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OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2018 - 1 A 760/17 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Oktober 2018 - 1 A 760/17 (https://dejure.org/2018,36205)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beihilfefähigkeit einer Behandlung mit dem Arzneimittel Pollstimol; Risiko einer lebensbedrohlichen Tachykardie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BVO NRW § 4 Abs. 1 Nr. 7 S. 4
Beihilfefähigkeit einer Behandlung mit dem Arzneimittel Pollstimol; Risiko einer lebensbedrohlichen Tachykardie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Münster, 22.02.2017 - 5 K 1046/16
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2018 - 1 A 760/17
Wird zitiert von ...
- OVG Saarland, 25.07.2018 - 1 A 621/17
Syrien - Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Wehrdienstentziehung
Es kann auch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit(vgl. zu diesem Prognosemaßstab BVerwG, Urteil vom 1.6.2011 - 10 C 25.10 -, BVerwGE 140, 22) angenommen werden, dass der Kläger bei Rückkehr in sein Heimatland allein wegen seiner Herkunft aus Daraa der Gefahr einer politischen Verfolgung ausgesetzt ist.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 21.6.2018 - 1 A 760/17 -, amtl. Abdr. S. 10 f.) Die bloße Herkunft aus Daraa, das neben einem Flüchtlingslager mit 6.000 Bewohnern nach der Volkszählung im Jahre 2004 eine Einwohnerzahl von knapp 100.000 Personen hatte, vermag eine besondere Gefährdungslage nicht begründen.(OVG des Saarlandes, Urteil vom 22.8.2017 - 2 A 262/17 -) Es liegen keine hinreichenden überzeugenden Erkenntnisse vor, dass alle oder eine signifikant große Zahl der aus dem angegebenen Heimatgebiet des Klägers stammenden Personen von dem syrischen Regime als Anhänger der politischen Opposition angesehen und bei Rückkehr verfolgt werden.