Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2014 - 11 B 1065/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,32351
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2014 - 11 B 1065/14 (https://dejure.org/2014,32351)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.10.2014 - 11 B 1065/14 (https://dejure.org/2014,32351)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Januar 2014 - 11 B 1065/14 (https://dejure.org/2014,32351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,32351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfügung des künftigen Unterlassens einer weiteren Aufstellung von Altkleidercontainern ohne eine erforderliche Sondernutzungserlaubnis

  • rechtsportal.de

    StrWG NRW § 22 S. 1
    Verfügung des künftigen Unterlassens einer weiteren Aufstellung von Altkleidercontainern ohne eine erforderliche Sondernutzungserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 18 L 1233/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2014 - 11 B 1065/14
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2018 - 11 A 2142/14

    Altkleidersammelcontainer; Aufstellung; Beseitigung; Beweis; Beweislast;

    vgl. zu einem ähnlichen Fall OVG NRW, Beschluss vom 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, juris, Rn. 13.

    vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, juris, Rn. 20 f., m. w. N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - 20 A 2670/13

    Rechtmäßigkeit der Untersagung einer gewerblichen Sammlerin von Alttextilien in

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 15. Juli 1999 - 23 B 334/99 -, NVwZ-RR 2000, 429, sowie vom 25. September 2013 - 11 B 798/13 - und vom 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, beide juris.
  • VG Wiesbaden, 09.01.2015 - 7 L 1576/14

    Straßen- und Wegerecht (ohne Enteignungsrecht sowie Eisenbahn-, Kleinbahn-,

    Auch kann in dem Abholen der Altkleider aus dem Altkleidercontainer, der auf privatem Grund steht, keine Sondernutzung liegen, da sich das Überqueren des öffentlichen Gehwegs nicht von der Belieferung eines Geschäfts mit Waren von einem Lieferfahrzeug aus unterscheidet (so OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.10.2014 - 11 B 1065/14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - 20 A 316/14

    Rechtmäßigkeit der Untersagung einer gewerblichen Sammlerin von Alttextilien in

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 15. Juli 1999 - 23 B 334/99 -, NVwZ-RR 2000, 429, sowie vom 25. September 2013 - 11 B 798/13 - und vom 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, beide juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 11 A 546/15

    Abstellen von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Straßenraum ohne

    Abgesehen davon, dass es die Beklagte unterlassen hat, gegenüber den Eigentümern der Grundstücke, auf denen die Altkleidersammelcontainer standen, die nach der ständigen Rechtsprechung des Senates in Fällen der vorliegenden Art erforderlichen Duldungsverfügungen zu erlassen, vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, juris, Rn. 21 f., m. w. N., folgt die Rechtswidrigkeit der Zwangsmittelandrohung insbesondere auf Grund des Zusammenhanges zwischen der Beseitigungsanordnung und der Vollstreckungsandrohung.
  • OVG Saarland, 05.04.2017 - 1 A 132/16

    Straßenrechtliches Einschreiten gegen Altkleidersammelcontainer

    Es zeigt weder auf, dass ein oder mehrere Sammelcontainer überhaupt auf privatem Grund aufgestellt sind, noch wird geltend gemacht, diese seien derart platziert, dass ihre Entfernung zwingend mit der Inanspruchnahme von Privateigentum einhergehen müsste.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.10.2014 - 11 B 1065/14 -, juris Rdnr. 20) Dies erkennend weist die Beklagte zutreffend darauf hin, dass die Beseitigung eines etwaig auf Privatgelände aufgestellten, aber - wie vorliegend nach Aktenlage in Diskussion - jedenfalls in unmittelbarer Nähe des öffentlichen Verkehrsraumes befindlichen Containers - mittels eines Containertransportfahrzeugs - ohne weiteres vom öffentlichen Straßenraum aus, d.h. ohne Inanspruchnahme des Privateigentums, möglich wäre.
  • OVG Sachsen, 09.03.2016 - 3 E 123/15

    Streitwert; Sondernutzungserlaubnis; Alttextilcontainer; wirtschaftliches

    7 In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OVG NRW (Beschl. v. 21. August 2013 - 11 E 645/13 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 25. September 2013 - 11 B 798/13 -, juris Rn. 14; Beschl. v. 24. Oktober 2014 - 11 B 1065/14 -, juris Rn. 27) scheint es sachgerecht, im Fall von nicht vorliegenden belastbaren Angaben zum erwarteten Jahresgewinn den Streitwert für eine Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen eines Alttextilcontainers im Regelfall gemäß § 52 Abs. 1 GKG auf 5.000,- EUR zu schätzen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht