Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2011 - 13 B 339/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6340
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2011 - 13 B 339/11 (https://dejure.org/2011,6340)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.2011 - 13 B 339/11 (https://dejure.org/2011,6340)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 13 B 339/11 (https://dejure.org/2011,6340)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Missbraucht ein Unternehmen ein Telefonnetz für Werbeanrufe, kann seinem Verbindungsnetzbetreiber verboten werden, für dieses Unternehmen Rechnungen zu stellen und das Inkasso zu betreiben

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermächtigung der Bundesnetzagentur durch Handeln "im Rahmen der Nummernverwaltung" liegt auch bei der Werbung für einen Dienst im Zusammenhang mit der Rufnummer vor

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte Telefonwerbung mittels VoIP-Technik auch rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesnetzagentur darf auch bei Einsatz von VoIP-Technik Verbot gegen Betreiber aussprechen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bundesnetzagentur darf auch bei Einsatz von VoIP-Technik Verbot gegen Betreiber aussprechen

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 645
  • MMR 2011, 698
  • K&R 2011, 751
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2011 - 13 B 476/11

    Bescheid der Bundesnetzagentur bzgl. der Untersagung der Rechnungslegung und

    Die Antragstellerin ist Verbindungsnetzbetreiberin, in deren Netz Diensteanbieter, die wie die Antragstellerin in dem Verfahren 13 B 339/11 zumindest zum Teil im Ausland ansässig sind, ihre Rufnummern schalten lassen.

    Während des Telefonats kam nach Auffassung der Diensteanbieterin der Antragstellerin in dem Verfahren 13 B 339/11 ein Vertragsschluss zwischen ihr und den Verbrauchern zu Stande.

    Es stehen nämlich Telefonanrufe in Rede, deren Zweck es ist, für das Geschäftsmodell von Kunden der Antragstellerin (etwa die Antragstellerin in dem Verfahren 13 B 339/11) zu werben.

    Dass nach dem Vorbringen der Antragstellerin in dem Verfahren 13 B 339/11 bei den Verbrauchern über "Voice over IP-Technik" (VoIP) angerufen wird, steht dieser Wertung nicht entgegen.

  • VG Augsburg, 08.12.2014 - Au 5 S 14.1606

    Verwaltungsstreitsache, Nutzungsuntersagung, vorläufiger Rechtsschutz,

    Ob ein Wettbüro als Vergnügungsstätte einzustufen ist, hängt wesentlich von der konkreten Ausstattung und Ausgestaltung der Betriebsräume ab (BayVGH, B. v. 25.4.2013 - 15 ZB 13.274 - juris Rn. 4; OVG RhPf, B. v. 14.4.2011 - 8 B 10278/11 - NVwZ-RR 2011, 645).
  • VG Augsburg, 13.11.2014 - Au 5 K 13.858

    Wettbüro mit Sportsbar; festgesetztes Mischgebiet; Ausschluss von

    Ob ein Wettbüro als Vergnügungsstätte einzustufen ist, hängt von der konkreten Ausgestaltung des Wettbüros ab (BayVGH, B.v. 25.4.2013 - 15 ZB 13.274 - juris Rn. 4; OVG RhPf, B.v. 14.4.2011 - 8 B 10278/11 - NVwZ-RR 2011, 645).
  • VG Augsburg, 30.01.2014 - Au 5 K 13.777

    Verpflichtungsklage; Nutzungsänderung von Bankfiliale in Wettbüro; Mischgebiet;

    Ob ein Wettbüro als Vergnügungsstätte einzustufen ist, hängt von der konkreten Ausgestaltung des Wettbüros ab (vgl. BayVGH, B.v. 25.4.2013 - 15 ZB 13.274 - juris Rn. 4; OVG RhPf, B.v. 14.4.2011 - 8 B 10278/11 - NVwZ-RR 2011, 645).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - 13 A 1839/12

    Anspruch der Bundesnetzagentur auf Abschaltung der Auskunftsnummer eines

    vgl. etwa Beschlüsse vom 26. Mai 2011 - 13 B 476/11 -, juris, vom 25. Mai 2011 - 13 B 339/11 -, NVwZ-RR 2011, 645, und vom 5. August 2010 - 13 B 883/10 -, juris.
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