Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2008 - 16 A 601/06   

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https://dejure.org/2008,8033
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2008 - 16 A 601/06 (https://dejure.org/2008,8033)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.05.2008 - 16 A 601/06 (https://dejure.org/2008,8033)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Mai 2008 - 16 A 601/06 (https://dejure.org/2008,8033)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PfG NRW § 14; BSHG § 88; BSHG § 89; PfGWGVO § 4

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückstände bei der Begleichung von Heimkosten seitens eines Heimbewohners und Entstehung von Vermögen i.S.v. § 88 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) hierdurch; Gewährung von Zuschüssen zu den Aufwendungen für Heimplätze; Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen eines Heimbewohners im Zusammenhang mit der Bedürftigkeitsprüfung; Tatsächlich vermögenswerte Lage eines Hilfebedürftigen als Ausgangspunkt für die Hilfeleistungen; Auslegung von § 14 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Umsetzung des Pflege-Versicherungsgesetzes (PfG NRW) vom 19.3.1996 in der Fassung vom 9.5.2000

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 21 K 6683/04
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2008 - 16 A 601/06
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2008 - 12 A 2391/06
    - 16 A 601/06 -.

    - 16 A 601/06 -, Juris, m. w. N., so dass es unerheblich ist, ob Frau W. im Anspruchszeitraum irgendwelche Zahlungen zu leisten hatte, wie es der Beigeladene mit Schreiben an das Sozialamt vom 27. Mai 2004 und Schriftsätzen vom 30. Oktober 2007 sowie vom 22. Oktober 2008 zumindest andeutungsweise geltend gemacht hat.

  • VG Düsseldorf, 12.02.2019 - 21 K 12289/17
    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 29.05.2008 - 16 A 601/06 -, juris (zum BSHG), hat dazu ausgeführt:.
  • VG Düsseldorf, 24.10.2011 - 21 K 405/11

    Pflegewohngeld Klagebefugnis Beihilfeberechtigung Nachrang der Beihilfeleistung

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 29.05.2008 - 16 A 601/06 -, juris, unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 03.12.1991 - 5 B 61.90 -, juris; vgl. auch Urteil der Kammer vom 08.09.2011 - 21 K 3337/10 .
  • VG Düsseldorf, 12.02.2019 - 12. Februar 2019
    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 29.05.2008 - 16 A 601/06 -, juris (zum BSHG), hat dazu ausgeführt:.
  • VG Gelsenkirchen, 31.08.2010 - 11 K 1856/09

    Pflegewohngeld, Vermögensschongrenze, 20.000 ÂEUR

    Es sei allerdings darauf hingewiesen, dass die Rechtsauffassung der Klägerin, der aufgenommene Kredit bei der Deutschen Bank sei vermögensmindernd zu berücksichtigen, bedenklich ist, weil zum Vermögen grundsätzlich das gesamte verwertbare Vermögen gehört und eine Saldierung mit Schuldverpflichtungen nicht stattfindet vgl. OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2008 - 16 A 601/06 -, NWVBl.
  • VG Aachen, 25.02.2010 - 9 K 1045/07

    Bewilligung eines bewohnerorientierten Aufwendungszuschusses für

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 29. Mai 2008 - 16 A 601/06 -.
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