Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1994 - 19 A 1782/94   

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https://dejure.org/1994,2946
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.1994 - 19 A 1782/94 (https://dejure.org/1994,2946)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.11.1994 - 19 A 1782/94 (https://dejure.org/1994,2946)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. November 1994 - 19 A 1782/94 (https://dejure.org/1994,2946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haschisch- Konsum; Kraftfahrtauglichkeit; Medizinisch- psychologische Untersuchung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475

    Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (OVG NW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005, RdNr. 22 zu § 11 FeV).
  • VGH Bayern, 07.11.2006 - 11 ZB 05.3034

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderung eines Fahreignungsgutachtens;

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005, RdNr. 22 zu § 11 FeV).
  • VGH Bayern, 06.02.2012 - 11 CE 11.2964

    Antragserweiterung in einem von § 146 Abs. 4 VwGO erfassten Beschwerdeverfahren

    Das auf der Rechtsfolgenseite dieser Bestimmung enthaltene Wort "darf" bringt lediglich zum Ausdruck, dass die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, nur dann den Schluss rechtfertigt, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NRW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NRW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NRW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388).
  • VGH Bayern, 14.11.2011 - 11 CS 11.2349

    Verdacht der Alkoholabhängigkeit; Anforderung eines ärztlichen

    Das Wort "darf" bringt lediglich zum Ausdruck, dass die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, nur dann den Schluss rechtfertigt, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NRW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NRW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NRW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388).
  • VGH Bayern, 15.11.2010 - 11 C 10.2329

    Wahnhafte Störung mit paranoiden Überzeugungen

    Diese Formulierung bringt lediglich zum Ausdruck, dass die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, nur dann den Schluss rechtfertigt, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NRW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NRW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NRW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388).
  • VGH Bayern, 29.06.1999 - 11 B 98.1093

    Entzug der Fahrerlaubnis; Vornahme einer Haaranalyse zur Aufklärung von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VGH Bayern, 28.10.2010 - 11 CS 10.1930

    Wiederholte Entziehung der Fahrerlaubnis in Deutschland aufgrund von

    Diese Formulierung bringt zum Ausdruck, dass aus der Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, nur dann hergeleitet werden darf, dass der Betroffene einen Eignungsmangel verbergen will, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NRW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NRW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NRW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.1997 - 19 B 687/97

    Bindungswirkung

    Nach ständiger Rechtsprechung vgl. OVG NW, Urteil vom 25.11.1994 - 19 A 1782/94 - m.w. N. darf auf die Ungeeignetheit eines Kraftfahrers zum Führen von Kraftfahrzeugen dann geschlossen werden, wenn er sich einer aufgrund von Zweifeln an seiner Kraftfahreignung zu Recht angeordneten Begutachtung ohne zureichenden Grund nicht unterzieht.
  • VGH Bayern, 11.05.2012 - 11 CS 12.752

    Feststehende Erkrankung des schizophrenen Formenkreises in der Vergangenheit

    Das auf der Rechtsfolgenseite des § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV enthaltene Wort "darf" bringt lediglich zum Ausdruck, dass die Weigerung, sich einer zu Recht angeordneten Begutachtung zu unterziehen oder ihr Ergebnis der Behörde vorzulegen, nur dann den Schluss rechtfertigt, der Betroffene wolle einen Eignungsmangel verbergen, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG vom 12.3.1985 BVerwGE 71, 93/96; OVG NRW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NRW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NRW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388).
  • VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Beibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (BVerwG v. 12.3.1985 BVerwGE 71, Seite 93, 96; OVG Münster v. 25.11.1994 VRS 91, Seite 215, 216; OVG Münster v. 22.1.2001 VRS 100, Seite 394, 400; OVG Münster v. 22.11.2001 VRS 102, Seite 136, 137; VGH München v. 7.11.2006 Az. 11 ZB 05.3034 - juris; VG Freiburg v. 9.3.2000 NZV 2000, Seite 388; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 42. Aufl. 2013, Rn. 51 ff. zu § 11 FeV).
  • VGH Bayern, 10.09.2008 - 11 CS 08.2010

    Angeordnete Beibringung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens

  • VG Aachen, 06.10.2004 - 3 L 799/04

    Straßenverkehrsrecht: Fahrerlaubnisentzug wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2000 - 19 B 1263/00

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Anordnung der sofortigen Vollziehung einer

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