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   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14   

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https://dejure.org/2016,3783
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14 (https://dejure.org/2016,3783)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.01.2016 - 15 A 1006/14 (https://dejure.org/2016,3783)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 2016 - 15 A 1006/14 (https://dejure.org/2016,3783)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Straßenbaubeiträge Teilanfechtung Abrechnungsgebiet Stichstraße Zufahrt 100-m-Grenze

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Straßenbaubeiträge; Teilanfechtung; Abrechnungsgebiet; Stichstraße; Zufahrt; 100-m-Grenze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begrenzung des Klagebegehrens auf einen Teilbetrag der geforderten Geldleistung; Vorliegen einer einheitlich abzurechnenden Erschließungsanlage bei Abzweigung eines Straßenteils oder mehrerer unselbständiger Straßenteile ("Anhängsel") vom Hauptzug der Straße; ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG NRW § 8; VwGO § 88
    Straßenbaubeiträge; Teilanfechtung; Abrechnungsgebiet; Stichstraße; Zufahrt; 100-m-Grenze

  • rechtsportal.de

    VwGO § 88 ; KAG NRW § 8
    Begrenzung des Klagebegehrens auf einen Teilbetrag der geforderten Geldleistung; Vorliegen einer einheitlich abzurechnenden Erschließungsanlage bei Abzweigung eines Straßenteils oder mehrerer unselbständiger Straßenteile ("Anhängsel") vom Hauptzug der Straße; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 17 K 5582/12
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14
 
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Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2017 - 2 A 45/16

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser mit

    Schließlich wertet die Beklagte diesen Weg selbst erschließungsbeitrags- und straßenausbaubeitragsrechtlich - offenkundig zu Recht, vgl. in diesem Zusammenhang OVG NRW, Urteil vom 26. Januar 2016 - 15 A 1006/14 -, juris Rn. 41 ff. - als unselbstständige Erschließungsanlage, wie sich aus der Heranziehung der Anwohner dieses Stichweges - anders als bei dem weiter südlich gelegenen Stichweg - zu Ausbau- bzw. Erschließungsbeiträgen für den I1.-----weg ergibt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2016 - 15 A 2582/15

    Beitragsfähigkeit einer Erneuerung als Fall der nochmaligen Herstellung der

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. September 2016 - 15 A 19/16 -, vom 17. August 2016 - 15 B 625/16 -, juris Rn. 24, vom 8. Juli 2016 - 15 B 643/16 -, juris Rn. 12, und vom 16. März 2016 - 15 B 1415/15 -, Urteil vom 26. Januar 2016 - 15 A 1006/14 -, juris Rn. 35, Beschlüsse vom 24. Juni 2015 - 15 A 2299/14 -, vom 8. Juni 2015 - 15 A 718/14 -, vom 15. März 2011 - 15 A 2314/10 -, juris Rn. 7, und vom 20. Juli 2007 -, juris Rn. 12, Urteil vom 29. Juni 1992 - 2 A 2580/91 -, juris Rn. 13; Dietzel/Kallerhoff, Das Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 194 und 203 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2017 - 2 A 46/16

    Beantragung der Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheides für die

    Schließlich wertet die Beklagte diesen Weg selbst erschließungsbeitrags- und straßenausbaubeitragsrechtlich - offenkundig zu Recht, vgl. in diesem Zusammenhang OVG NRW, Urteil vom 26. Januar 2016 - 15 A 1006/14 -, juris Rn. 41 ff. - als unselbstständige Erschließungsanlage, wie sich aus der Heranziehung der Anwohner dieses Stichweges - anders als bei dem weiter südlich gelegenen Stichweg - zu Ausbau- bzw. Erschließungsbeiträgen für den I1.-----weg ergibt.
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