Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 11 A 1751/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,30953
OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26.10.2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 11 A 1751/04 (https://dejure.org/2005,30953)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,30953) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses über die Zulassung von Steinkohlebergbau; Verfrühte Anfechtung eines Rahmenbetriebsplans wegen notwendiger Anpassung; Besonderheiten der Drittwirkung von Verwaltungsakten im Bergbaurecht; Beteiligung von Gemeinden im ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2006 - 11 A 1752/04

    Anspruch privater Grundbesitzer auf Teilaufhebung eines bergrechtlichen

    Mit Blick auf diese Verständigung" hat die Beigeladene in der mündlichen Verhandlung vom 26. Oktober 2005 im Verfahren 11 A 1751/04 zu Protokoll erklärt, es werde kein Abbau mehr in den Bereichen erfolgen, die vom Regelungsgegenstand der streitgegenständlichen Rahmenbetriebsplanzulassung erfasst seien und auf das Gebiet der Stadt W. einwirkten, mit Ausnahme der in der "X1.

    Die in der mündlichen Verhandlung im Verfahren 11 A 1751/04 in den Planfeststellungsbeschluss aufgenommene Nebenbestimmung 1.3.13, nach der Voraussetzung für die Zulassung der planmäßig vorgesehenen Bergsenkungen ist, dass in den betroffenen Bereichen die deichbautechnischen Sicherheitselemente in vollem Umfang, soweit wasserrechtlich erforderlich, wasserrechtlich zugelassen und durchgeführt sind, bevor das Abbauvorhaben auf Hochwasserschutzeinrichtungen in den betroffenen Bereichen einwirkt", sei zu unbestimmt.

    Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses Verfahrens, der Verfahren 11 A 1751/04, 11 A 306/05, 11 B 1300/04, 21 B 2516/02, 21 B 2519/02 und 21 B 1482/03 sowie der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

    Verständigung" zukünftig nicht mehr von unmittelbaren Abbaueinwirkungen betroffen werden, mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 27. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -, n. r., Langtext in juris (Seite 33 unter 2. des Urteilsabdrucks).

    Zur näheren Begründung wird auf die den Beteiligten bekannte Entscheidung des Senats vom 27. Oktober 2005 im Verfahren 11 A 1751/04 verwiesen (dort Seiten 42 bis 45 des Urteilsabdrucks; Langtext in juris).

    Zur näheren Begründung verweist der Senat auf das den Beteiligten bekannte Urteil vom 27. Oktober 2005 in der insoweit gleichgelagerten Streitsache 11 A 1751/04, in dem er zur Frage der Sicherheit der Hochwasserschutzanlagen im Einwirkungsbereich des Bergbaus bereits im einzelnen ausgeführt hat:.

    vgl. bereits Senatsurteil vom 27. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - sowie BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juni 2005 - 7 B 124 und 126.04 -.

  • VG Düsseldorf, 15.11.2005 - 3 K 3972/03

    Bergwerk West

    Prüfungsgegenstand im Rahmen des § 55 Abs. 1 S. 3 BBergG ist mithin zumindest, dass die Wirksamkeit der Folgemaßnahmen plausibel ist, vgl. zur Zulässigkeit der Beschränkung des behördlichen Prüfungsumfangs auf die Machbarkeit der Folgemaßnahme: Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -.

    Hieran hat sich bisher auch nichts durch die Aufnahme des Artikels 10a in die Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten durch die Richtlinie 2003/35/EG vom 26. Mai 2003 geändert, da der Richtlinie in ihrer geänderten Fassung trotz des inzwischen erfolgten Ablaufs der Umsetzungsfrist mangels hinreichender Bestimmtheit keine unmittelbare Geltung zukommt, vgl.Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 -.

  • VG Düsseldorf, 18.09.2007 - 3 L 884/07

    Eilanträge gegen den die "Bayer-Pipeline" betreffenden Planfeststellungsbeschluss

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
  • VG Düsseldorf, 18.09.2007 - 3 L 915/07

    Umweltschutz

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
  • VG Düsseldorf, 13.11.2007 - 3 L 1710/07

    Eilantrag gegen den die "Propylen-Pipeline" betreffenden

    Ihr Kernstück ist die Beteiligung mit umweltbezogenen Aufgaben und der Öffentlichkeit; ferner OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 11 A 1751/04 - Beschluss vom 23. März 2007, a.a.O..
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht