Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17.O |
Volltextveröffentlichungen (6)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis; Disziplinarklage wegen eines schwer wiegenden Dienstvergehens; Besitz kinderpornographischer Dateien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 29.05.2017 - 31 K 6358/15
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17.O
- BVerwG, 28.01.2020 - 2 B 34.19
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249
Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes von …
Gerade die Form des abgebildeten Missbrauchs, der überwiegend in der vollendeten bzw. beginnenden Penetration der Vagina, des Mundes oder des Anus der missbrauchten Kinder besteht, stellt einen besonders schweren Eingriff in die körperliche Integrität der Opfer dar (vgl. zur besonderen Verwerflichkeit eines entsprechenden Bildmaterials: OVG NW, U.v. 30.4.2019 - 3d A 1816/17.O - juris 115 ff.). - VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.2126
Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen außerdienstlichen Besitzes …
Gerade die Form des abgebildeten Missbrauchs, der überwiegend in der vollendeten bzw. beginnenden Penetration der Vagina, des Mundes oder des Anus der missbrauchten Kinder besteht, stellt einen besonders schweren Eingriff in die körperliche Integrität der Opfer dar (vgl. zur besonderen Verwerflichkeit eines entsprechenden Bildmaterials: OVG NW, U.v. 30.4.2019 - 3d A 1816/17.O - juris 115 ff.).Insbesondere kann sich der Beklagte nicht mit Erfolg auf den in der Rechtsprechung anerkannten (…BVerwG, B.v. 15.06.2016 - 2 B 49.15 - juris Rn. 11;… B.v. 22.3.2016 - 2 B 43.15 - juris Rn. 10;… U.v. 3.5.2007 - 2 C 9.06 - juris Rn. 36;… BayVGH, B.v. 26.6.2012 - 16a DC 11.2880 - juris Rn. 54; OVG NW, U.v. 30.4.2019 - 3d A 1816/17.O - juris Rn. 163) Milderungsgrund der "Entgleisung während einer negativen, inzwischen überwundenen Lebensphase" stützen.
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.08.2021 - 80 D 2.21
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Polizeibeamter; heimliche Fotoaufnahmen von …
Dieser kann - anders als eine (zunächst zu bejahende) Wiederholungsgefahr - durch eine Therapie nicht mehr rückgängig gemacht werden (vgl. auch BVerwG…, Beschluss vom 25. Mai 2012 - 2 B 133.11 - juris Rn. 17; OVG Münster, Urteile vom 30. April 2019 - 3d A 1816/17.O - juris Rn. 194 ff. …und vom 23. September 2020 - 3d A 3226/19.BDG - juris Rn. 126). - VG Regensburg, 05.08.2019 - RO 10A DK 18.1743
Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen sexueller Nötigung einer …
Ein endgültiger Verlust des Vertrauens des Dienstherrn und der Allgemeinheit kann nämlich nicht nur bei Wiederholungsgefahr vorliegen, sondern auch dann, wenn die durch das Fehlverhalten herbeigeführte Schädigung des Ansehens des Berufsbeamtentums auch bei einer Fortsetzung des Beamtenverhältnisses nicht wieder gutzumachen ist (vgl. OVG NRW vom 30.4.2019 Az. 3d A 1816/17.O m.w.N.).