Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2013 - 14 A 2916/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2811
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2013 - 14 A 2916/12 (https://dejure.org/2013,2811)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.02.2013 - 14 A 2916/12 (https://dejure.org/2013,2811)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Februar 2013 - 14 A 2916/12 (https://dejure.org/2013,2811)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,2811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit der Erhebung einer weitere Steuer in Form der Vergnügungssteuer für das Glücksspiel mit Geldspielgeräten neben der Mehrwertsteuer; Notwendigkeit der Aussetzung eines Verfahrens zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEUV Art. 267; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtmäßigkeit der Erhebung einer weitere Steuer in Form der Vergnügungssteuer für das Glücksspiel mit Geldspielgeräten neben der Mehrwertsteuer; Notwendigkeit der Aussetzung eines Verfahrens zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2013 - 14 A 1677/13

    Nordrhein-westfälisches Glücksspielrecht spricht nicht gegen Spielautomatensteuer

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 14 A 2916/12 -, NRWE Rn. 10 ff.;.

    vgl. im Einzelnen OVG NRW, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 14 A 2916/12 -, NRWE Rn. 10 ff., zur Aussetzung und Beschluss vom 27. November 2012 - 14 A 2351/12 -, NRWE Rn. 11 ff., zur europarechtlichen Vorlagepflicht.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.07.2013 - 2 S 1321/13

    Aussetzung des Verfahrens bei anhängigem Vorabentscheidungsverfahrens und Klärung

    Die Besonderheit, dass die Fragen, die Gegenstand des Vorabentscheidungsverfahrens vor dem Gerichtshof der Europäischen Union sind, sowohl in der aktuellen Rechtsprechung des Senats (vgl. Normenkontrollurteil vom 13.12.2012 - 2 S 1010/12 - juris; Beschluss vom 02.05.2013 - 2 S 408/13 -) als auch anderer Obergerichte (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17.01.2013 - 5 B 1983/12 - HGZ 2013, 108; Nds. OVG, Beschlüsse vom 30.01.2013 - 9 ME 160/12 - DVBl. 2013, 460 und 9 OB 173/12 - juris; OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 26.02.2013 - 14 A 2916/12 - juris und neuerdings Beschluss vom 03.07.2013 - 14 A 1158/13 - juris) bereits geklärt sind, soweit sie die Erhebung der Vergnügungssteuer betreffen, hat das Verwaltungsgericht hingegen nicht berücksichtigt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2013 - 14 A 1118/13

    Zulässigkeit eines Besteuerungsmaßstabs für Spielgeräte bzgl. Vergnügungsaufwands

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Februar 2013 - 14 A 2916/12 -, NRWE Rn. 10 ff.; zur europarechtlichen Zulässigkeit einer kumulativen Besteuerung mit Umsatz- und Vergnügungssteuer vgl. Beschluss vom 27. November 2012 - 14 A 2351/12 -, NRWE Rn. 4 ff.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht