Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2003 - 18 B 1459/03   

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https://dejure.org/2003,14233
OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2003 - 18 B 1459/03 (https://dejure.org/2003,14233)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.08.2003 - 18 B 1459/03 (https://dejure.org/2003,14233)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 (https://dejure.org/2003,14233)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Substantiierung des Anspruchs auf zeitweise Aussetzung der Abschiebung und Erteilung einer Duldung wegen rechtlicher Unmöglichkeit der Abschiebung; Voraussetzungen der Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 55 Abs. 2; GG Art. 6 Abs. 1
    Duldung, Abschiebungshindernis, inlandsbezogene Vollstreckungshindernisse, volljährige Kinder, Krankheit, psychische Erkrankung, depressive Episode

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 27 L 1787/03
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2003 - 18 B 1459/03
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2004 - 18 B 153/04

    D (A), Türken, Abgelehnte Asylbewerber, Alleinstehende Frauen, Situation bei

    vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1997 - 1 C 19.96 -, InfAuslR 1998, 213; OVG NRW, Urteil vom 24. Februar 1999 - 17 A 139/97 -, InfAuslR 1999, 345 (349), und Senatsbeschluss vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 -.

    vgl. Senatsbeschluss vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 -.

  • VG Münster, 16.07.2008 - 8 L 288/08

    D (A), Ausweisung, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt,

    Diese in Bezug auf den gesundheitlichen Zustand eines von der Abschiebung selbst betroffenen Ausländers bestehende Wertung des Gesetzgebers gilt auch für den Gesundheitszustand der Familienangehörigen des Abzuschiebenden, da das Aufenthaltsgesetz ebenso wie zuvor das Ausländergesetz die gesundheitlichen und damit auch die hier geltend gemachten psychischen Auswirkungen der Abschiebung eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers auf seine nahen Familienangehörigen, die ein Bleiberecht in der Bundesrepublik besitzen, gleichermaßen in Kauf nimmt (OVG NRW, Beschluss vom 21. April 2005 - 18 B 377/05 -, www.nrwe.de; Beschluss vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 -, www.nrwe.de).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2005 - 18 B 377/05

    Reiseunfähigkeit Gesundheitszustand Gesundheitsverschlechterung

    vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03-.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2004 - 18 B 2560/03

    Anspruch auf Gewährung von Abschiebungsschutz; Anerkennung als ausländischer

    vgl. die Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2002 - 18 B 1516/01 -, vom 9. Januar 2003 - 18 B 2409/02 -, vom 28. März 2003 - 18 B 35/03 -, vom 8. Mai 2003 - 18 B 542/02 -, vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 - , vom 27. November 2003 - 18 B 662/03 - und vom 26. Februar 2004 - 18 B 314/04 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2004 - 18 B 99/04

    Duldung eines Ausländers wegen Reiseunfähigkeit; Abschiebung eines türkischen

    Ergänzend merkt der Senat an, dass nach seiner ständigen Rechtsprechung - vgl. die Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2002 - 18 B 1516/01 -, vom 9. Januar 2003 - 18 B 2409/02 -, vom 28. März 2003 -, 18 B 35/03 -, vom 8. Mai 2003 - 18 B 542/03 -, vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 - und vom 27. November 2003 - 18 B 662/03 - nicht jede mit der Erkenntnis der Aussichtslosigkeit eines Bleiberechts für Deutschland und einer bevorstehenden Rückkehr ins Heimatland einhergehende, mithin also letztlich abschiebungsbedingte Gefährdung bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf einen Duldungsgrund wegen Reiseunfähigkeit führt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2003 - 18 B 1502/03

    Voraussetzungen für eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis als eigenständiges

    Indem das Ausländergesetz die Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen vorsieht, nimmt es in diesem Zusammenhang vielfach zu erwartende Auswirkungen auf den gesundheitlichen, insbesondere psychischen Zustand der Betroffenen in Kauf und lässt diese nur unter besonderen Umständen als Duldungsgründe gelten, vgl. die Senatsbeschlüsse vom 1. Juli 2002 - 18 B 1516/01 -, vom 9. Januar 2003 - 18 B 2409/02 -, vom 28. März 2003 - 18 B 35/03 -, vom 8. Mai 2003 - 18 B 542/02 - und vom 29. August 2003 - 18 B 1459/03 -, so dass solche Beeinträchtigungen erst recht nicht einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung begründen können.
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