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   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 8 A 3852/03.A(2)   

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https://dejure.org/2004,724
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 8 A 3852/03.A(2) (https://dejure.org/2004,724)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.05.2004 - 8 A 3852/03.A(2) (https://dejure.org/2004,724)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A(2) (https://dejure.org/2004,724)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53 Abs. 3; AuslG § 53 Abs. 2; AuslG § 53 Abs. 4; EMRK Art. 3; EMRK Art. 6; EMRK Art. 8; EMRK Art. 9
    Türkei, Kalifatsstaat, Kalif, Auslieferungsersuchen, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, Foltergefahr, Todesstrafe, Menschenrechtswidrige Behandlung, Faires Verfahren, Strafverfolgung, Strafverfahren, Haftbedingungen, Isolationshaft, Strafvollzug, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kein Abschiebungsschutz für M. Kaplan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines prominenten Islamisten auf die Feststellung des Bestehens von Abschiebungshindernissen in die Türkei; Bedeutung des Vorliegens einer konkreten Gefahr für Folter, des Vorliegens einer konkreten Gefahr für eine unmenschliche oder erniedrigende Strafe bzw. ...


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Muhammed Metin Kaplan: Verfahren eingegangen

  • nrw.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Muhammed Metin Kaplan: mündliche Verhandlung am 26.05.2004

  • 123recht.net (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 24.05.2004)

    Abschiebung von Kaplan

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Metin Kaplan

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2005 - 8 A 780/04

    Türkei, Kurden, Folgeantrag, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe,

    Auch wenn effektiver Rechtsschutz gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei nach den Feststellungen des Senats, OVG NRW, Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A -, juris, grundsätzlich gewährleistet ist, gilt dies naturgemäß nicht in Bezug auf eine etwa drohende Gefahr der Folter (§ 60 Abs. 2 AufenthG; Art. 3 EMRK), weil die mit dem Erleiden von Folter einhergehenden physischen oder psychischen Schäden nicht rückgängig zu machen sind.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A -, juris, mit Bezug auf die in jenem Verfahren eingeholten Auskünfte des Auswärtigen Amtes vom 15. März 2004 und amnesty international vom 2. April 2004.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2005 - 8 A 273/04

    asylrechtsrelevante Lage in der Türkei

    Allerdings wurden in der Vergangenheit und werden nach wie vor Kurden in der Türkei häufig Opfer von Verfolgungsmaßnahmen asylerheblicher Intensität, die trotz der umfassenden Reformbemühungen, insbesondere der "Null-Toleranz-Politik" gegenüber Folter weiterhin dem türkischen Staat zurechenbar sind, vgl. zur Verantwortlichkeit des türkischen Staates für Misshandlungen von Islamisten: OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A -, S. 22 ff., weshalb auch gegenwärtig verfolgt ausgereiste Kurden vor erneuter Verfolgung nicht hinreichend sicher sind.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2007 - 8 A 2771/06

    Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, juris, und vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A - (zu § 51 Abs. 3 AuslG), juris, nachgehend: BVerwG, Urteil vom 7. Dezember 2004 - 1 C 14.04 -, BVerwGE 122, 271.

    Auch wenn effektiver Rechtsschutz gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei nach den Feststellungen des Senats, vgl. OVG NRW, Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A -, juris, grundsätzlich gewährleistet ist, gilt dies aber naturgemäß nicht in Bezug auf eine etwa drohende Gefahr der Folter und einer sonstigen, physisches oder psychisches Leid verursachenden Misshandlung (§ 60 Abs. 2 AufenthG; Art. 3 EMRK), weil die damit einhergehenden Schäden schwer und nicht rückgängig zu machen sind.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 26. Mai 2004 - 8 A 3852/03.A -, juris, mit Bezug auf die in jenem Verfahren eingeholten Auskünfte des Auswärtigen Amtes vom 15. März 2004 und amnesty international vom 2. April 2004.

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