Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - 15 E 217/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12473
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - 15 E 217/11 (https://dejure.org/2011,12473)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.03.2011 - 15 E 217/11 (https://dejure.org/2011,12473)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. März 2011 - 15 E 217/11 (https://dejure.org/2011,12473)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • forum-vergabe.de

    Dienstleistungskonzessionen und Gehörsrüge

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung eines Gerichts zum Hinweis auf seine Rechtsauffassung oder auf die beabsichtigte Würdigung des Sachverhalts im Hinblick auf den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rüge eines Gehörsverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2012 - 11 B 1187/11

    Entscheidung einer Rechtsstreitigkeit bzgl. des Vergabeverfahrens zum Abschluss

    Die Rechtsprechung des 15. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen zum Rechtsweg bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen - vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 4.5.2006 - 15 E 453/06 -, NWVBl. 2006, 342, vom 7.2.2011 - 15 E 1485/10 -, NZBau 2011, 319, und vom 30.3.2011 - 15 E 217/11 -, juris - ist in diesem Zusammenhang nicht einschlägig.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2011 - 11 A 341/09

    Wirksamkeit der Kündigung einer Vereinbarung zwischen zwei Gemeinden über die

    vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Februar 2011 - 15 E 1485/10 -, NZBau 2011, 319, und vom 30. März 2011 - 15 E 217/11 -, juris.
  • VG Aachen, 07.06.2011 - 7 L 154/11

    Der Verwaltungsrechtsweg ist für Streitigkeiten nach Erteilung der Befugnis zur

    vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - X ZB 4/10 -, a.a.O., Rn. 33 und 35 und OVG NRW, Beschluss vom 30. März 2011 - 15 E 217/11 -, NRWE.

    vgl. zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - X ZB 4/10 -, a.a.O., Rn. 37/38 und OVG NRW, Beschluss vom 30. März 2011 - 15 E 217/11 -, a.a.O., wonach der Annahme einer Dienstleistungskonzession nicht "überhaupt irgendeine Zuwendung an den Vertragspartner" entgegensteht, sondern nur eine Zuwendung, die ein solches Gewicht hat, dass ihr bei wertender Betrachtung kein bloßer Zuschusscharakter beigemessen werden kann.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2013 - 12 A 2079/13

    Gewährung der Frist der Wiedereinsetzung hinsichtlich Zurechnung der rechtlichen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2007 - 8 B 57/07 -, juris; OVG NRW, Beschlüsse vom 30. März 2011 - 15 E 217/11 -, juris, und vom 22. April 2013 - 12 A 1031/12 - BayVGH, Beschluss vom 11. Dezember 2012 - 8 ZB 12.2397 -, juris.
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