Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 13 A 1519/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8647
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 13 A 1519/15 (https://dejure.org/2016,8647)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.04.2016 - 13 A 1519/15 (https://dejure.org/2016,8647)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. April 2016 - 13 A 1519/15 (https://dejure.org/2016,8647)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Definition und Begriffsbestimmung eines Arzneimittels; Annahme eines Funktionsarzneimittels und Einordnung eines Produkts als Präsentationsarzneimittel durch objektive Merkmale der dem Produkt anknüpfenden überwiegenden Zweckbestimmung

  • rechtsportal.de

    AMG § 21 Abs. 4 ; AMG § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Definition und Begriffsbestimmung eines Arzneimittels; Annahme eines Funktionsarzneimittels und Einordnung eines Produkts als Präsentationsarzneimittel durch objektive Merkmale der dem Produkt anknüpfenden überwiegenden Zweckbestimmung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Definition und Begriffsbestimmung eines Arzneimittels; Annahme eines Funktionsarzneimittels und Einordnung eines Produkts als Präsentationsarzneimittel durch objektive Merkmale der dem Produkt anknüpfenden überwiegenden Zweckbestimmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 08.05.2017 - 13 U 35/17

    Anspruch auf Unterlassung der Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel als

    Vielmehr genügt es, wenn bei einem durchschnittlich informierten Verbraucher auch nur schlüssig, aber mit Gewissheit der Eindruck entsteht, dass das Erzeugnis in Anbetracht seiner Aufmachung die betreffenden Eigenschaften haben müsse (vgl. EuGH, Urteil vom 15. November 2007 - C-319/05 - Knoblauch-Extrakt-Pulver-Kapsel, juris Rn. 46 m. w. N.; OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2016 - 13 A 1519/15, juris Rn. 5 ff.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 28. Januar 2016 - 4 U 134/15, juris Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2018 - 13 A 1365/15

    Lutschtabletten als Präsentationsarzneimittel und Medizinprodukt; Einordnung

    vgl. EuGH, Urteil vom 15. November 2007 - C-319/05, Kommission/Deutschland (Knoblauchkapseln) -, juris, Rn. 43-47, BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 3 C 8.10 -, juris, Rn. 12 und 21, und vom 26. Mai 2009 - 3 C 5.09 -, juris, Rn. 22, OVG NRW, Beschluss vom 27. April 2016 - 13 A 1519/15  -, juris, Rn. 4 ff.
  • VG Berlin, 22.06.2017 - 14 K 279.15

    Einstufung eines Nahrungsergänzungsmittels als Präsentationsarzneimittel;

    Die für die "Aufmachung" oder "Präsentation" erforderliche Zurechenbarkeit kann auch zu bejahen sein, wenn der Hersteller oder Vertreiber an die schon bestehende Auffassung eines beachtlichen Teils der Verbraucher über die arzneiliche Zweckbestimmung vergleichbarer Mittel dadurch anknüpft, dass er auf dem Erzeugnis einen bestimmten Wirkstoff angibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.1994 - 3 C 2/93 - juris Rn. 31 ff.; OVG N-W, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 1519/15 -, juris Rn. 12 ff.).
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