Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - 4 B 162/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11535
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2016 - 4 B 162/16 (https://dejure.org/2016,11535)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.05.2016 - 4 B 162/16 (https://dejure.org/2016,11535)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - 4 B 162/16 (https://dejure.org/2016,11535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schließungsverfügung; Spielhalle; juristische Person; Geschäftsführer; Wechsel; Erlöschen; gegenstandslos; Zuverlässigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen der Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle i.R.d. Bestellung eines neuen Geschäftsführers

  • vdai.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schließungsverfügung; Spielhalle; juristische Person; Geschäftsführer; Wechsel; Erlöschen; gegenstandslos Zuverlässigkeit

  • rechtsportal.de

    Erlöschen der Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle i.R.d. Bestellung eines neuen Geschäftsführers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 903
  • DÖV 2016, 737
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • VG Lüneburg, 16.04.2018 - 4 A 539/16

    Zuverlässigkeit einer Tagespflegeperson, nachträgliche Aufhebung der

    Der Antrag wurde mit Beschluss der Kammer vom 23. November 2016 (Az. 4 B 162/16) abgelehnt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2016 - 4 B 125/16

    Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle; Zuverlässigkeit eines

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25.5.2016 - 4 B 162/16 -, GewArch 2016, 304 = juris, Rn. 11 f., m. w. N.
  • VG Darmstadt, 25.11.2019 - 3 L 2690/18

    Veräußerung einer Gmbh, die Inhaberin einer Spielhallenerlaubnis ist

    Der Inhaber der Erlaubnis, die juristische Person selbst, bleibt unverändert und damit der Gegenstand der Erlaubnis in personeller Hinsicht (OVG Münster, Beschluss vom 25.05.2016 - 4 B 162/16 -, NVwZ-RR 2016, 903).
  • VG Freiburg, 27.02.2018 - 13 K 1448/16

    Rücknahme eines Antrags auf Erteilung einer Spielhallenerlaubnis;

    Der Wechsel im Gesellschafterbestand lässt die Erlaubnis auch nicht erlöschen, da die juristische Person selbst unverändert bleibt (vgl. insoweit zum Wechsel des Geschäftsführers: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 25.05.2016 - 4 B 162/16 -, GewArch 2016, 304 ; Marcks, in: Landmann/Rohmer, Gewerbeordnung, 76. EL 2017, § 33i Rn. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2018 - 4 E 429/18

    Anforderungen an die Begründetheit einer Streitwertbeschwerde in einem Verfahren

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 25.5.2016 - 4 B 162/16 -, GewArch 2016, 304 = juris, Rn. 19 ff., vom 8.6.2017 - 4 B 307/17 -, NWVBl. 2017, 431 = juris, Rn. 96, und vom 27.6.2018 - 4 B 537/18 -, Beschlussabdruck, S. 12 (zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht