Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2013 - 16 B 718/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,17929
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2013 - 16 B 718/13 (https://dejure.org/2013,17929)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.07.2013 - 16 B 718/13 (https://dejure.org/2013,17929)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 (https://dejure.org/2013,17929)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnis gegenüber einem Konsumenten sog. harter Drogen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnis gegenüber einem Konsumenten sog. harter Drogen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (56)

  • VG Köln, 13.09.2018 - 23 L 2060/18

    Hambacher Forst: Räumung des Baumhauses rechtmäßig

    Auch gibt es keinen Grundsatz, dass allein die formelle Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts die Aussetzung der Vollziehung gebietet, insbesondere wenn absehbar ist, dass der Verwaltungsakt im Ergebnis nicht aufzuheben sein wird, weil der formelle Fehler geheilt werden oder gemäß § 46 VwVfG NRW unbeachtlich bleiben wird, vgl. OVG NRW Beschluss vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris Rn 4.
  • VG Neustadt, 14.06.2016 - 4 L 403/16

    Vietnamesische Staatsangehörige wehrt sich mit Erfolg gegen Schließung ihrer

    Zwar folgt die Kammer in Bezug auf diese Rechtsfrage nicht einer teilweise vertretenen Auffassung, nach der schon die Möglichkeit der Heilung genüge, da es keinen Grundsatz gebe, wonach die formelle Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts für sich genommen stets seiner Vollziehung entgegenstehen würde, ohne dass es auf seine Rechtmäßigkeit in der Sache ankäme (so z.B. Bay. VGH, Beschluss vom 17. November 2014 - 7 CS 14.275 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris).
  • VG Düsseldorf, 23.05.2019 - 6 K 5789/18

    Luftsicherheitsrecht Widerruf Zuverlässigkeit Zweifel fehlende Mitwirkung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Juli 2015 - 16 B 656/16 -, juris, Rn. 5, 8, vom 7. April 2014 - 16 B 89/14 -, vom 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, vom 7. November 2012 - 16 B 1127/12 - und vom 14. August 2012 - 16 B 875/12 -, jeweils m.w.N. der insofern übereinstimmenden Rechtsprechung der Obergerichte anderer Bundesländer; ständige Rspr. der Kammer, z.B. Beschlüsse vom 26. März 2013 - 6 L 152/13, vom 26. Juli 2012 - 6 L 1115/12 - und vom 16. Mai 2014 - 6 L 939/14 -, juris, Rn. 59.
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