurze Zeit ins Bundesgebiet zurückgekehrt ist, vermag dieses Vorgehen ein Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nicht zu verhindern (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, 1 B 135/88, Rn. 7; OVG Münster, Beschl. v. 24.4.2007, 18 B 2764/06, Rn. 8; Beschl. v. 25.8.2003, 18 B 978/03, Rn. 8 zu § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG; OVG Lüneburg, a. a. O.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2007, 24 CE 07.2964, Rn. 5 - jeweils zitiert nach juris; Schäfer, a. a. O., Rn. 56).

    Mit dem Sinn und Zweck dieser Vorschrift, dem Ausländer trotz vorübergehenden Auslandsaufenthalten sein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland zu erhalten, ist es nicht vereinbar, dass ein Ausländer sein einmal hier erworbenes Aufenthaltsrecht gewissermaßen "in Reserve halten" kann für den Fall, dass er - aus welchen Gründen auch immer - irgendwann einmal in die Bundesrepublik zurückkehren möchte (OVG Münster, Beschl. v. 24.4.2007, 18 B 2764/06, Rn. 14; Beschl. v. 25.8.2003, 18 B 978/03, Rn. 8 zu § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG 1990; Beschl. v. 26.8.1988, 18 B 1063/88, Rn. 6 zu § 9 Abs. 1 Nr. 3 AuslG 1965 - jeweils zitiert nach juris; Schäfer, a. a. O., Rn. 54).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2010 - 11 B 14.10

    Niederlassungserlaubnis; mindestens fünfjähriger Besitz einer

    Der Lauf der Sechsmonatsfrist wird aber nicht dadurch unterbrochen, dass der Ausländer kurzfristig in das Bundesgebiet zurückkehrt und danach zur Verfolgung desselben Zwecks wie zuvor wieder ausreist (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 -, zu § 44 Abs. 1 Nr. 3 AuslG 1990, bei Juris; BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1988, InfAuslR 1989, 114; GK AufenthG, § 51, Rz. 72, m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 08.05.2014 - 8 K 6105/12

    Erlöschen eines Aufenthaltsrechts bei mehrjährigem Aufenthalt im Ausland

    Dass ist typischerweise der Fall, je länger der Auslandsaufenthalt währt und je deutlicher er über einen bloßen Besuchs- oder Urlaubsaufenthalt im Ausland hinausgeht, vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 -, juris.

    Überwiegen schließlich die Zeiten des Aufenthalts im Heimatland die Aufenthaltszeiten in Deutschland so erheblich, dass die Aufenthaltszeiten in Deutschland den Eindruck von Besuchsaufenthalten vermitteln, versteht es sich von selbst, dass der Ausländer das Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis nicht dadurch vermeiden kann, das er jeweils kurz vor Ablauf von sechs Monaten nach der letzten Ausreise mehr oder weniger kurzfristig ins Bundesgebiet zurückkehrt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 -, juris.

  • VGH Bayern, 22.09.2009 - 10 ZB 09.814

    Erlöschen des Aufenthaltstitels; nicht nur vorübergehende Ausreise;

    Ob der Grund für das Verlassen des Bundesgebietes seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist, beurteilt sich nicht (allein) nach dem inneren Willen des Ausländers, sondern aufgrund einer Würdigung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalles, zu denen auch die Dauer der Abwesenheit zählt (vgl. BVerwG vom 30.12.1988 InfAuslR 1989, 114 zur Vorgängerregelung des § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AuslG 1965; OVG Nordrhein-Westfalen vom 24.4.2007 18 B 2764/06 - juris -RdNr. 8).

    Je länger der Auslandsaufenthalt währt und je deutlicher er über einen bloßen Besuchs- oder Erholungsaufenthalt im Ausland hinausgeht, desto mehr spricht dafür, dass der Auslandsaufenthalt nicht nur vorübergehender Natur ist (vgl. zuletzt BVerwG vom 30.4.2009 1 C 6/08 - juris - RdNr. 21 m.w.N.; OVG Nordrhein-Westfalen vom 24.4.2007 a.a.O. RdNr. 8).

  • VG München, 29.07.2016 - M 9 E 16.2367

    Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte

    Allein die Dauer dieser Abwesenheit - die Antragstellerin selbst gibt an, sich von Mai 2011 bis Oktober 2013 zeitweise in Norwegen aufgehalten zu haben, Antragsschrift, S. 3 -, die über einen bloßen Besuchs-, Geschäfts- oder Erholungsaufenthalt weit hinausgeht, dient als gewichtiger Anhaltspunkt dafür, dass die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG vorliegend gegeben sind (BVerwG, U.v. 30.4.2009 - 1 C 6/08 - juris Rn. 21; OVG NW, B.v. 24.2.2007 - 18 B 2764/06 - juris Rn. 6ff.; OVG Berlin-Bbg, U.v. 28.9.2010 - OVG 11 B 14.10 - juris Rn. 19).

    Selbst wenn die Antragstellerin nachweisen könnte, dass sie das Bundesgebiet nie für eine Zeitspanne von sechs aufeinander folgenden Monaten verlassen hat, so neigt die obergerichtliche Rechtsprechung doch der Auffassung zu, dass der Lauf dieser Frist nicht dadurch unterbrochen wird, dass der Ausländer kurzfristig ins Bundesgebiet zurückkehrt und danach zur Verfolgung desselben Zwecks wie zuvor wieder ausreist (BayVGH, B.v. 17.12.2007 - 24 CE 07.2964 - juris Rn. 8; OVG Berlin-Bbg, U.v. 28.9.2010 - 11 B 14/10 - juris Rn. 22; OVG NW, B.v. 24.4.2007 - 18 B 2764/06 - juris Rn. 11).

  • VG Düsseldorf, 15.04.2016 - 7 K 8210/14

    Erlöschen des von einem türkischen Staatsangehörigen in Deutschland erworbenen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1988 - 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114; OVG NRW, Beschlüsse vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 - und vom 25. August 2003 - 18 B 978/03 - NVwZ-RR 2004, 151.
  • VG Freiburg, 09.09.2009 - 4 K 1339/09

    Aufenthaltserlaubnis - Aufenthaltserlaubnis; Erlöschen; Ausreise; vorübergehender

    Je länger der Auslandsaufenthalt währt und je deutlicher er über einen bloßen Besuchs- oder Erholungsaufenthalt hinausgeht, desto mehr spricht dafür, dass er nicht vorübergehender Natur ist ( vgl. - zum Teil zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG - BVerwG, Beschluss vom 30.12.1988, InfAuslR 1989, 114; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.01.2004, VBlBW 2004, 388; OVG NW, Beschlüsse vom 24.04.2007 - 18 B 2764/06 - und vom 25.08.2003, NVwZ-RR 2004, 151; VG Augsburg, Urteil vom 19.08.2008 - Au 1 K 07/993 - VG München, Beschlüsse vom 26.07.2007 - u. a. M 4 E 07/1573 - jew. m.w.N.; Hailbronner, a.a.O., Bd. 2, A 1, § 51 RdNrn. 17 ff. ).
  • VG München, 08.05.2018 - M 12 K 18.1107

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

    Insbesondere wenn die Zeiten des Aufenthalts im Heimatland - wie vorliegend - erheblich überwiegen, so dass die Aufenthaltszeiten in Deutschland den Eindruck von Besuchsaufenthalten vermitteln, kann der Ausländer das Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis nicht dadurch vermeiden, dass er jeweils kurz vor Ablauf von sechs Monaten nach der letzten Ausreise kurzfristig ins Bundesgebiet zurückkehrt (OVG NRW, 24.4.2007 - 18 B 2764/06 - juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2007 - 11 S 33.07

    Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen Aufnahme einer Tätigkeit als Prediger

    Hingegen dürfte eine zwar längere Ausreise aus Deutschland mit zwischenzeitlichen kurzfristigen Einreisen ohne Überschreitung der 6-Monatsfrist im Rahmen des § 50 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG zu würdigen sein (so wohl auch BayVGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 24 CS 05.601 -, in Juris; möglicherweise weitergehend OVG NRW, Beschluss vom 24. April 2006 - 18 B 2764/06 - in Juris, das seine Entscheidung dann aber auf § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG - wortgleich mit § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG - gestützt hat).
  • VG München, 26.09.2012 - M 25 K 12.1730

    Erlöschen eines Aufenthaltstitels bei Ausreise aus einem seiner Natur nach nicht

    Je länger der Auslandsaufenthalt währt und je deutlicher er über einen bloßen Besuchs- oder Erholungsaufenthalt im Ausland hinausgeht, desto mehr spricht dafür, dass der Auslandsaufenthalt nicht nur vorübergehender Natur ist (vgl. BVerwG v. 30.12.1988, InfAuslR 1989, 114; v. 30.4.2009 Az. 1 C 6/08, juris, Rz. 21; BayVGH v. 22.9.2009 Az. 10 ZB 09.814, juris, Rz. 12; OVG Nordrhein - Westfalen v. 24.4.2007 Az. 18 B 2764/06, juris, Rz. 6).
  • VG München, 08.11.2010 - M 25 K 10.1618

    Ermessensausweisung eines türkischen Staatsangehörigen

  • VG München, 26.07.2010 - M 25 K 10.2008

    Schulausbildung in der Türkei; gewöhnlicher Aufenthalt; Erlöschen der

  • VGH Bayern, 17.04.2008 - 10 CS 08.632

    Aufenthaltserlaubnis; Erlöschen; Ausreise aus einem nicht nur vorübergehenden

  • VG München, 26.07.2007 - M 4 E 07.1573

    D (A), vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), einstweilige Anordnung, Duldung,

  • VG München, 17.06.2015 - M 25 K 13.5575

    Kein Erlöschen der Niederlassungserlaubnis wegen einer kurzfristigen Urlaubsreise

  • VG München, 16.05.2008 - M 12 E 08.1217

    Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis; Ausreise aus nicht nur vorübergehenden

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