Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2017 - 2 D 59/16.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,21035
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2017 - 2 D 59/16.NE (https://dejure.org/2017,21035)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.06.2017 - 2 D 59/16.NE (https://dejure.org/2017,21035)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Juni 2017 - 2 D 59/16.NE (https://dejure.org/2017,21035)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan für den "RegioPort Weser" unwirksam

  • welt.de (Pressemeldung, 26.06.2017)

    Bebauungsplan für "RegioPort Weser I" gekippt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2017 - 2 D 70/16

    Bebauungsplan für den "RegioPort Weser" unwirksam

    , der Antragstellerin im Parallelverfahren 2 D 59/16.NE, ein.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens, des Verfahrens 2 B 1368/15.NE und des Verfahrens 2 D 59/16.NE sowie der beigezogenen Verwaltungs- und Aufstellungsvorgänge des Antragsgegners Bezug genommen.

    Zudem hat die Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE unwidersprochen vorgetragen, die von dem Antragsgegner eingeholte gutachterliche Stellungnahme von Dezember 2014 zu den verkehrlichen Auswirkungen des Bebauungsplans auf die Belastung auf der B 482 im Bereich Q1.

    Dies gilt namentlich für die von der Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE eingewandten fehlenden Hinweise auf die Verkehrsuntersuchungen.

    Dass auch auf solche Informationen - etwa die Stellungnahme der Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE oder auch des BUND - hingewiesen worden sein könnte, ist nicht zuletzt deshalb schwerlich erkennbar, weil der Text der zweiten Offenlegungsbekanntmachung mit demjenigen der ersten identisch ist.

    Die Antragstellerin könnte sich auf diesen Mangel, der von der Antragstellerin des Verfahrens 2 D 59/16.NE, das gemeinsam mit dem vorliegenden Verfahren verhandelt worden ist, fristgerecht gerügt worden ist, auch berufen.

    Überprüfungsbedürftig erscheint zudem die Abwägung der Einwände der Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE im Hinblick auf die ausreichende Würdigung der Verkehrsbelange insbesondere auf der B 482 in Richtung Q1.

    Dies führte bei dem angenommenen Lkw-Anteil von 28 % immerhin zu der von der Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE angemerkten fehlenden Berücksichtigung von etwa 770 Lkw-Fahrten/T. u. Q. Diese Berechnung ist auch in die späteren Untersuchungen 2011 und 2014 unverändert übernommen worden.

    Nimmt man die von der Antragstellerin im Verfahren 2 D 59/16.NE detailliert aufgeführten, jedenfalls ohne weitere Erläuterung so nicht nachvollziehbaren unterschiedlichen Annahmen zur Verteilung des Verkehrsaufkommens, die in der Tendenz auf eine prozentuale Entlastung des Stadtgebiets Q1.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2018 - 7 D 29/16

    Bebauungsplan für neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem unwirksam

    Aus dem von der Beigeladenen zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.5.2018 - 4 CN 9.17 und 4 CN 10.17 -, ZfBR 2018, 681, mit dem die Revisionen gegen Urteile des Oberverwaltungsgerichts 26.6.2017 - 2 D 70/16.NE und 2 D 59/16.NE - zurückgewiesen worden sind, ergeben sich keine weniger strengen Anforderungen an die Bekanntmachung der "Art" der verfügbaren Umweltinformationen im Rahmen des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.10.2017 - 2 D 98/15

    Festlegung von Nutzungsanteilen (Quoten) und Quantifizierung einer Nutzungsart;

    vgl. zu diesen Anforderungen allgemein nur OVG NRW, Urteile vom 26. Juni 2017 - 2 D 59/16.NE und 2 D 70/16.NE -, beide juris.
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