Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2017 - 1 B 1130/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Untersuchung der Dienstfähigkeit eines sonderbeurlaubten Beamten während des Widerspruchsverfahrens wegen vorzeitiger Zurruhesetzung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Köln - 15 L 1875/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2017 - 1 B 1130/16



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 A 942/16  

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund mangelnder

    Ob die den ärztlichen Stellungnahmen zu Grunde liegende Untersuchungsanordnung rechtswidrig ist - wofür einiges spricht -, vgl. zu den Anforderungen z.B.: OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 1 B 1130/16 -, juris, Rn. 23 m. w. N., und vom 14. Juli 2016- 6 B 649/16 -, juris, Rn. 21 ff., Urteil vom 4. April 2014 - 1 A 1707/11 -, juris, Rn. 56, ist für die Frage, ob die ärztlichen Gutachten verwendet werden dürfen, unbeachtlich.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2018 - 6 B 1608/17  

    Untersuchungsaufforderung; amtsärztliche Untersuchung; Personalrat

    OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 1 B 1130/16 -, juris Rn. 26 f. mit weiteren Nachweisen.
  • VG Aachen, 10.03.2017 - 1 L 176/17  

    Untersuchungsaufforderung; Gleichstellungsbeauftragte; Personalrat;

    vgl. zu diesem Maßstab OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 1 B 1130/16 -, nrwe.de, m.w.N.
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