Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2000 - 5 A 2724/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,9540
OVG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2000 - 5 A 2724/00 (https://dejure.org/2000,9540)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28.11.2000 - 5 A 2724/00 (https://dejure.org/2000,9540)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 (https://dejure.org/2000,9540)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9540) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kosten für das Abschleppen eines zugelassenen Kraftfahrzeugs im Wege der Ersatzvornahme ; Abschleppmaßnahme als Sicherstellung ; Verwaltungsgebühr für Ersatzvornahmen und Sicherstellungen ; Personalkosten und Sachkosten für den administrativen Aufwand im Innendienst

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Aachen, 15.04.2011 - 7 K 2213/09

    Verwaltungsgebühren sind auch für "abgebrochene" Abschleppmaßnahmen zu entrichten

    vgl. hierzu OVG NRW, Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 - und - 5 A 2625/00 -, beide juris.
  • VG Gelsenkirchen, 27.06.2001 - 17 K 355/99

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Leistungsbescheids zur Erstattung der Kosten

    Der Beklagte hat die festgesetzte Verwaltungsgebühr während des gerichtlichen Verfahrens im Hinblick auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW, Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 - und - 5 A 2625/00 -) auf Hinweis des Gerichts auf 148,- DM reduziert.

    Auch die Gebührenfestsetzung in Höhe von 148,- DM hält nach der in das Verfahren eingeführten Rechtsprechung des OVG NRW, vgl. Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 - und - 5 A 2625/00 -, NWVBl.

  • VG Gelsenkirchen, 16.05.2001 - 17 K 6905/98

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Leistungsbescheids zur Erstattung der Kosten

    Nachdem der Beklagte die festgesetzte Verwaltungsgebühr während des vorliegenden gerichtlichen Verfahrens im Hinblick auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW, Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 und 5 A 2625/00 -) auf 148, 00 DM reduziert hatte, haben die Beteiligten den Rechtsstreit insoweit teilweise in der Hauptsache für erledigt erklärt.

    Auch die Gebührenfestsetzung in Höhe von 148, 00 DM hält nach der in das Verfahren eingeführten Rechtsprechung des OVG NRW, vgl. Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 - und - 5 A 2625/00 -, NWVBl.

  • VG Gelsenkirchen, 08.01.2015 - 17 K 5214/13

    Gebühr; Auskunft; Gebührenbemessung; Finanzamt; Insolvenzverwalter; Begründung;

    Auch wenn gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GebG NRW der Verwaltungsaufwand nur zu "berücksichtigen" ist, womit eine exakte Ermittlung in jedem Einzelfall möglicherweise nicht gefordert wird und eine Pauschalierung bzw. Schätzung grundsätzlich zulässig erscheint, vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 -, juris, zu § 77 Abs. 3 VwVG NRW, so befreit dies die Behörde nicht von ihrer Begründungspflicht aus § 39 Abs. 1 VwVfG NRW.
  • VG Gelsenkirchen, 08.01.2015 - 17 K 6106/13

    Gebühr; Auskunft; Gebührenbemessung; Finanzamt; Insolvenzverwalter; Begründung;

    Auch wenn gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GebG NRW der Verwaltungsaufwand nur zu "berücksichtigen" ist, womit eine exakte Ermittlung in jedem Einzelfall möglicherweise nicht gefordert wird und eine Pauschalierung bzw. Schätzung grundsätzlich zulässig erscheint, vgl. OVG NRW, Urteil vom 28. November 2000- 5 A 2724/00 -, juris, zu § 77 Abs. 3 VwVG NRW, so befreit dies die Behörde nicht von ihrer Begründungspflicht aus § 39 Abs. 1 VwVfG NRW.
  • VG Minden, 02.12.2005 - 11 K 782/05

    Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme und des Kostenbescheids; Effektivität des

    vgl. zur Rechtsgrundlage: OVG NRW, Urteil vom 15.5.1990 - 5 A 1687/89 -, NWVBl. 1990, 407; Urteil vom 24.3.1998 - 5 A 183/96 -, NWVBl. 1998, 411; Urteil vom 28.11.2000 - 5 A 2724/00 -, NWVBl. 2001, 181 ff.
  • VG Minden, 16.03.2005 - 11 K 528/04

    Flughafen Paderborn-Lippstadt: Fahrzeughalter muss zahlen

    1998, 411; Urteil vom 28.11.2000 - 5 A 2724/00 -, NWVBl 2001, 181 ff.
  • VG Aachen, 10.05.2006 - 6 K 4382/04
    Diese Funktionsbeeinträchtigung durch das Fahrzeug des Klägers rechtfertigte vorliegend deshalb ein Einschreiten der Beklagten im Wege des Sofortvollzuges, ohne dass es auf die Dauer des Parkverstoßes oder das Vorliegen einer konkreten Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer entscheidend ankäme, vgl. VG Aachen, Urteil vom 29. Mai 2002 -6 K 23/99-; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2000 -3 B 149.01-, und Urteil vom 14. Mai 1992 -3 C 3.90-, a.a.O.; OVG NRW, Urteile vom 28. November 2000 -5 A 2724/00-, und vom 26. September 1996 - 5 A 1746/94- (zu verkehrsberuhigten Zonen); OVG Rh-Pf, Urteil vom 15. März 1988 -7 A 44/87-, NVwZ 1988, 658; BayVGH, Urteil vom 4. Oktober 1989 -21 B 89.01969-, NZV 1990, 47.
  • VG Gelsenkirchen, 25.07.2001 - 17 K 230/01

    Versetzen eines an den Schienen einer Straßenbahn abgestellten Fahrzeuges;

    Auch die Gebührenfestsetzung in Höhe von 75, 00 DM hält unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des OVG NRW, vgl. Urteile vom 28. November 2000 - 5 A 2724/00 - und - 5 A 2625/00 -, NWVBl.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht