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   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 7 D 96/14.NE   

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https://dejure.org/2016,34889
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 7 D 96/14.NE (https://dejure.org/2016,34889)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.09.2016 - 7 D 96/14.NE (https://dejure.org/2016,34889)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. September 2016 - 7 D 96/14.NE (https://dejure.org/2016,34889)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Einwendungen des Betreibers mehrerer Einrichtungshäuser und mehrerer Möbeldiscountmärkte gegen einen Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 55
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2016 - 7 D 89/14

    Festsetzung eines Sondergebiets "Möbelhaus mit einer Gesamtverkaufsfläche" für

    Insoweit werde auf die Stellungnahmen in dem Parallelverfahren 7 D 96/14.NE verwiesen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte in diesem Verfahren und dem Verfahren 7 D 96/14.NE, der Gerichtsakten in den Verfahren 7 D 18/13.NE, 7 D 19/13.NE und 7 B 323/13.NE, der in diesen Verfahren beigezogenen Planaufstellungsvorgänge, der Planurkunden des jeweiligen Bebauungsplanes, der Planurkunde des Flächennutzungsplans Nr. 17.3 und der Verwaltungsvorgänge zur 17. Änderung des Regionalplanes Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2018 - 2 A 1676/17

    Stadt Werl hat keinen Anspruch auf Genehmigung ihres Flächennutzungsplans für ein

    vgl. zur Gebietsschärfe OVG NRW, Urteile vom 28. September 2016 - 7 D 96/14.NE -, juris Rn. 47 ff., und vom 30. September 2014 - 8 A 460/13 -, DVBl. 2015, 309 = juris 122 ff.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22. November 2013 - 3 S 3356/11 -, juris, Rn. 49 ff.

    Entgegen Ihrer Annahme lässt sich dem angeführten Urteil vom 28. September 2016 - 7 D 96/14.NE - ein solcher Grundsatz nicht entnehmen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2018 - 7 D 29/16

    Bebauungsplan für neues Braunkohlekraftwerk in Niederaußem unwirksam

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 28.9.2016 - 7 D 96/14.NE -, BRS 84 Nr. 4 = BauR 2017, 55.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.12.2016 - 10 A 15.12

    Klage der Stadt Eberswalde gegen einen Bebauungsplan der Nachbargemeinde

    Im Rahmen der Begründetheit dieses Normenkontrollverfahrens hat aber nach allgemeinen Grundsätzen eine objektive Rechtmäßigkeitskontrolle des angegriffenen Bebauungsplans der Antragsgegnerin zu erfolgen, in der das Normenkontrollgericht u.a. prüft, ob der angegriffene Plan nach § 1 Abs. 4 BauGB mit den Zielen der Raumordnung übereinstimmt (vgl. Schrödter, BauGB, 8. Aufl., § 2 Rn. 62 und 98; Brügelmann, BauGB, Stand Juli 2016, § 2 Rn. 69; siehe auch OVG Münster, Urteil vom 28. September 2016 - 7 D 96/14.NE -, BeckRS 2016, 53563, Rn. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2016 - 7 B 1344/16

    Möbelhaus Segmüller in Pulheim darf eröffnen

    Der Bebauungsplan Nr. der Antragsgegnerin scheidet aus den Gründen der Senatsurteile vom 28.9.2016 - 7 D 89/14.NE - und - 7 D 96/14.NE - als Beurteilungsgrundlage aus.
  • VG Arnsberg, 27.06.2017 - 4 K 2358/16

    Verpflichtung zur Erteilung einer Genehmigung nach § 6 BauGB für die Ansiedlung

    vgl. zur Gebietsschärfe OVG NRW, Urteil vom 28. September 2016 - 7 D 96/14.NE -, juris Rn. 47 ff; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 22. November 2013 - 3 S 3356/11 -, juris, Rn. 49 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2016 - 7 B 1345/16

    Möbelhaus Segmüller in Pulheim darf eröffnen

    Der Bebauungsplan Nr. der Antragsgegnerin scheidet aus den Gründen der Senatsurteile vom 28.9.2016 - 7 D 89/14.NE - und - 7 D 96/14.NE - als Beurteilungsgrundlage aus.
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