Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2017 - 15 A 1345/15   

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https://dejure.org/2017,24431
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2017 - 15 A 1345/15 (https://dejure.org/2017,24431)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.05.2017 - 15 A 1345/15 (https://dejure.org/2017,24431)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - 15 A 1345/15 (https://dejure.org/2017,24431)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Staatlich anerkannte private Hochschule; Professorenbezeichnung; Weiterführen; Ministerielles Zustimmungserfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatlich anerkannte private Hochschule; Professorenbezeichnung; Weiterführen; Ministerielles Zustimmungserfordernis

  • rechtsportal.de

    Ministerielles Zustimmungserfordernis bei der Entscheidung einer staatlich anerkannten privaten Hochschule über die Fortführung der Bezeichnung "Professor" durch einen ehemaligen Dozenten nach dessen Ausscheiden; Zustimmung im pflichtgemäßen Ermessen des Ministeriums

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ministerielles Zustimmungserfordernis bei der Entscheidung einer staatlich anerkannten privaten Hochschule über die Fortführung der Bezeichnung "Professor" durch einen ehemaligen Dozenten nach dessen Ausscheiden; Zustimmung im pflichtgemäßen Ermessen des Ministeriums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2014/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    Der Dienstherr ist auch nicht deshalb gehalten, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob aufgrund der individuellen körperlichen Konstitution ausnahmsweise von der Mindestgrößenvorgabe abgesehen werden kann, weil nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, etwa Beschluss vom 22. Mai 2008 - 5 B 36.08 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 15 A 1345/15 -, juris, Rn. 71 m. w. N.; vgl. auch Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 114 Rn. 93 ff., ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften nur für den Regelfall gelten und Spielraum für die abweichende Behandlung atypischer Fälle lassen müssen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2016/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    Der Dienstherr ist auch nicht deshalb gehalten, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob aufgrund der individuellen körperlichen Konstitution ausnahmsweise von der Mindestgrößenvorgabe abgesehen werden kann, weil nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, etwa Beschluss vom 22. Mai 2008 - 5 B 36.08 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 15 A 1345/15 -, juris, Rn. 71 m. w. N.; vgl. auch Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 114 Rn. 93 ff., ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften nur für den Regelfall gelten und Spielraum für die abweichende Behandlung atypischer Fälle lassen müssen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2015/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    Der Dienstherr ist auch nicht deshalb gehalten, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob aufgrund der individuellen körperlichen Konstitution ausnahmsweise von der Mindestgrößenvorgabe abgesehen werden kann, weil nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, etwa Beschluss vom 22. Mai 2008 - 5 B 36.08 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 15 A 1345/15 -, juris, Rn. 71 m. w. N.; vgl. auch Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 114 Rn. 93 ff., ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften nur für den Regelfall gelten und Spielraum für die abweichende Behandlung atypischer Fälle lassen müssen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - 15 A 2264/15

    Professor; Übernahme; Beamtenverhältnis; Altersgrenze; Einmalbetrag;

    vgl. zum Ganzen BVerwG, Beschluss vom 30. September 1993 - 1 WB 29.93 -, juris Rn. 7 f., Urteile vom 26. Juni 1987 - 8 C 6.85 -, juris Rn. 29, vom 16. Dezember 1970 - VI C 48.69 -, juris Rn. 6, vom 26. November 1970 - VIII C 104.68 -, juris Rn. 16, vom 10. Dezember 1969 - VIII C 104.69 -, juris Rn. 12 ff., und vom 22. Januar 1969 - VI C 52.65 -, juris Rn. 50; OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 -15 A 1345/15 -, Beschluss vom 12. August 2016 - 15 A 1822/15 - Wolff, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 114 Rn. 86 ff.
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