Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2000 - 10a D 129/97.NE   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3182
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2000 - 10a D 129/97.NE (https://dejure.org/2000,3182)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.11.2000 - 10a D 129/97.NE (https://dejure.org/2000,3182)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. November 2000 - 10a D 129/97.NE (https://dejure.org/2000,3182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,3182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Normenkontrollverfahren gegen die Gültigkeit eines Bebauungsplans ; Berücksichtigung der Festsetzungen eines Bebauungsplans; Festsetzungen des Bebauungplans zur Niederschlagswasserversickerung ; Beteiligung der Bürger im Auslegungsverfahren ; Städtebauliche ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauleitplanung: Umfang der Auslegung von Sachverständigengutachten; Sicherung und Weiterentwicklung der städtebauliche Eigenart eines Siedlungsbereichs; Bestandsschutz nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchst. b [2. Alt.] BauGB; Abwägungsanforderungen bei der Planung des "letzten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 672 (Ls.)
  • BauR 2001, 749
  • ZfBR 2001, 501 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2000 - 10a D 45/99

    Festsetzung einer öffentlichen Verkehrsfläche als Kinderspielplatz; Öffentliche

    Der Senat hat den Bebauungsplan Nr. 159 in einem von der Eigentümerin eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks - der Antragstellerin des mit dem vorliegenden Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Normenkontrollverfahrens 10a D 129/97.NE - im März 1989 anhängig gemachten Normenkontrollverfahren durch Urteil vom 11. Februar 1992 (10a NE 17/89) für nichtig erklärt.

    Die Antragstellerin des Verfahrens 10a D 129/97.NE ließ u.a. vortragen: Die Bekanntmachung sei widersprüchlich.

    Der Berichterstatter hat am 13. Oktober 2000 im Verfahren 10a D 129/97.NE einen Ortstermin durchgeführt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens, der Verfahren 10a D 129/97.NE , 10a D 158/00.NE, 10a D 58/93.NE und 10a NE 17/89 sowie auf die von den Beteiligten vorgelegten Planaufstellungsvorgänge, Pläne und sonstigen Unterlagen verwiesen.

    Die dem Bebauungsplan Nr. 242 zugrunde liegenden und entsprechend verlautbarten städtebaulichen Motive werden nicht in ihrer Tragfähigkeit durch das Vorbringen der Antragstellerin im Verfahren 10a D 129/97.NE gemindert, der Satzungsgeber habe sein Planungsermessen wegen der von der Antragsgegnerin eingegangenen Verpflichtungen aus einer mit einem Anlieger im Jahre 1990 geschlossenen Umlegungs- und Nutzungsvereinbarung nicht frei ausüben können.

    Die von der Antragstellerin des Verfahrens 10a D 129/97.NE angeführten Aktenvermerke, die Dienstkräfte der Verwaltung der Antragsgegnerin im Mai 1995 gefertigt haben, sind hierfür unergiebig.

    Der Vortrag der Antragsteller dieses Verfahrens und des Verfahrens 10a D 129/97.NE, über das zugleich verhandelt worden ist, lässt nichts dafür erkennen, was eine gegenteilige Beurteilung auch nur nahe legen könnte.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.09.2019 - 2 K 14/18

    Festsetzung eines Mischgebiets

    Sie ermöglichen eine Einschätzung der Auswirkungen der beabsichtigten Planung in dem Umfang, wie dies erforderlich ist, die Gemeinde auf etwaige Problembereiche hinzuweisen und zugleich den Bürgern Betroffenheiten zu verdeutlichen (OVG NW, Urteil vom 27.11.2000 - 10a D 129/97.NE -, juris, RdNr. 8; Urt. v. 02.03.1998 - 7aD 172/95.NE -, juris, RdNr. 6 ff., m.w.N.).
  • BVerwG, 30.10.2002 - 4 BN 45.02

    Pflicht zur Auslegung eines im Bebauungsplanverfahren eingeholten

    Ob darüber hinaus ausnahmsweise weitere Unterlagen wie beispielsweise ein eingeholtes Gutachten auszulegen sind, wenn bestimmte Bürger anders ihre Betroffenheit durch die Planungsabsicht der Gemeinde nicht hinreichend erkennen können, wie das Normenkontrollgericht im Anschluss an das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. November 2000 - 10a D 129/97.NE - (BRS 63 Nr. 29) meint, kann offen bleiben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht