Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2015 - 2 A 808/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,50093
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2015 - 2 A 808/15 (https://dejure.org/2015,50093)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.08.2015 - 2 A 808/15 (https://dejure.org/2015,50093)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. August 2015 - 2 A 808/15 (https://dejure.org/2015,50093)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,50093) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßgikeit des Rundfunkbeitrags im Hinblick auf einen Verstoß gegen Grundrechte sowie Überprüfung der Rechtmäßigkeit im Hinblick auf Verstöße gegen den Rundfunkstaatsvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • VG Aachen, 15.08.2018 - 8 K 2892/17
    Auch bedurfte die Einführung einer Rundfunkbeitragspflicht nicht der Genehmigung der Kommission der Europäischen Union, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 18. März 2016 - 6 C 31/15 - juris, Rn. 11 ff.; Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 22. Oktober 2015 - 2 A 2583/14 -, vom 16. Oktober 2015 - 2 A 812/15 -, vom 3. September 2015 - 2 A 1667/15 -, vom 27. August 2015 - 2 A 808/15 -, vom 12. August 2015 - 2 A 499/15 -, jeweils juris, jeweils m. w. N.
  • VG Augsburg, 11.07.2016 - Au 7 K 16.263

    Rundfunkbeiträge im privaten Bereich sind verfassungsgemäß

    Die allgemeine Pflicht zur Zahlung einer Abgabe ohne eine solche Zweckbindung berührt regelmäßig - und so auch hier - nicht den Schutzbereich der Glaubensfreiheit des Abgabenschuldners (OVG NRW, U.v. 27.8.2015 - 2 A 808/15 - juris, Rn. 93).
  • VG Augsburg, 23.06.2017 - Au 7 S 17.699

    Rechtmäßige Erhebung rückständiger Rundfunkbeiträge inklusive Säumniszuschlag

    cc) Auch sonst kommen keine Verstöße gegen das Grundgesetz in Betracht (vgl. BayVGH U.v. 24.6.2015 - 7 B 15.252 - juris, Rn 31; bestätigt durch BVerwG, U.v. 17.3.2016 - 6 C 20/15 - juris; OVG NRW, U.v. 27.8.2015 - 2 A 808/15 - juris, Rn.93; BVerwG U.v. 17.3.2016 - 6 C 20/15 - juris, Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht