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   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2015 - 13 D 11/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,33403
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2015 - 13 D 11/15 (https://dejure.org/2015,33403)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.09.2015 - 13 D 11/15 (https://dejure.org/2015,33403)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. September 2015 - 13 D 11/15 (https://dejure.org/2015,33403)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Annahme einer unangemessenen Verfahrensdauer in einem 30 Monate dauernden prüfungsrechtlichen Klageverfahren; Bearbeitungszeit und Bedenkzeit des Verwaltungsgerichts bei überdurchschnittlich schwierigen und aufwändigen Verfahren; Förderung eines Verfahrens und Beiordnung ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 26.09.2016 - 5 B 3.16

    Verbot überlanger Verfahrensdauer; Zurechnung zulässigen Prozessverhaltens

    OVG Münster - 28.09.2015 - AZ: OVG 13 D 11/15.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2017 - 13 D 36/16

    Entschädigung wegen überlanger Dauer des Gerichtsverfahrens; Verzögerungsrüge als

    vgl. zu den Maßstäben im Einzelnen BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2013 - 5 C 23.12 D -, BVerwGE 147, 146 ff. = juris, Rn. 26 ff., m. w. N.; OVG NRW, Urteile vom 28. September 2015 - 13 D 27/14, 13 D 116 /14, 13 D 117/14, 13 D 11/15, 13 D 12/15 -, jeweils juris.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.04.2016 - L 10 SF 1/14

    Entschädigung für überlanges Gerichtsverfahren

    Solche Ermittlungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen im Verfahren zur Prozesskostenhilfe rechtfertigen - wenn überhaupt - nur in besonderen Fallkonstellationen die Nichtbearbeitung des Hauptsacheverfahrens, wenn beispielsweise zur Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse sehr umfangreiche Ermittlungen erforderlich sind oder das Ergebnis einer Beschwerde in dem Prozesskostenhilfeverfahren abzuwarten ist (vgl. OVG NRW, 28.9.2015 - 13 D 11/15 - juris, Rn. 99).
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