Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - 2 A 2423/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,910
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - 2 A 2423/15 (https://dejure.org/2016,910)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.01.2016 - 2 A 2423/15 (https://dejure.org/2016,910)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 (https://dejure.org/2016,910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 9 K 6069/14
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2016 - 2 A 2423/15
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Neustadt, 09.05.2016 - 4 K 1107/15

    Wein- und Volksfeste; Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes;

    In Fällen von Nutzungskonflikten mit Nachbarn bedarf nicht nur eine nach § 2 GastG erforderliche Gaststättenerlaubnis, sondern auch eine vorübergehende Gestattung nach § 12 GastG gegebenenfalls einer weitergehenden Konkretisierung durch Aufnahme von Auflagen (s. § 12 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG) im Hinblick auf nachbarrechtsrelevante Merkmale, um dem Bestimmtheitsgrundsatz des § 1 LVwVfG i.V.m. § 37 Abs. 1 VwVfG Genüge zu tun (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, juris und VG Neustadt, Urteil vom 14. Januar 2016 - 4 K 396/15.NW -, juris jeweils zur Baugenehmigung).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.05.2019 - 8 B 10483/19

    Allgemeine Vorprüfung; Artenschutzrecht; Bebauungsplan; Beherbergungsbetrieb;

    Nach allgemeiner Meinung ist das Bestimmtheitsgebot nur insoweit drittschützend, als sich eine Unbestimmtheit gerade auf die Merkmale eines Vorhabens bezieht, deren genaue Festlegung erforderlich ist, um die Verletzung solcher Vorschriften auszuschließen, die dem Schutz des Dritten zu dienen bestimmt sind (vgl. z.B. Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 37, Rn. 4, m.w.N.; OVG RP, Urteil vom 2. Mai 2013 - 1 A 11021/13.OVG -, juris, Rn. 38; OVG NRW, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, juris, Rn. 10).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - 2 A 2584/14

    Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben "Anbau/Erweiterung der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, juris Rn. 13 ff. m. w. N.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2018 - 3 LB 133/08

    Baugenehmigung von Windenergieanlagen; nachbarliches Klagerecht bei Rüge der

    Ist eine Baugenehmigung in dieser Hinsicht inhaltlich nicht hinreichend bestimmt, führt dies zu einem Abwehrrecht des Nachbarn, wenn sich die Unbestimmtheit gerade auf solche Merkmale des Vorhabens bezieht, deren genaue Festlegung erforderlich ist, um eine Verletzung nachbarschützender Vorschriften auszuschließen und - zusätzlich - wenn die insoweit mangelhafte Baugenehmigung aufgrund dessen ein Vorhaben zulässt, von dem der Nachbar konkret unzumutbare Auswirkungen zu befürchten hat (Senat, Beschl. v. 25.09.2017 - 3 M 93/17 - NordÖR 2017, 494; OVG NW, Urt. v. 29.01.2016 - 2 A 2423/15 -, juris, Rn. 10; Urt. v. 15.05.2013 - 2 A 3010/11 -, juris, Rn. 44; BayVGH, Beschl. v. 17.06.2016 - 15 ZB 15.644 -, juris, Rn. 5; OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.03.2007 - 12 LA 1/07 -, juris, Rn. 8).
  • VG Karlsruhe, 17.05.2018 - 9 K 1095/16

    Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung für eine Tanzschule;

    Dieser Gesichtspunkt betrifft aber nicht die Bestimmtheit der getroffenen Regelungen, sondern ist eine Frage der Einhaltung des Rücksichtnahmegebots (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29.01.2016 - 2 A 2423/15 - juris Rn. 14).
  • VG Gelsenkirchen, 18.07.2016 - 10 L 100/16

    Bestimmtheit; Bestimmtheitsgebot; Fußgänger; Fußgängerlärm; Fußgängerverkehr;

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 4. Mai 2016 - 7 A 615/14 - vom 10. März 2016 - 7 A 409/14 - vom 30. Januar 2014 - 7 A 2555/11 - und vom 25. Januar 2013 - 10 A 2269/10 - Beschluss vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, jeweils juris.
  • VG Aachen, 01.12.2016 - 5 K 1776/13

    Gemengelage; Gebietscharakter; Versammlungsstätte; Musikveranstaltung;

    Bei dieser Sachlage muss die genehmigte Nutzung schon in der Baugenehmigung durch konkrete immissionsmindernde Regelungen eingeschränkt werden, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 - und vom 12. Februar 2013 - 2 B 1336/12 -, juris, jeweils m.w.N.
  • VG Münster, 14.04.2016 - 2 K 1348/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Teilnutzungsänderung der ehemaligen Schule für

    vgl. OVG NRW, Beschl. v. 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, juris Rn. 14.
  • VG Münster, 14.04.2016 - 2 K 1472/15

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Teilnutzungsänderung für einen Musikverein

    vgl. OVG NRW, Beschl. v. 29. Januar 2016 - 2 A 2423/15 -, juris Rn. 14.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht