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   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16   

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https://dejure.org/2016,26790
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 (https://dejure.org/2016,26790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.08.2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 (https://dejure.org/2016,26790)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. August 2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 (https://dejure.org/2016,26790)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind; Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule bzgl. Schulfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind; Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule bzgl. Schulfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind; Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule bzgl. Schulfähigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.04.2021 - 3 M 4.21

    Schulrecht; Prozesskostenhilfe; Beschwerde; Schulpflicht; Durchsetzung;

    § 41 Abs. 1 Satz 2 BbgSchulG gestaltet die durch Art. 30 Abs. 1 VerfBbg landesverfassungsrechtlich vorgegebene und auch nach Art. 7 Abs. 1 GG unbedenkliche allgemeine Schulpflicht näher aus und flankiert die sich aus §§ 36 ff. BbgSchulG ergebende Schulbesuchspflicht der Schülerinnen und Schüler durch eine öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule (vgl. für entsprechende landesrechtliche Regelungen VGH Mannheim, Beschluss vom 10. Juli 2014 - 9 S 1074/12 - juris Rn. 13 f.; OVG Münster, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 - juris 2, 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 E 555/16

    Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule; Zivilrechtliche

    Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren 19 B 760/16 wird auf 2.500,00 Euro festgesetzt.

    Die Beschwerde 19 B 760/16 gegen die teilweise Ablehnung des Aussetzungsantrags nach § 80 Abs. 5 VwGO in Nr. 2 des angefochtenen Beschlusses ist gemäß § 146 Abs. 1 und 4 VwGO zulässig, aber unbegründet.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 341/16
    Die gegen die teilweise Ablehnung seines Aussetzungsantrags gerichtete Beschwerde des Klägers wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 - zurück.

    vgl. näher VG Münster, Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rn. 12 ff., 25 ff.; OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 -, NVwZ-RR 2017, 38 = juris, Rn. 2 ff.; jeweils m. w. N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2018 - 19 A 33/18

    Gewährleistung eines regelmäßigen Schulbesuchs des Kindes durch Einwirkung der

    Der diesbezügliche Vortrag des Klägers war bereits Gegenstand des vorangegangenen Eilbeschwerdeverfahrens 19 B 760/16, das die sofortige Vollziehbarkeit der streitgegenständlichen Schulbesuchsanordnung betraf.

    OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 -, juris, Rn. 2 ff. m. w. N. zur Rechtsprechung.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2017 - 19 A 508/16

    Gespräch eines Klassenlehrers mit einem Schüler aus Anlass eines Vorfalls wegen

    OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 -, juris, Rdn. 6 f., m. w. N. zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16
    vgl. näher VG Münster, Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rn. 12 ff., 25 ff.; OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 -, NVwZ-RR 2017, 38 = juris, Rn. 2 ff.; jeweils m. w. N.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

    Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern eines nicht zur Schule gehenden

    Die gegen die teilweise Ablehnung seines Aussetzungsantrags gerichtete Beschwerde des Klägers wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 - zurück.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2798/17

    Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes gegenüber den Eltern bzgl.

    Die gegen die teilweise Ablehnung seines Aussetzungsantrags gerichtete Beschwerde des Klägers wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 - zurück.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4638/16

    Androhung eines Zwangsgeldes hinsichtlich Teilnahme eines Minderjährigen am

    Die gegen die teilweise Ablehnung seines Aussetzungsantrags gerichtete Beschwerde des Klägers wies das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 - zurück.
  • VG Düsseldorf, 07.02.2018 - 18 L 5931/17

    Schulrecht (Erfüllung der Schulpflicht)

    Auf der Grundlage dieser Regelungen, die ihrerseits mit höherrangigem Recht vereinbar sind, zu § 41 Abs. 1 Satz 2 SchulG NRW vgl. OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16, 19 E 555/16 -, juris, Rn. 2 ff., hat die Bezirksregierung Düsseldorf als gemäß § 41 Abs. 5 SchulG NRW zuständige Behörde zunächst in rechtlich nicht zu beanstandender Weise in Ziffer 1 der angefochtenen Ordnungsverfügung die Antragsteller aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass ihr minderjähriger und schulpflichtiger Sohn N. K. am Unterricht der I. -von-I1.
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