Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.1989 - 7 A 2087/87   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Baurecht: Bindungswirkung einer auf einem später für nichtig erklärten Bebauungaplan beruhenden Teilungsgenehmigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 578
  • DVBl 1990, 384
  • DÖV 1991, 34



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Hessen, 04.12.2008 - 4 A 882/08  

    Untätigkeitsklage auf Zurückweisung des Nachbarwiderspruchs; Einfügen eines 

    Bedeutung gewinnt diese Anforderung dann, wenn ein unter gesundheitlichen Aspekten zu missbilligendes Vorhaben auf eine ebenso geschaffene Umgebung trifft mit der Folge, dass es sich zwar in sie einfügt, aber damit zugleich den Missstand perpetuieren würde (Bracher, in: Gelzer/Bracher/Reidt, a. a. O., Rdnr. 2059; Sellner/Reidt/Ohms, a. a. O., Rdnr. 316; S. 117, OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.06.1989 - 7 A 2087/87 - BRS 49 Nr. 119).
  • OVG Niedersachsen, 12.06.2014 - 8 LC 130/12  

    Altersversorgung der Zahnärzte in Niedersachsen; Absenkung bestehender

    Zwangsläufig ist eine Norm, die gegen höherrangiges Recht verstößt, von Anfang an unwirksam, es sei denn, der Rechtsverstoß ergibt sich aus einer erst später in Kraft getretenen höherrangigen Vorschrift (vgl. Ziekow, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 47 Rn. 355; Schmidt, in: Eyermann, VwGO, 13. Aufl. 2010, § 47 Rn. 91; v. Albedyll, in: Bader u.a., VwGO, 5. Aufl. 2011, § 47 Rn. 119; Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl. 2013, § 47 Rn. 120; Wysk, VwGO, § 47 Rn. 68; OVG Lüneburg, Urt. v. 27.7.1983 - 1 A 132/81 -, NVwZ 1984, 595, 596; OVG Berlin, Urt. v. 31.3.1992 - 2 A 9.88 -, juris Rn. 35; Hessischer VGH, Urt. v. 26.9.1996 - 5 UE 2338/94 -, juris Rn. 37; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 29.6.1989 - 7 A 2087/87 -, NVwZ 1990, 578, 579, Urt. v. 20.1.2012 - 2 D 141/09.NE -, juris Rn. 204; vgl. für Art. 31 GG: März, in: v. Mangoldt u.a., GG, Art. 31 Rn. 55; Oeter, in: v. Mangoldt, GG, Art. 72 Rn. 84; Huber, in: Sachs, GG, 6. Aufl. 2011, Art. 31 Rn. 23).
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