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OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A |
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Darlegung einer Grundsatzrüge i.R. eines Antrags auf Zulassung der Berufung chinesischer Asylbewerber
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Darlegung einer Grundsatzrüge i.R. eines Antrags auf Zulassung der Berufung chinesischer Asylbewerber
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg - 5 K 3909/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A
Wird zitiert von ... (41) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1436/17
Beweiserhebung zur Verfolgung eines Asylbewerbers durch die Hisbollah im Libanon …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 A 1436/17.A -, juris, Rn. 36; Seibert, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a, Rn. 211 ff.vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 1 A 1436/17.A -, juris, Rn. 27.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2016 - 4 A 2657/15
Darlegungsanforderungen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - 1 A 2636/18
vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. März 2017- 1 A 578/17.A - , n. v., BA S. 2 f., und vom 20. Oktober 2016 - 4 A 2657/15.A -, juris, Rn. 5 f., m. w. N.
- OVG Sachsen, 15.11.2023 - 2 A 248/22
Militärdienst; wirtschaftliche Lage; Beweisanträge
Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden Senatsbeschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris Rn. 6 f. m. w. N.). - OVG Sachsen, 06.07.2020 - 2 A 859/19
Asyl Tschetschenien; Militärdienst; Dedowschtschina; vgl. BVerwG, Urt. v. …
Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (vgl. zum Vorstehenden OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.). - OVG Bremen, 12.11.2018 - 2 LA 60/18
Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Ablehnung der …
Eine mögliche Verletzung der dem Gericht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO obliegenden Aufklärungspflicht gehört jedoch nicht zu den in § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmängeln, bei deren Vorliegen die Berufung zuzulassen ist (…Beschlüsse des Senats vom 09.06.2017 - 2 LA 88/17 -, Rn. 6, juris und 08.09.2016, - 2 LA 277/16; OVG NW, Beschluss vom 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A -, Rn. 14, juris; BayVGH…, Beschluss vom 17.05.2018 - 20 ZB 18.31049 -, Rn. 3, juris; SächsOVG…, Beschluss vom 07.02.2018 - 4 A 142/18.A -, Rn. 4, juris; OVG SH…, Beschluss vom 29.09.2017 - 2 LA 67/16 -, Rn. 16, juris).
- OVG Sachsen, 15.09.2021 - 6 A 1078/19
Asylrecht; Tschetschenien; Abschiebungsverbot; psychische Erkrankung
Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.). - OVG Bremen, 05.12.2018 - 2 LA 220/18
Fünf-Monats-Frist bei Zustellung des Urteils - Fünf-Monats-Frist
Zudem benennt der Zulassungsantrag auch keine Erkenntnisquellen, die eine gewisse Wahrscheinlichkeit für eine beachtliche Verfolgungsgefahr bei einer Rückkehr in den Iran bei einem bloßen Abfall vom islamischen Glauben aufzeigen (…zur Darlegung einer Tatsachenfrage: Beschluss des Senats vom 09.06.2017 - 2 LA 88/17 -, Rn. 3, juris; OVG NW, Beschluss vom 26.07.2018 - 1 A 2636/18.A -, Rn. 6, juris; BayVGH…, Beschluss vom 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733 -, Rn. 13, juris). - OVG Sachsen, 08.03.2022 - 6 A 839/20
Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge; inlandsbezogene …
Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.). - OVG Sachsen, 08.03.2022 - 5 A 607/20 Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
- OVG Sachsen, 17.05.2021 - 6 A 536/18
Flüchtlingsschutz; Tschetschenien; Zulassungsantrag; psychische Erkrankung; …
Insoweit ist es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden z. B. SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.). - OVG Sachsen, 03.01.2022 - 6 A 1109/19
Asylrecht; Tschetschenien; Antrag auf Zulassung der Berufung; geschiedene Frau …
Insoweit is t es Aufgabe des Rechtsmittelführers, durch die Benennung von bestimmten begründeten Informationen, Auskünften, Presseberichten oder sonstigen Erkenntnisquellen zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür darzulegen, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Zulassungsschrift zutreffend sind, so dass es zur Klärung der sich insoweit stellenden Fragen der Durchführung eines Berufungsverfahrens bedarf (…vgl. zum Vorstehenden SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.). - OVG Sachsen, 02.12.2022 - 6 A 62/20 Eine Grundsatzrüge, die sich auf tatsächliche Verhältnisse stützt, erfordert überdies die Angabe konkreter Anhaltspunkte dafür, dass die für die Entscheidung erheblichen Tatsachen etwa im Hinblick auf hierzu vorliegende gegensätzliche Auskünfte oder abweichende Rechtsprechung einer unterschiedlichen Würdigung zugänglich sind (…vgl. zum Vorstehenden: SächsOVG, Beschl. v. 6. Juli 2020 - 2 A 859/19.A -, juris Rn. 2; OVG NRW, Beschl. v. 26. Juli 2018 - 1 A 2636/18.A -, juris m. w. N.).
- OVG Sachsen, 03.11.2022 - 6 A 693/21
Äthiopien; Darlegung des grundsätzlichen Klärungsbedarfs einer Frage zu einem …
- VGH Bayern, 13.09.2022 - 9 ZB 22.30893
Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei 10 Jahre zurückliegender …
- OVG Sachsen, 21.03.2022 - 6 A 191/20
Asylrecht; Russische Föderation; grundsätzliche Bedeutung; Gehörsrüge - hier: …
- VG Arnsberg, 07.02.2019 - 5 K 8558/17
- VGH Bayern, 11.07.2022 - 9 ZB 22.30893
Uganda: Antrag auf Berufung abgewiesen; Entscheidungserheblichkeit zur …
- OVG Schleswig-Holstein, 18.09.2020 - 1 LA 38/20
Grundsätzliche Bedeutung einer Asylsache
- OVG Sachsen, 09.02.2023 - 6 A 621/21
Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; Klärungsfähigkeit; rechtliches …
- OVG Sachsen, 13.11.2020 - 2 A 319/20
Asyl; Tschetschenien; Russland; Abschiebungsverbot; Corona; Covid 19
- OVG Sachsen, 15.12.2022 - 6 A 62/20
Asyl Russische Föderation, Tschetschenien; Sippenverfolgung eines Kleinkindes
- OVG Sachsen, 29.11.2022 - 6 A 454/21
Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; Verletzung des rechtlichen …
- OVG Sachsen, 25.11.2022 - 6 A 179/21
Asylrecht; Russische Föderation; grundsätzliche Bedeutung; Pädophilie; Gehörsrüge
- OVG Sachsen, 21.11.2022 - 6 A 305/21
Asylrecht; Kamerun; Antrag auf Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; …
- OVG Sachsen, 16.03.2022 - 6 A 736/21
Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge
- OVG Bremen, 31.01.2022 - 1 LA 99/21
Klärungsbedürftigkeit der Zumutbarkeit der Rückkehr eines tschetschenischen …
- OVG Sachsen, 14.01.2022 - 6 A 838/20
Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien, ; Versäumung der Antragsfrist; …
- OVG Sachsen, 23.11.2021 - 6 A 172/20
Asylrecht; Tschetschenien
- OVG Sachsen, 16.08.2021 - 6 A 938/19
Asyl Russische Föderation / Tschetschenien; Ablehnung eines Beweisantrages zur …
- OVG Sachsen, 10.08.2021 - 6 A 633/18
Asylrecht; Tschetschenien; Gruppenverfolgung von als Salafisten gewerteten …
- OVG Sachsen, 26.07.2021 - 6 A 967/18
Russische Föderation; Tschetschenien; Asyl
- OVG Sachsen, 07.07.2021 - 6 A 535/18
Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; inländische Fluchtalternative; …
- OVG Bremen, 22.02.2021 - 1 LA 61/21
- OVG Sachsen, 16.03.2022 - 6 A 740/21
Asylrecht; Russische Föderation; Grundsatzrüge; Verfahrensrüge
- OVG Sachsen, 12.01.2022 - 6 A 931/19
Asylrecht; Kamerun; exilpolitische Tätigkeit
- OVG Sachsen, 08.07.2020 - 2 A 863/19
Asyl; Tschetschenien; inländische Fluchtalternative; Situation für getrennt …
- OVG Sachsen, 10.08.2023 - 6 A 246/21
Antrag auf Zulassung der Berufung; Gambia; Existenzminimum
- OVG Sachsen, 11.05.2023 - 6 A 98/23
Zulassung der Berufung; Abschiebungsverbot; Ghana; grundsätzliche Bedeutung
- OVG Sachsen, 14.03.2023 - 6 A 484/22
Asylrecht; Russische Föderation; Tschetschenien; Mehrfachbegründung
- OVG Sachsen, 31.08.2022 - 6 A 183/21
Asylrecht; Kamerun; grundsätzliche Bedeutung; Feststellungen des …
- OVG Sachsen, 23.11.2021 - 6 A 854/20
Asylrecht; Tschetschenien
- OVG Sachsen, 13.07.2021 - 6 A 619/18
Asylrecht; Tschetschenien; inländische Fluchtalternative; Einzelfallprüfung
- OVG Sachsen, 05.05.2021 - 6 A 347/18
Asyl; Zulassung der Berufung; grundsätzliche Bedeutung; Russische Föderation; …