Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2007 - 12 A 2840/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,24995
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2007 - 12 A 2840/05 (https://dejure.org/2007,24995)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.02.2007 - 12 A 2840/05 (https://dejure.org/2007,24995)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Februar 2007 - 12 A 2840/05 (https://dejure.org/2007,24995)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Arbeitsförderungsgeld als Einkommen im Sinne des § 76 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); Arbeitsförderungsgeld als ein nicht auf die Einkommensverbesserung abzielender und sozialhilferechtlich anrechnungsfreier Motivationszuschlag; Lohnfunktion des Arbeitsförderungsgeldes; Verbesserung des Arbeitseinkommens der in der Werkstätte beschäftigten behinderten Menschen; Zweckidentität zwischen dem Arbeitsförderungsgeld und der Hilfe zum Lebensunterhalt; Herausnahme des Arbeitsförderungsgeldes aus der Einkommensanrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Aachen - 1 K 1380/02
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2007 - 12 A 2840/05
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Magdeburg, 10.10.2011 - 4 A 110/11

    Einsatz von Ausbildungsgeld für eine Maßnahme der Jugendhilfe

    Dem Arbeitsförderungsgeld kommt eine Lohnfunktion zu, so dass in der Rechtsprechung von einer Zweckidentität zur Hilfe zum Lebensunterhalt ausgegangen wird (so OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 27.02.2007 - 12 A 2840/05 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2007 - 12 A 1177/05

    Anspruch auf Gewährung von Grundsicherungsleistungen; Vorrangiger Einsatz des

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. März 2005 - 5 B 55.04 - OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Juli 2005 - 16 A 857/02 - und vom 27. Februar 2007 - 12 A 2840/05 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2008 - 12 A 2885/06

    Zulässigkeit einer Berufung bei Einwendung einer fehlenden

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. März 2005 - 5 B 55.04 - OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Juli 2005 - 16 A 857/02 - und vom 27. Februar 2007 - 12 A 2840/05 -.
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