Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2003 - 18 B 978/03   

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https://dejure.org/2003,6651
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2003 - 18 B 978/03 (https://dejure.org/2003,6651)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.08.2003 - 18 B 978/03 (https://dejure.org/2003,6651)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. August 2003 - 18 B 978/03 (https://dejure.org/2003,6651)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 44 Abs. 1 Nr. 2; AuslG § 44 Abs. 1 Nr. 3

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlöschen einer unbefristet erteilten Aufenthaltsgenehmigung und Abschiebungsandrohung; Beurteilung der Ausreise aus nicht nur vorübergehendem Grund nach einer Würdigung des Einzelfalls; Dauer der Abwesenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Minden - 7 L 87/03
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2003 - 18 B 978/03

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 151
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2015 - 11 S 714/15

    Feststellung des Erlöschen eines Aufenthaltstitels; Begriff der Einreise;

    Soweit unter Hinweis auf einen Beschluss des Bundesverwaltungsgericht vom 30.12.1988 - 1 B 135/88 - (InfAuslR 1989, 114) in Literatur (vgl. etwa Hailbronner, AuslR, § 51 Rn. 26 ) und Rechtsprechung (OVG BB, Urteil vom 28.09.2010 - OVG 11 B 14.10 - juris Rn. 22; OVG NRW, Beschluss vom 25.08.2003 - 18 B 978/03 - juris Rn. 8; VG Hamburg, Urteil vom 20.11.2012 - 10 K 2198/11 - juris Rdn. 23), angenommen wird, der Ausländer könne das Erlöschen des Aufenthaltstitels nicht dadurch verhindern, dass er jeweils kurz vor Ablauf von 6 Monaten nach der Ausreise wieder kurzfristig in das Bundesgebiet zurückkehre und dann zur Verfolgung desselben Zwecks wie zuvor wieder ausreise, findet dies weder im Gesetz noch im genannten Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts eine Stütze (siehe hierzu Senatsbeschluss vom 13.05.2014 - 11 S 713/14 - GK-AufenthG, § 51 Rn. 58 ).
  • VGH Bayern, 25.09.2012 - 19 BV 11.2660

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis wegen längerdauernder Auslandsaufenthalte

    Dazu zählt auch die Dauer der Abwesenheit (OVG Münster vom 25.8.2003 - 18 B 978/03 ).

    Dabei ist es selbstverständlich, dass der Ausländer das Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis nicht dadurch vermeiden kann, dass er jeweils kurz vor Ablauf von sechs Monaten nach der Ausreise (vgl. § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG) mehr oder weniger kurzfristig in das Bundesgebiet zurückehrt (vgl. OVG Münster vom 25.8.2003 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2007 - 18 B 2764/06

    Ausreise Aufenthaltserlaubnis Erlöschen vorübergehender Grund

    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats vgl. Senatsbeschluss vom 25. August 2003 - 18 B 978/03 -, NVwZ-RR 2004, 151 = EZAR 019 Nr. 21 = EildStNRW 2004, 131.

    1989, 23 und vom 25. August 2003 a.a.O..

  • VG Hamburg, 20.11.2012 - 10 K 2198/11

    Aufenthaltserlaubnis; Studium im Heimatstaat; Wiedereinreise stets kurz vor

    Soweit die Klägerin stets kurz vor Ablauf von sechs Monaten (vgl. hierzu § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG) für kurze Zeit ins Bundesgebiet zurückgekehrt ist, vermag dieses Vorgehen ein Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis nach § 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG nicht zu verhindern (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1988, 1 B 135/88, Rn. 7; OVG Münster, Beschl. v. 24.4.2007, 18 B 2764/06, Rn. 8; Beschl. v. 25.8.2003, 18 B 978/03, Rn. 8 zu § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG; OVG Lüneburg, a. a. O.; VGH München, Beschl. v. 17.12.2007, 24 CE 07.2964, Rn. 5 - jeweils zitiert nach juris; Schäfer, a. a. O., Rn. 56).

    Mit dem Sinn und Zweck dieser Vorschrift, dem Ausländer trotz vorübergehenden Auslandsaufenthalten sein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland zu erhalten, ist es nicht vereinbar, dass ein Ausländer sein einmal hier erworbenes Aufenthaltsrecht gewissermaßen "in Reserve halten" kann für den Fall, dass er - aus welchen Gründen auch immer - irgendwann einmal in die Bundesrepublik zurückkehren möchte (OVG Münster, Beschl. v. 24.4.2007, 18 B 2764/06, Rn. 14; Beschl. v. 25.8.2003, 18 B 978/03, Rn. 8 zu § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG 1990; Beschl. v. 26.8.1988, 18 B 1063/88, Rn. 6 zu § 9 Abs. 1 Nr. 3 AuslG 1965 - jeweils zitiert nach juris; Schäfer, a. a. O., Rn. 54).

  • OVG Sachsen, 08.03.2011 - 4 A 918/10

    Abwahl eines Bürgermeisters

    43 Wenn Gemeindeorgane sich im Vorfeld einer anstehenden Abwahl einer Bürgermeisterin durch die Bürger in amtlicher Eigenschaft äußern, so müssen sie sich nicht nur innerhalb ihrer kommunalverfassungsrechtlichen Kompetenzen halten, sondern die in der Abwahl als Ausdruck unmittelbarer Demokratie den Bürgern zukommende Teilnahmefreiheit, also deren Meinungs- und Willensbildungsprozess, wahren und andererseits die hoheitliches Handeln bestimmenden Gebote der Wahrhaftigkeit und Sachlichkeit als Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips beachten (BVerfG, Urt. v. 2. März 1977, BVerfGE 44, 125 bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung im Vorfeld von Bundestagswahlen; OVG NRW, Beschl. v. 16. Dezember 2003, NVwZ-RR 2004, 151; HessVGH, Beschl. v. 25. Juni 2004, DÖV 2004, 966; BayVerfGH, Entsch. v. 19. Januar 1994, NVwZ-RR 1994, 529).
  • OVG Hamburg, 06.01.2005 - 1 Bs 513/04

    Aufenthaltsrecht nach Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft

    Nach der einhelligen Rechsprechung ist hierbei unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu der gleichlautenden Vorschrift des § 9 Abs. 1 Nr. 3 AuslG 1965 nicht auf den inneren Willen des Ausländers abzustellen, sondern eine Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, zu denen auch die Dauer der Abwesenheit zählt (BVerwG, Beschl.v. 30.12.1988 - 1 B 135/88 -, InfAuslR 1989 S. 114; Beschl.v. 28.4.1982 - 1 B 148/81 -, NVwZ 1982 S. 683; OVG Münster, Beschl.v. 25.8.2003 - 18 B 978/03 -, NVwZ-RR 2004 S. 151; VGH Mannheim, Urt.v. 21.11.2001 - 11 S 1822/01 -, InfAuslR 2002 S. 234, 235).
  • VG Düsseldorf, 15.04.2016 - 7 K 8210/14

    Erlöschen des von einem türkischen Staatsangehörigen in Deutschland erworbenen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 1988 - 1 B 135.88 - InfAuslR 1989, 114; OVG NRW, Beschlüsse vom 24. April 2007 - 18 B 2764/06 - und vom 25. August 2003 - 18 B 978/03 - NVwZ-RR 2004, 151.
  • VG Freiburg, 09.09.2009 - 4 K 1339/09

    Aufenthaltserlaubnis - Aufenthaltserlaubnis; Erlöschen; Ausreise; vorübergehender

    Je länger der Auslandsaufenthalt währt und je deutlicher er über einen bloßen Besuchs- oder Erholungsaufenthalt hinausgeht, desto mehr spricht dafür, dass er nicht vorübergehender Natur ist ( vgl. - zum Teil zur inhaltsgleichen Vorgängerregelung in § 44 Abs. 1 Nr. 2 AuslG - BVerwG, Beschluss vom 30.12.1988, InfAuslR 1989, 114; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22.01.2004, VBlBW 2004, 388; OVG NW, Beschlüsse vom 24.04.2007 - 18 B 2764/06 - und vom 25.08.2003, NVwZ-RR 2004, 151; VG Augsburg, Urteil vom 19.08.2008 - Au 1 K 07/993 - VG München, Beschlüsse vom 26.07.2007 - u. a. M 4 E 07/1573 - jew. m.w.N.; Hailbronner, a.a.O., Bd. 2, A 1, § 51 RdNrn. 17 ff. ).
  • VGH Bayern, 25.07.2011 - 19 B 10.2547

    Erlöschen des Aufenthaltsrechts (verneint); Ausreise aus einem seiner Natur nach

    Dazu zählt auch die Dauer der Abwesenheit (OVG Münster vom 25.8.2003 - 18 B 978/03 ).
  • VG München, 08.05.2018 - M 12 K 18.1107

    Erlöschen der Niederlassungserlaubnis

    Zwar muss die Abwesenheit von sechs Monaten im Wesentlichen ununterbrochen sein, nur kurzfristige Rückreisen sind jedoch unerheblich (OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 28.9.2010 - 11 B 14/10 - juris; OVG NRW, B.v. 25.8.2003 - 18 B 978/03 - juris).
  • VG Düsseldorf, 26.09.2006 - 22 L 1296/06

    Fortbestand einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis bzw.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.2008 - 7 A 10112/08
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