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   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2010 - 7 D 110/09.NE, 7 D 111/09.NE   

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https://dejure.org/2010,1067
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2010 - 7 D 110/09.NE, 7 D 111/09.NE (https://dejure.org/2010,1067)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.01.2010 - 7 D 110/09.NE, 7 D 111/09.NE (https://dejure.org/2010,1067)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Januar 2010 - 7 D 110/09.NE, 7 D 111/09.NE (https://dejure.org/2010,1067)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der mit einem Bebauungsplan erfolgenden Zuordnung von mit eingeschossigen Doppelhaushälften bebauten Grundstücken zu einem allgemeinem Wohngebiet; Auslegung des Begriffs der "ergänzenden" Einzelhandelsnutzung i.R.d. Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der mit einem Bebauungsplan erfolgenden Zuordnung von mit eingeschossigen Doppelhaushälften bebauten Grundstücken zu einem allgemeinem Wohngebiet; Auslegung des Begriffs der "ergänzenden" Einzelhandelsnutzung i.R.d. Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bezugnahme auf DIN-Maße im Bebauungsplan zulässig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Verweisungen auf technische Regelwerke, insbesondere auf DIN-Normen - Stolpersteine für Bebauungspläne?" von MinR a.D. Dr. Wolfgang Ziegler, original erschienen in: DVBl 2016, 551 - 555.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 1038
  • BauR 2101, 1038
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 29.07.2010 - 4 BN 21.10

    Bebauungsplan; DIN-Vorschrift; Verweisung; Verkündung; Bekanntmachung

    Das Oberverwaltungsgericht hat den Normenkontrollantrag der Antragstellerin abgelehnt (Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 110/09.NE - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.10.2011 - 3 S 942/10

    Festsetzungen zum passiven Schallschutz im Bebauungsplan

    Damit war eine Kenntniserlangung des Inhalts der passiven Schallschutzfestsetzungen ohne weiteres möglich und auch zumutbar, ohne dass - ebenso wenig wie bei der inhaltlichen Bezugnahme auf Rechtsnormen - zusätzlich noch auf die Fundstelle hingewiesen werden musste (vgl. dazu Urteil des Senats vom 19.10.2010 - 3 S 1666/08 -, DÖV 2011, 206 [Ls]; zur Entbehrlichkeit vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 25.01.2010 - 7 D 110/09.NE -, UPR 2010, 356 f.).

    Diese Regelungstechnik ist üblich und wird nicht zuletzt, wie oben dargelegt, auch in Form von inhaltlichen Verweisen auf Anforderungen technischer Regelwerke praktiziert, um die Bebauungsvorschriften nicht zu überfrachten und lesbar zu halten (vgl. Urteil des Senats vom 19.10.2010 - 3 S 1666/08 - , DÖV 2011, 206 [Ls]; zur Rechtmäßigkeit einer solchen Festsetzung kraft Verweises siehe auch BVerwG, Beschluss vom 29.07.2010 - 4 BN 21.10 -, NVwZ 2010, 1567 f. sowie OVG NRW, Urteil vom 25.01.2010 - 7 D 110/09.NE -, UPR 2010, 356 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2011 - 2 D 39/09

    Zulässigkeit der Kontingentierung von Nutzungsoptionen in einem Sondergebiet

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 110 und 111/09.NE -, BauR 2010, 1038 = juris Rn. 72; Kuschnerus, Der sachgerechte Bebauungsplan, 4. Auflage, 2010, Rn. 831 f.
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