Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 5 A 982/07.A   

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https://dejure.org/2009,2014
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 5 A 982/07.A (https://dejure.org/2009,2014)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.07.2009 - 5 A 982/07.A (https://dejure.org/2009,2014)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A (https://dejure.org/2009,2014)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 1; RL 2004/83/EG Art. 10 Abs. 1 Bst. b; RL 2004/83/EG Art. 9; AsylVfG § 28 Abs. 2
    Iran, Folgeantrag, Änderung der Rechtslage, Anerkennungsrichtlinie, Religion, religiös motivierte Verfolgung, religiöses Existenzminimum, Änderung der Sachlage, Strafrecht, Apostasie, Konversion, Christen, exilpolitische Betätigung, beachtlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgungsgefahr von zum Christentum konvertierter Muslime im Iran bei lediglicher Ausübung des christlichen Glaubens und Teilnahme an öffentlichen Riten; Schutz der Religionsausübung in der Öffentlichkeit durch Art. 10 Abs. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgungsgefahr von zum Christentum konvertierter Muslime im Iran bei lediglicher Ausübung des christlichen Glaubens und Teilnahme an öffentlichen Riten; Schutz der Religionsausübung in der Öffentlichkeit durch Art. 10 Abs. ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1264
  • DÖV 2009, 871
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 19.09

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Verfolgungshandlung; Verfolgungsgrund; Religion;

    Der Glaubensangehörige sei nämlich auch verfolgt, wenn er zu unzumutbaren Ausweichhandlungen genötigt werde, um der staatlichen Repression zu entkommen (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A - juris Rn. 34; VGH Kassel, Urteil vom 12. Juli 2007 - 8 UE 3339/04.A - juris Rn. 83).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2012 - 13 A 1999/07

    Flüchtlingsanerkennung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt zum

    Rs. C-71/11 und C-99/11 - siehe auch schon OVG NRW, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A-, juris; OVG Saarl., Urteil vom 26. Juni 2007 - 1 A 222/07 -, InfAuslR 2008, 183; Bay. VGH, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 14 B 06.30315 -, DÖV 2008, 164; Sächs. OVG, Urteil vom 3. April 2008 - A 2 B 36/06 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20. Mai 2008 - A 10 S 72/08 -, juris.

    Rs. C-71/11 und C-99/11-; siehe auch BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 1994 - 2 BvR 1426/91 -, DVBl. 1995, 559; OVG NRW, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A -, juris.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A-, juris.

    Mitte 2009 stellte sich die Lage nach den vom erkennenden Gericht zusammengetragenen Erkenntnissen (vgl. nur OVG NRW, Beschluss vom 30. Juli 2009 - 5 A 982/07.A-, juris) wie folgt dar:.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.08.2009 - 3 L 566/08

    Religiöse Verfolgung, Iran, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, beachtliche

    Nach seinem eindeutigen Wortlaut unterfällt ihm auch das offene Bekenntnis der persönlichen religiösen Überzeugung, wie es beispielsweise in dem Besuch von Gottesdiensten zum Ausdruck kommt, die in dem Sinne öffentlich sind, dass sie außerhalb einer - auch erweiterten - Hausgemeinschaft oder Hauskirche abgehalten werden (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009 - 5 A 982/07.A - juris; OVG Saarlouis, Urt. v. 26.06.2007 - 1 A 222/07 - juris; BayVGH, Urt. v. 23.10.2007 - 14 B 06.30315 - juris; OVG Bautzen, Urt. v. 03.04.2008 - A 2 B 36/06 - juris).

    Das ist der Fall, wenn er sich einer Bestrafung nur entziehen kann, indem er seine Religionszugehörigkeit leugnet und wirkungsvoll verborgen hält (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009, a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 23.10.2007 - 1 4 B 06.30315 - juris).

    Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009, a. a. O.).

    Aus ihnen ergibt sich, dass moslemische Apostaten, die sich dem Christentum zugewandt haben, im Iran weiterhin einer Verfolgungsgefahr unterliegen, wenn sie eine missionarische Tätigkeit in herausgehobener Position entfalten, die nach außen erkennbar und mit Erfolg ausgeübt wird (vgl. OVG Münster, Beschl. vom 30.07.2009, a. a. O.).

    Insofern befindet sich der Senat in grundsätzlicher Übereinstimmung mit der jüngeren Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009, a. a. O.; BayVGH, Urt. v. 23.10.2007, a. a. O.; OVG Bautzen, Urt. v. 03.04.2008 - A 2 B 36/06 - a. a. O.).

    Die auf diese Weise deutlich zu erkennen gegebene Abkehr vom Islam fordert den iranischen Staat weit mehr heraus, dem von ihm gesetzten Recht auch tatsächliche Geltung zu verschaffen, als die auf Hausgemeinden beschränkte und nur im Klandestinen praktizierte Apostasie (vgl. zum Vorgehenden: OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009, a. a. O.).

    Den Auskünften und Erkenntnissen lässt sich nicht entnehmen, dass diese bei Oppositionellen offenbar nicht selten geübte Praxis bei Apostaten ausgeschlossen ist (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.07.2009, a. a. O.).

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