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   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - 8 A 493/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,38786
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2017 - 8 A 493/16 (https://dejure.org/2017,38786)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.08.2017 - 8 A 493/16 (https://dejure.org/2017,38786)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. August 2017 - 8 A 493/16 (https://dejure.org/2017,38786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Erteilung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen; Erfordernis der Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich Nachholung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von drei Windenergieanlagen; Erfordernis der Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich Nachholung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2018, 88
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 A 2971/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von

    Den hiergegen gerichteten Antrag der Beigeladenen auf Zulassung der Berufung wies der erkennende Senat mit Beschluss vom 30. August 2017- 8 A 493/16 - zurück.
  • VGH Bayern, 28.06.2018 - 8 B 18.413

    Unterlassene UVP-Vorprüfung

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung stößt eine solche Heilungsmaßnahme - im Gegensatz zur bloßen nachträglichen UVP-Vorprüfung - ohnehin regelmäßig an Grenzen (vgl. BVerwG, U.v. 20.8.2008 - 4 C 11.07 - BVerwGE 131, 352 = juris Rn. 26; OVG NW, B.v. 30.8.2017 - 8 A 493/16 - UPR 2018, 35 = juris Rn. 16 ff. m.w.N.; vgl. aber zur Heilung weiterer Mängel BVerwG, B.v. 8.5.2018 - 9 A 12.17 - juris Rn. 3 ff.), worauf der Klägerbevollmächtigte im Ergebnis zu Recht hinweist.

    Ziel war es (vgl. den Gesetzentwurf der Bundesregierung, BT-Drs. 13/3993, S. 12), zu verhindern, dass ein Verwaltungsakt allein wegen eines Verfahrensfehlers aufgehoben und dessen materielle Rechtmäßigkeit erst in einem zweiten Verfahren gerichtlich geprüft wird (vgl. zum Ganzen auch OVG LSA, B.v. 14.2.2018 - 2 K 3/17 - juris Rn. 3; OVG NW, B.v. 30.8.2017 - 8 A 493/16 - UPR 2018, 35 = juris Rn. 14).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2018 - 2 K 3/17

    Aussetzung des Verfahrens zur Heilung materiell-rechtlicher Mängel

    Es kann hier offen bleiben, ob eine Aussetzung eines laufenden gerichtlichen Verfahrens zur Nachholung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in der Regel nur bei Vorliegen besonderer Umstände in Betracht kommt (vgl. OVG NW, Beschl. v. 30.08.2017 - 8 A 493/16 - juris RdNr. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - 8 B 1630/17

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Gegenteiliges ergibt sich entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht aus dem von ihm zitierten Beschluss des Senats vom 30. August 2017 - 8 A 493/16 - (juris Rn. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - 8 B 1632/17

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Gegenteiliges ergibt sich entgegen der Auffassung der Antragstellerin nicht aus dem von ihr zitierten Beschluss des Senats vom 30. August 2017 - 8 A 493/16 - (juris Rn. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - 8 B 1633/17

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Gegenteiliges ergibt sich entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht aus dem von ihm zitierten Beschluss des Senats vom 30. August 2017 - 8 A 493/16 - (juris Rn. 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2018 - 8 B 1631/17

    Begründetheit eines Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

    Gegenteiliges ergibt sich entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht aus dem von ihm zitierten Beschluss des Senats vom 30. August 2017 - 8 A 493/16 - (juris Rn. 20).
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