Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2009 - 8 B 1549/09.AK   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage, bestehend aus vier Betriebseinheiten (Bauschutt- und Bodenrecyclinganlage, Gewerbeabfallanlage, Schrottplatz und Containerlager) sowie Nebenanlagen; Störung des Gebietscharakters eines Gewerbegebiets durch die genehmigte Anlage; Zulässigkeit der Errichtung von Bauschuttrecyclinganlagen in Gewerbegebieten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallbehandlungsanlage, bestehend aus vier Betriebseinheiten (Bauschutt- und Bodenrecyclinganlage, Gewerbeabfallanlage, Schrottplatz und Containerlager) sowie Nebenanlagen; Störung des Gebietscharakters eines Gewerbegebiets durch die genehmigte Anlage; Zulässigkeit der Errichtung von Bauschuttrecyclinganlagen in Gewerbegebieten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 348 (Ls.)
  • DVBl 2010, 444



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 6/08

    Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen

    vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 1220/12

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. zum Ganzen bereits OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 8 B 1864/08 -, NWVBl. 2010, 71 = juris, Rn. 6 ff. m.w.N.; siehe zur Zulässigkeit einer solchen Festsetzung von Abstandsklassen auch Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, DVBl. 2010, 444 = juris, Rn. 99 ff., und Urteil vom 11. Februar 2014 - 2 D 15/13.NE -, juris Rn. 93.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2011 - 7 B 1263/10

    Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses

    Siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, DVBl. 2010, 444 (445).
  • OVG Hamburg, 16.11.2015 - 2 Bs 165/15

    Erweiterung eines bestehenden Speditionsbetriebs um einen 2. Bauabschnitt auf

    So ist in der Rechtsprechung im Fall einer Bauschuttrecyclinganlage angenommen worden, dass der Anlieferungs- und Abfuhrverkehr von 108 Lkw pro Tag in einem Gewerbegebiet von erheblichem Störpotential ist, weil typischerweise mit erheblichen Lärmbelästigungen für die Umgebung zu rechnen ist (so OVG Münster, Beschl. v. 27.11.2009, DVBl 2010, 444, 447).
  • VGH Bayern, 04.09.2013 - 22 AS 13.40052

    Berücksichtigung gemeindlicher Belange bei immissionsschutzrechtlicher

    Denn ein solches Gebiet dient gemäß § 8 Abs. 1 BauNVO vorwiegend der Unterbringung von nicht erheblich belästigenden Gewerbebetrieben, zu denen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftige Lagerplätze für (auch) gefährliche Abfälle grundsätzlich nicht gehören (vgl. OVG NRW, B.v. 27.11.2009 - 8 B 1549/09.AK - DVBl 2010, 444, juris Rn. 80 m.w.N.; BayVGH, B.v. 7.1.1997 - 22 CS 96.2192 - GewArch 1997, 167).
  • VG Arnsberg, 20.04.2010 - 8 L 522/09

    Eilantrag der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt gegen Erweiterung eines

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschlüsse vom 31. Januar 2002 - 1 DB 2, 02 -, juris, und vom 18. September 2001 - 1 DB 26.01 -, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, juris.
  • VG Köln, 02.01.2018 - 23 L 4170/17
    Januar 2009 - 10 B 1687/08 -, juris Rn. 9 und vom 27. November 2009 - 8 B 1549/09.AK -, juris Rn. 70.
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