Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2016 - 15 A 2051/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herausgabe einer Kopie des indizierten Videofilms "Carl Ludwig 2. Teil" als jugendgefährdendes Medium; Zugangsanspruch zu amtlichen Informationen; Kontrolle der Behörde über die Verbreitung und die Verwendung der jugendgefährdenden Medien; Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch Informationserteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Sexfilm-Sammler hat keinen Anspruch auf Kopie eines indizierten Filmes gegenüber der Bundesprüfstelle

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Anspruch auf Kopie eines indizierten Videofilms nach dem Informationsfreiheitsgesetz

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 690/16  

    Umweltinformation; Antragsunterlagen; Genehmigungsverfahren; Fachgutachten;

    Denn das einfachgesetzlich nach Maßgabe von §§ 11 ff. UrhG ausgeformte Urheberrecht, vgl. zu § 6 Satz 1 IFG: BVerwG, Urteil vom 25. Juni 2015 - 7 C 1.14 -, juris Rn. 29; OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2016 - 15 A 2051/14 -, juris Rn. 47, wurzelt im Eigentumsgrundrecht des 14 Abs. 1 GG.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 15 A 530/16  

    Amtliche Information; Votum; Beschlussabteilung; Bundeskartellamt;

    vgl. insoweit BVerwG, Urteil vom 24. Februar 1961 - IV C 327.60 -, DVBl. 1961, 518; OVG NRW, Urteil vom 24. Mai 2016 - 15 A 2051/14 -, juris Rn. 21.

    vgl. zum Begriff der vorhandenen amtlichen Information auch OVG NRW, Urteile vom 24. Mai 2016 - 15 A 2051/14 -, juris Rn. 30 ff., und vom 16. Juni 2015 - 8 A 2429/14 -, juris Rn. 45 ff.

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