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   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.1997 - 8 E 943/96   

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https://dejure.org/1997,7387
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.1997 - 8 E 943/96 (https://dejure.org/1997,7387)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.02.1997 - 8 E 943/96 (https://dejure.org/1997,7387)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Februar 1997 - 8 E 943/96 (https://dejure.org/1997,7387)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

  • VG Arnsberg - 5 K 3575/95
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.1997 - 8 E 943/96
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2001 - 12 A 3386/98

    Ausschluss der Geltendmachung eines Bedarfs wegen einer Säumigkeit bei der

    OVG NRW, Beschluss vom 25. Februar 1997 - 8 E 943/96 -, m.w.N.
  • VG Minden, 13.11.2001 - 6 K 862/00

    Ausgestaltung der Übernahme von Heimpflegekosten einer psychiatrisch erkrankten

    Beschluss vom 25.02.1997 - 8 E 943/96; Rothkegel,.
  • VG Düsseldorf, 02.04.2004 - 13 K 5630/02

    Anspruch des Trägers eines geronto-psychiatrischen Altenheims und Pflegeheims

    Die Kenntnis muss sich inhaltlich darauf erstrecken, dass bei dem Hilfe Suchenden ein sozialhilferechtlich erheblicher Bedarf vorliegt und dass der Hilfe Suchende diesen nicht durch den Einsatz eigener Mittel, insbesondere von Einkommen und Vermögen decken kann, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20. Juni 2001, a. a. O.; Beschluss vom 25. Februar 1997 - 8 E 943/96 -.
  • VG Arnsberg, 29.09.2004 - 9 K 2762/03

    Sozialhilferechtliche Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung von Hilfe zur

    vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 20. Juni 2001 - 12 A 3386/98 -, Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte (FEVS) 53, 84 (85) sowie zuvor Beschluss vom 25. Februar 1997 - 8 E 943/96 - ; ferner schon Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 8. Juli 1982 - 5 C 96.81 -, FEVS 31, 441 (445 f.), Die Kenntnis im Sinne des § 5 BSHG steht danach rechtlich nicht dem durch einen Sozialhilfeantrag bewirkten Bekanntwerden des Sozialhilfefalls gleich.
  • VG Minden, 13.11.2001 - 6 K 861/00

    Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Verpflichtungsklage im sozialhilferechtlichen

    Zu verlangen ist allerdings eine auf die Voraussetzungen der Hilfegewährung bezogene, inhaltlich qualifizierte Kenntnis, BVerwG, Beschluss vom 09.11.1976 - V B 080.76 -, FEVS 25, 133; BVerwG, Urteil vom 08.07.1982 - 5 C 96.81 -, FEVS 31, 441; OVG NW, Urteil vom 05.12.2000 - 22 A 5478/99 -, a.a.O.; OVG NW, Beschluss vom 25.02.1997 - 8 E 943/96; Rothkegel, Die Strukturprinzipien des Sozialhilferechts, Baden-Baden 2000, S. 60 ff.
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