Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,22891
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.08.2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09.A (https://dejure.org/2014,22891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,22891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes bei Austausch der Begründung im Berufungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes bei Austausch der Begründung im Berufungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes bei Austausch der Begründung im Berufungsverfahren

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 17.12.2014 - M 23 K 12.30580

    Anspruch auf Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes

    Die Regelung in § 73 Abs. 3 Halbs. 2 AsylVfG a. F. über den Widerruf der Feststellung nationaler Abschiebungshindernisse wurde ohne materielle Änderung in § 73c Abs. 2 AsylVfG überführt (vgl. Gesetzesentwurf BTDrs 17/13063, S. 23; OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris).

    Eine solche - reine - Anfechtungsklage im Hauptantrag ist im Rahmen von Widerrufsverfahren statthaft (vgl. BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 24/10; OVG NRW, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - jeweils juris).

    Dem Widerruf steht die einjährige Ausschlussfrist des § 49 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG nicht entgegen, da die einjährige Ausschlussfrist nach Sinn und Zweck für das Widerrufsverfahren nach § 73c Abs. 2 AsylVfG keine Anwendung findet (vgl. OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris; entsprechend zum Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes nach alter Rechtslage des § 73 Abs. 3 AsylVfG a. F.: BVerwG, U.v. 29.9.2011, - 10 C 24/10 - juris).

    Durch neue Tatsachen muss sich eine andere Grundlage für die Gefahrenprognose bei dem jeweiligen Abschiebungsverbot ergeben (OVG Münster, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A - juris; VG Gelsenkirchen, U.v. 16.10.2014 - 5a K 915/14.A - juris; entsprechend zum Widerruf eines nationalen Abschiebungsverbotes nach alter Rechtslage des § 73 Abs. 3 AsylVfG a. F.: BVerwG, U.v. 29.9.2011, - 10 C 24/10 - juris).

    Der (zuletzt in der mündlichen Verhandlung) als Hilfsantrag gestellte Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist zulässig (vgl. OVG NRW, U.v. 26.8.2014 - 13 A 1828/09.A m. w. N. - juris), aber unbegründet.

  • VG Düsseldorf, 06.07.2015 - 17 K 3631/15
    Diese ergänzenden Ausführungen halten sich auch innerhalb der von der Rechtsprechung entwickelten Grenzen für ein zulässiges Nachschieben von Gründen, vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09.A -, juris Rn. 52 ff.; Wolff , in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 4. Auflage 2014, § 113, Rn. 81 ff., § 114, Rn. 202 ff., weil die nachträglich vorgebrachten Gründe schon bei Erlass des streitigen Verwaltungsakts vorgelegen haben, der Verwaltungsakt durch sie nicht in seinem Wesen verändert wird und die Kläger hierdurch nicht in ihrer Rechtsverteidigung beeinträchtigt werden.
  • VG Gelsenkirchen, 30.06.2015 - 5a K 2247/14

    Widerruf eines Abschiebungsverbotes

    Letzteres erfordert nach der obergerichtlichen Rechtsprechung, OVG NRW, Urteil vom 26. August 2014 - 13 A 1828/09 -, juris Rn. 37 ff., die Feststellung, dass sich die Sachlage so verändert hat, dass die Voraussetzungen für das festgestellte Abschiebungshindernis entfallen sind und, sofern dies nicht der Fall ist, keine anderen nationalen Abschiebungsverbote vorliegen.
  • VG Gelsenkirchen, 16.10.2014 - 5a K 915/14

    Widerruf; Abschiebungsverbot; Rückkehrsituation in Kabul

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 29. September 2011 - 10 C 24.10 - Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 26. August 2014 -13 A 1828/09.A-; jeweils zitiert nach juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht