Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE   

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https://dejure.org/2015,9112
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE (https://dejure.org/2015,9112)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE (https://dejure.org/2015,9112)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - 2 D 1/13.NE (https://dejure.org/2015,9112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 3 Abs. 1; BauGB § 3 Abs. 2
    Rechtmäßigkeit eines die Umgestaltung und Erweiterung eines Golfplatzes neu regelnden Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines die Umgestaltung und Erweiterung eines Golfplatzes neu regelnden Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 1776
  • ZfBR 2016, 69
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Hessen, 19.10.2017 - 4 C 2424/15

    Verkündet am 19. Oktober 2017

    Es ist Aufgabe des Normenkontrollgerichts, die Umstände des Einzelfalls darauf zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für eine objektiv verlässliche Rechtsgrundlage für die geplante Kompensationsmaßnahme erfüllt sind (BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - 4 CN 1.02 -, juris Rdnr. 52; OVG NRW, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 D 1/13. NE -, juris Rdnr. 113).

    Wählt eine Gemeinde für die Sicherung der von ihr beabsichtigten Kompensationsmaßnahmen nach § 1 a Abs. 3 Satz 4, 1. Alt. BauGB den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB mit dem Eigentümer des Grundstücks, der die Maßnahmen umsetzen soll, so muss der tatsächliche Erfolg der naturschutzrechtlichen Maßnahmen in vergleichbarer Weise gesichert sein, wie dies durch eine entsprechende Festsetzung in einem Bebauungsplan gemäß § 1a Abs. 3 Sätze 2 und 3 BauGB oder durch die Bereitstellung eigener Flächen der Gemeinde als sonstige Maßnahme gemäß § 1a Abs. 3 Satz 4, 2. Alt. BauGB gewährleistet wird (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 D 1/13. NE -, juris Rdnr. 115).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Von einer solchen ist nur auszugehen, wenn eine Planumsetzung - sei es auch nur aus wirtschaftlichen Erwägungen - nicht in absehbarer Zeit ins Werk gesetzt werden kann und damit ein Fall der generellen ("absoluten") Vollzugsunfähigkeit vorliegt (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.03.2002 - 4 CN 14.00 -, BVerwGE 116, 144 = juris Rn. 11; OVG NRW, Urteil vom 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE -, BauR 2015, 1776 = juris Rn. 75; zur Vorratsplanung bei einem Planfeststellungsbeschluss VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 08.02.2007 - 5 S 2224/05 -, ESVGH 57, 148 = juris Rn. 63, und vom 08.02.2007 - 5 S 2257/05 -, ZUR 2007, 427 = juris Rn. 78).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2015 - 2 D 57/14

    Feststellung der Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans aufgrund

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 2008 - 4 BN 13.08 -, BRS 73 Nr. 51 = juris Rn. 5, und OVG NRW, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 D 1/13.NE -, BauR 2015, S. 1776 (1779) = juris m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2016 - 2 D 121/14

    Normenkontrollantrag gegen die Änderung eines Bebauungsplans; Städtebauliche

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 2008 - 4 BN 13.08 -, BRS 73 Nr. 51 = juris Rn. 5, und OVG NRW, Urteil vom 26. Februar 2015 - 2 D 1/13.NE -, BauR 2015, S. 1776 (1779) = juris m. w. N.
  • VG Minden, 29.09.2015 - 1 K 2703/14

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung zur Erweiterung eines Supermarkts;

    Geht man - wie wohl zutreffend - von einer Unwirksamkeit des Bebauungsplans aus, weil der Bebauungsplan Nr. 17.1 "X. /S.---allee " bereits am 06.12.2001 bekanntgemacht, aber erst am 07.12.2001 ausgefertigt wurde, vgl. hierzu OVG NRW, Urteile vom 26.02.2015 - 2 D 1/13.NE - und vom 26.06.2013 - 7 D 75/11.NE -, beide bei juris, so kann sich die Klägerin auch in diesem Falle nicht auf einen Gebietsgewährleistungsanspruch berufen.
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