Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - 7 D 130/14.NE   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1329
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - 7 D 130/14.NE (https://dejure.org/2016,1329)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.01.2016 - 7 D 130/14.NE (https://dejure.org/2016,1329)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - 7 D 130/14.NE (https://dejure.org/2016,1329)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überplanung einer denkmalgeschützten Hofanlage mit umliegenden Grünflächen sowie angrenzender Wohnbebauung; Verletzung der Eigentümerrechte durch die Festsetzung eines Grundstücks als private Grünfläche auf Grundlage eines Bebauungsplans; Wesentliche Überschreitung des Zulässigkeitsmaßstabs; Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren; Erforderlichkeit eines auf einer Umweltprüfung beruhenden Umweltberichts

  • rechtsportal.de

    Überplanung einer denkmalgeschützten Hofanlage mit umliegenden Grünflächen sowie angrenzender Wohnbebauung; Verletzung der Eigentümerrechte durch die Festsetzung eines Grundstücks als private Grünfläche auf Grundlage eines Bebauungsplans; Wesentliche Überschreitung des Zulässigkeitsmaßstabs; Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren; Erforderlichkeit eines auf einer Umweltprüfung beruhenden Umweltberichts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überplanung einer denkmalgeschützten Hofanlage mit umliegenden Grünflächen sowie angrenzender Wohnbebauung; Verletzung der Eigentümerrechte durch die Festsetzung eines Grundstücks als private Grünfläche auf Grundlage eines Bebauungsplans; Wesentliche Überschreitung des Zulässigkeitsmaßstabs; Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren; Erforderlichkeit eines auf einer Umweltprüfung beruhenden Umweltberichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein vereinfachtes Verfahren für Bebauungsplan bei Veränderung des Zulässigkeitsmaßstabs

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2016, 621
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.09.2016 - 2 A 23.15

    Normenkontrolle (Stattgabe); Textbebauungsplan; vereinfachtes Verfahren; (keine)

    Da in einem Gebiet, dessen Nutzung bislang durch die Planersatzregelung des § 34 Abs. 1 BauGB gesteuert wurde, nicht an die Grundzüge einer Planung (s. dazu BVerwG, Urteil vom 4. August 2009 - 4 CN 4.08 - juris, Rz. 13), sondern nur an den durch die vorhandene Bebauung geprägten Nutzungsrahmen angeknüpft werden kann, ist auf diesen zur Bestimmung der Geringfügigkeit bzw. Unwesentlichkeit der durch die erstmalige Aufstellung eines Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren herbeizuführenden Veränderungen abzustellen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 27. Januar 2016 - 7 D 130/14.NE - juris, Rz. 36 m.w.N.).
  • VG Köln, 15.05.2018 - 2 K 3373/14
    Der am 07. Mai 2014 bekannt gemachte Bebauungsplan der Beklagten Nr. 00000/00, H. Straße in Köln-F. /B. , der zur planungsrechtlichen Sicherung der vorhandenen Bau - und Freiflächenstruktur im Bereich der Ortsmitte von F. ein allgemeines Wohngebiet (WA) und ein Dorfgebiet (MD) sowie zu erhaltende Bäume festgesetzt hatte, ist mit Urteil des OVG NRW vom 27. Januar 2016, Az. 7 D 130/14.NE, für unwirksam erklärt worden.
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