Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2013 - 17 E 1024/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorläufige Vollstreckbarkeit; Vorabentscheidung; Berufungszulassungsverfahren

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vorläufige Vollstreckbarkeit; Vorabentscheidung; Berufungszulassungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 167 Abs. 1 S. 1; ZPO § 718 Abs. 1
    Statthaftigkeit einer Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit im Verfahren auf Zulassung der Berufung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statthaftigkeit einer Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit im Verfahren auf Zulassung der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 295



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.02.2016 - 1 P 8/16  

    Vorabentscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit

    Die Befugnis des Senats, im Beschlussweg ohne mündliche Verhandlung über den Antrag der Antragstellerin zu entscheiden, folgt bei der gebotenen entsprechenden Anwendung des § 718 Abs. 1 ZPO im Stadium des Verfahrens auf Zulassung der Berufung daraus, dass in diesem Verfahren nur die prozessuale Handlungsmöglichkeit des Beschlusses zur Verfügung steht (vgl. VGH BW, Beschluss vom 3. November 2011 - 6 S 2904/11 -, juris Rn. 8; OVG NW, Beschluss vom 24. Oktober 2013 - 17 E 1024/13 -, juris Rn. 5; OVG LSA, Beschluss vom 27. Oktober 2014, a. a. O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2013 - 17 B 1185/13  

    Antrag auf vorläufige Einstellung einer Zwangsvollstreckung; Zulassung der

    Unabhängig von der Frage ihres rechtlichen Belangs im vorliegenden Verfahren treffen die Monita, der Vollstreckbarkeitsausspruch in dem Urteil des Verwaltungsgerichts sei fehlerhaft und die Vollstreckungsgläubigerin sei durch die Hinterlegung hinreichend gesichert, nicht zu (vgl. Senatsbeschluss vom heutigen Tag im Verfahren gleichen Rubrums 17 E 1024/13).
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