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   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1078/11.NE   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1078/11.NE (https://dejure.org/2011,357)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.10.2011 - 2 B 1078/11.NE (https://dejure.org/2011,357)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. Januar 2011 - 2 B 1078/11.NE (https://dejure.org/2011,357)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 6
    Notwendigkeit einer raumordnerischen und städtebaulichen Wirkungsanalyse bzgl. einer geplanten Ansiedlung von Möbelfachmärkten; Anforderungen an die Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans; Dringende Gebotenheit einer Außervollzugsetzung im Falle einer offensichtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notwendigkeit einer raumordnerischen und städtebaulichen Wirkungsanalyse bzgl. einer geplanten Ansiedlung von Möbelfachmärkten; Anforderungen an die Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans; Dringende Gebotenheit einer Außervollzugsetzung im Falle einer offensichtlichen ...

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Städte unterliegen mit Klage gegen Möbelmärkte in Gütersloh

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2012 - 2 D 63/11

    Stadt Bielefeld gewinnt interkommunales Normenkontrollverfahren

    Den Antrag der Antragstellerin, den Bebauungsplan bis zur Entscheidung über den Normenkontrollantrag in der Hauptsache im Wege der einstweiligen Anordnung außer Vollzug zu setzen, lehnte der Senat ebenfalls mit Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris, ab.

    Dass namentlich die Ausweisung der Sondergebiete SO1 "Möbelhandel - Möbelhaus" und SO2 "Möbelhandel - Möbeldiscounter" von hinreichend gewichtigen legitimen städtebaulichen Gründen getragen wird und keine sog. Gefälligkeitsplanung darstellt, hat der Senat in seinem Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 35 ff., ausgeführt.

    b) Dass die Sondergebiete des Bebauungsplans im Hinblick auf den gemäß § 38 LEPro bis zum 31. Dezember 2011 - also noch im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses am 20. Mai 2011 - gültigen § 24 a LEPro nicht gegen das Anpassungsgebot des § 1 Abs. 4 BauGB verstoßen, hat der Senat ebenfalls im Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 58 ff., dargelegt.

    Diese Erwägungen sind schlüssig und spiegeln sich zudem in der - verwertbaren (siehe dazu im Einzelnen den Senatsbeschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 16, sowie den Beschluss vom selben Tag in der Parallelsache - 2 B 1049/11 -, juris Rn. 64 ff.) - städtebaulichen Wirkungsanalyse von Mai 2010 wider.

    Das interkommunale Abstimmungsgebot hat - wie oben bei der Antragsbefugnis gestreift und u. a. im Senatsbeschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 21 ff., dargestellt - folgenden Inhalt:.

    Gemessen an diesen Maßstäben ist im Anschluss an die Ausführungen im Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 31 ff., auf die zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen wird, ein Verstoß der Sondergebietsausweisungen SO1 bis SO3 gegen § 2 Abs. 2 BauGB zum Nachteil der Antragstellerin sowohl in Bezug auf die Möbelbranche als auch in Bezug auf den Sektor der Gartenmärkte zu verneinen.

    Die im Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 44 ff., genannten Gründe für die Relativierung der städtebaulichen Auswirkungen des Möbelhauses im SO1 greifen auch, wenn man statt von einer Verkaufsfläche von 28.590 m² von der im Bebauungsplan zugelassenen Verkaufsflächenobergrenze von 29.500 m² ausgeht.

    Wiederholt sei schließlich - siehe dazu wiederum den Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 50 und 69 -, dass ein Verstoß gegen das interkommunale Abstimmungsgebot des § 2 Abs. 2 BauGB nicht daraus folgt, dass der Bebauungsplan den Reduzierungsvorschlägen der Wirkungsanalyse nicht vollumfänglich gefolgt ist.

    Dies hat der Senat in seinem Beschluss vom 28. Oktober 2011 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 57 ff., bestätigt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1037/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    Bei der gegebenen Sach- und Interessenlage besteht keine Veranlassung - wie von der Antragstellerin angeregt - vor einer Entscheidung über den Eilantrag einen Erörterungstermin anzuberaumen und das Verfahren mit den anhängigen Parallelverfahren - 2 B 1037/11, 2 B 1078/11.NE, 2 B 1172/11.NE, 2 D 63/11.NE und 2 D 73/11.NE - gemeinsam zu verhandeln.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2011 - 2 B 1049/11

    Städte Rheda-Wiedenbrück und Bielefeld unterliegen mit Eilanträgen gegen

    Bei der gegebenen Sach- und Interessenlage besteht keine Veranlassung - wie von der Antragstellerin angeregt - vor einer Entscheidung über den Eilantrag einen Erörterungstermin anzuberaumen und das Verfahren mit den anhängigen Parallelverfahren - 2 B 1037/11, 2 B 1078/11.NE, 2 B 1172/11.NE, 2 D 63/11.NE und 2 D 73/11.NE - gemeinsam zu verhandeln.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2013 - 2 D 108/11

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans bzgl. Geschossflächenfestsetzung in den

    vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, BRS 62 Nr. 19 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 28. Oktober 2011 - 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 39, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2013 - 2 D 124/12

    Materielle Unwirksamkeit eines Bebauungsplans aufgrund eines beachtlichen

    vgl. dazu etwa BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, BRS 62 Nr. 19 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 28. Oktober 2011- 2 B 1078/11.NE -, juris Rn. 39, m. w. N.
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