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   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2013 - 16 A 1296/08   

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https://dejure.org/2013,28749
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2013 - 16 A 1296/08 (https://dejure.org/2013,28749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.09.2013 - 16 A 1296/08 (https://dejure.org/2013,28749)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. September 2013 - 16 A 1296/08 (https://dejure.org/2013,28749)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheids zur Gewinnung von Bodenschätzen (hier: Kies, Sand und Lehm) für eine Erweiterungsfläche

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2020 - 3 S 526/20

    Änderung eines Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für

    (4) Aufgrund der erkennbaren Schwierigkeiten gerade bei der Abgrenzung zwischen harten und weichen Tabukriterien im Zusammenhang mit lärmschutzbedingten Mindestabständen besteht allerdings die Möglichkeit für die Gemeinden, den Schutzabstand insgesamt als weiche Tabuzone zu behandeln (vgl. z.B. die Empfehlung des Windenergieerlasses des Landes Nordrhein-Westfalen vom 08.05.2018 unter 8.2.1); denn es ist zulässig, zur Vermeidung eines Fehlers zu unterstellen, dass es sich bei einer Fläche insgesamt um eine weiche Tabuzone handelt; die Behandlung einer eigentlich als harte Tabuzone zu qualifizierenden Fläche als weiche ist zumindest dann kein beachtlicher Fehler, wenn den entsprechenden Kriterien bei der Abwägung der Vorzug vor den Belangen der Windenergienutzung gegeben wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.2012 - 4 CN 1.11 - juris Rn. 14; OVG Sachsen-Anhalt Urt. v. 21.10.2015 - 2 K 109/13 - juris Rn. 43; OVG Niedersachen, Urt. v. 14.05.2014 - 12 KN 244/12 - juris Rn. 105; OVG Nordrhein-Westf., Urt. v. 26.09.2013 - 16 A 1296/08 - juris Rn. 83; Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 138. EL Mai. 2020, § 35 Rn. 124c).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Die Behandlung einer eigentlich als harte Tabufläche zu qualifizierenden Zone als weiche Tabufläche ist kein beachtlicher Fehler (vgl. OVG NW, Urt. v. 26.09.2013 - 16 A 1296/08 -, juris RdNr. 83).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2020 - 10 A 17.17

    Regionale Planungsgemeinschaft "Uckermark-Barnim"; Sachlicher Teilregionalplan

    Anhaltspunkte dafür, dass die Antragsgegnerin die festgelegten Eignungsgebiete verkleinert hätte, wenn sie erkannt hätte, dass auch die Potenzialflächen geringer sind, liegen ebenfalls nicht vor (vgl. zu alledem bereits OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23. Mai 2019 - OVG 2 A 4.19 -, juris Rn. 138; zur Unerheblichkeit der fehlerhaften Einordnung einer Fläche, die als "harte" Tabuzone hätte eingeordnet werden müssen s. auch OVG NRW, Urteil vom 26. September 2013 - 16 A 1296/08 -, juris Rn. 83; OVG RhPf, Urteil vom 16. Mai 2013 - 1 C 11003/12 -, juris Rn. 54).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 109/13

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

    Die Behandlung einer eigentlich als harte Tabufläche zu qualifizierenden Zone als weiche Tabufläche ist kein beachtlicher Fehler (vgl. OVG NW, Urt. v. 26.09.2013 - 16 A 1296/08 -, juris RdNr. 83).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 19/14

    Normenkontrolle eines sachlichen Teilplans Windenergie

    Die Behandlung einer eigentlich als harte Tabufläche zu qualifizierenden Zone als weiche Tabufläche ist kein beachtlicher Fehler (vgl. OVG NW, Urt. v. 26.09.2013 - 16 A 1296/08 -, juris RdNr. 83).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2014 - 11 A 2921/11

    Zulassung eines bergrechtlichen Rahmenbetriebsplanes zum Abbau von Quarz und

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 26. September 2013 - 16 A 1294/08 -, - 16 A 1295/08 - und - 16 A 1296/08 -, jeweils juris.
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