Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 799/08   

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https://dejure.org/2008,12441
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2008 - 12 B 799/08 (https://dejure.org/2008,12441)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.06.2008 - 12 B 799/08 (https://dejure.org/2008,12441)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 (https://dejure.org/2008,12441)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen ; Anwendung der Vorschriften über die Förderung freier Träger nach § 74 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) auf die Finanzierung freier Träger von Kindertageseinrichtungen ; Ausrichtung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-und-kommunalrecht.de (Kurzinformation)

    Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung? Rechtsanspruch auf das Vorhalten bestimmter Betreuungszeiten?

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - 12 A 2523/13

    Finanzielle Förderung für eine privat-gewerblich in einem Stadtgebiet betriebene

    - 12 B 799/08 sowie 12 B 803/08 -, juris, und vom 30. November 2010 - 12 A 2777/09 -, juris, jeweils m.w.N.

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 sowie 12 B 803/08 -, juris, und vom 30. November 2010 - 12 A 2777/09 -, juris, jeweils m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2010 - 12 A 2777/09

    Bindung eines Landes bei der Gewährung eines Landeszuschusses nach § 21 Abs. 1

    Zum Vorrang der jugendhilferechtlichen Planung vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -, sowie LT-Drucks. 14/4410, S.53: "Gefördert werden können auch nur solche Einrichtungen, die im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung anerkannt wurden.

    49 vgl. zur jugendhilferechtlichen Planung: OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -.

    Solange die im Rahmen der Jugendhilfeplanung erfolgte Entscheidung i.S.d. § 19 Abs. 1 Satz 1 KiBiz, welche der in der Anlage zu § 19 Abs. 1 KiBiz genannten Gruppenformen mit welcher Betreuungszeit in den Einrichtungen angeboten werden, besteht, ist diese im akzessorischen Verfahren über die finanzielle Förderung, 60 vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 - und vom 25. November 2005 - 12 A 2031/04 -, 61.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.2010 - 12 A 2778/09

    Gewährung eines Landeszuschusses für Schulkinder in der Gruppenform III c im

    Zum Vorrang der jugendhilferechtlichen Planung vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -, sowie LT-Drucks. 14/4410, S.53: "Gefördert werden können auch nur solche Einrichtungen, die im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung anerkannt wurden.

    vgl. zur jugendhilferechtlichen Planung: OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -.

    Solange die im Rahmen der Jugendhilfeplanung erfolgte Entscheidung i.S.d. § 19 Abs. 1 Satz 1 KiBiz, welche der in der Anlage zu § 19 Abs. 1 KiBiz genannten Gruppenformen mit welcher Betreuungszeit in den Einrichtungen angeboten werden, besteht, ist diese im akzessorischen Verfahren über die finanzielle Förderung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 - und vom 25. November 2005 - 12 A 2031/04 -, zugrundezulegen.

  • VG Münster, 30.10.2009 - 1 K 1335/09

    Beratung über Bedarfsplanung für Kindergärten - Befangenheit des

    Siehe dazu OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -, juris, Rn. 6 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2008 - 12 A 16/08

    Berücksichtigungsfähigkeit von Verschuldensgesichtspunkten beim Widerruf eines

    Dass in dem maßgebenden Zeitpunkt der Planungsentscheidung und unter Berücksichtigung der in diesem Zeitpunkt gegebenen Tatsachengrundlage die im Rahmen des Planungsermessens erfolgte Abwägung, vgl. zum Planungsermessen bei der jugendhilferechtlichen Bedarfsplanung nach § 80 SGB VIII: OVG NRW, Beschluss vom 28. Juni 2008 - 12 B 799/08 -, und die hierbei getroffene Bedarfsprognose den an eine solche Prognose zu stellenden Anforderungen nicht genügt haben, ist nicht einmal ansatzweise dargelegt oder ersichtlich.
  • VG Düsseldorf, 31.10.2008 - 24 K 4850/08

    Heranziehung zu einem monatlichen Elternbeitrag zwecks Nutzung eines

    Deshalb bedarf es keines Eingehens auf die Frage, ob dies für das Beitragserhebungsverfahren von Bedeutung wäre und ob überhaupt ein subjektiver Rechtsanspruch der Eltern auf das Vorhalten eines bedarfsgerechten Angebots an bestimmten Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen besteht, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 26. Juni 2008 - 12 B 799/08 -, zum Fehlen eines solchen Rechtsanspruchs bei Plätzen für schulpflichtige Kinder in einer Tageseinrichtung.
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