Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2011 - 18 B 377/11   

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https://dejure.org/2011,3978
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2011 - 18 B 377/11 (https://dejure.org/2011,3978)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.04.2011 - 18 B 377/11 (https://dejure.org/2011,3978)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 (https://dejure.org/2011,3978)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis Ehegattennachzug Integrationskurs Unionsbürgerschaft Inländerdiskriminierung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AufenthG § 8 Abs. 3; AufenthG § 28 Abs. 1 Nr. 1; AEUV Art. 18; AEUV Art. 20; AEUV Art. 21 Abs. 1; EU-GR-Charta Art. 21 Abs. 2; EU-GR-Charta Art. 45 Abs. 1
    Aufenthaltserlaubnis Ehegattennachzug Integrationskurs Unionsbürgerschaft Inländerdiskriminierung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dem drittstaatsangehörigen Ehegatten eines Deutschen steht nicht allein aufgrund der Unionsbürgerschaft seines deutschen Ehegatten und dessen Freizügigkeitsrechts ein Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet zu; Aufenthaltsrecht im Bundesgebiet allein aufgrund der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AEUV Art. 20, AEUV Art. 21, AufenthG § 8 Abs. 3, AEUV Art. 18, GG Art. 6, AufenthG § 44a Abs. 1 S. 1
    EuGH, Zambrano, drittstaatsangehöriger Ehegatte, Unionsbürger, Freizügigkeitsrecht, Inländerdiskriminierung, Familienzusammenführungsrichtlinie, Integrationsanforderungen, Integration, Familienangehörige, Diskriminierungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Ehegatten eines Deutschen im Bundesgebiet aufgrund der Unionsbürgerschaft seines deutschen Ehegatten und dessen Freizügigkeitsrechts; Herleitung eines generellen Verbots einer sog. Inländerdiskriminierung aus der Charta der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 955
  • DVBl 2011, 918
  • DÖV 2011, 703
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2011 - 11 S 897/11

    Zur Ausweisung eines drittstaatsangehörigen Elternteils eines minderjährigen

    Folge eines entsprechenden Aufenthaltsrechts wäre eine allenfalls eingeschränkte Anwendbarkeit der Ausweisungsvorschriften der §§ 53 ff. AufenthG (vgl. dazu Urteil des Senats vom 04.05.2011 - 11 S 207/11 - InfAuslR 2011, 291; allgemein zum Urteil des EuGH vom 08.03.2011: OVG NRW, Beschluss vom 29.04.2011 - 18 B 377/11 - Hess. VGH, Beschluss vom 27.10.2011 - 6 D 1633/11 - juris).
  • VG Berlin, 01.08.2011 - 22 K 340.09

    Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung und Spracherfordernis

    Es spricht nichts dafür, dass durch das Urteil in der Rechtssache Zambrano das Erfordernis eines grenzüberschreitenden Bezugs, das der Gerichtshof seiner Rechtsprechung seit Jahrzehnten zugrundegelegt hat, insgesamt aufgegeben werden sollte (vgl. Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 - juris Rn. 15ff.).
  • VGH Hessen, 27.10.2011 - 6 D 1633/11

    Aufenthaltsrecht für Drittstaatsangehörige nach Unionsrecht

    Allerdings kann sich ein Aufenthaltsrecht des Ehegatten oder Familienangehörigen des Unionsbürgers u.U. auch aus dem primären Unionsrecht ergeben (vgl. etwa EuGH, Urteile vom 7. Juli 1992 - C-370/90 - Singh -, NVwZ 1993, 261 [Rdnr. 23 und 25] und vom 23. September 2003 - C-109/01 - Secretary of State for the Home Department/Hacene Akrich -, EuZW 2003, 752 [Rdnr. 47, 48]; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 -, NVwZ 2011, 955, 956, mit weiteren Nachweisen).

    Die gegenteilige Ansicht geht - insbesondere unter Hinweis auf die anderslautende Entscheidung des EuGH im Urteil vom 5. Mai 2011 - C 434/09 - McCarthy - dahin, der EuGH habe in der Sache Zambrano lediglich einen außergewöhnlich gelagerten Einzelfall entschieden, so dass es "fernliege", hieraus Schlussfolgerungen in Bezug auf ein vom Unionsrechtsbezug losgelöstes abgeleitetes Recht für Familienangehörige eines Unionsbürgers auf Aufenthalt im Mitgliedstaat der Staatsangehörigkeit des Unionsbürgers zu ziehen (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 -, NVwZ 2011, 955, 956, sowie Hess.VGH, Beschluss vom 7. Juli 2011 - 7 B 1254/11 -, Jurisdokument, Rdnr. 15, 16).

  • VG Düsseldorf, 24.10.2011 - 7 K 8179/10

    Fehlende Anschrift

    Die dagegen erhobene Beschwerde hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein- Westfalen (OVG NRW) mit Beschluss vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 - zurückgewiesen.

    Ergänzend wird auf die Gründe der Beschlüsse im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (der Kammer 7 L 1960/10 vom 16. März 2011; des OVG NRW - 18 B 377/11 - vom 29. April 2011) Bezug genommen.

  • VG Oldenburg, 31.05.2011 - 11 B 1163/11

    Zum unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht Drittstaatsangehöriger nach dem

    Entsprechende Einwände der Kommission und einiger Mitgliedstaaten (vgl. Ziff. 37 des Urteils) hat er nicht aufgenommen (vgl. zu dieser Frage ausführlich die Schlussanträge der Generalanwältin S. vom 30. September 2010, Zoff. 69-101; a.A. wohl OVG Münster, Beschluss vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 -, juris Rn. 3 ff.).
  • VG Gelsenkirchen, 11.06.2012 - 16 K 4448/10

    Zwíngende Ausweisung; Zambrano-Rechtsprechung EuGH

    vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 20. Juni 2011 - 17 B 359/11 - und vom 29. April 2011 - 18 B 377/11 -, abzurufen unter www.nrwe.de; vgl. auch: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Dezember 2011 - 11 S 897/11 - und Hessischer VGH, Beschluss vom 27. Oktober 2011 - 6 D 1633/11 - jeweils juris.
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