Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2001 - 15 A 5184/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1220
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2001 - 15 A 5184/99 (https://dejure.org/2001,1220)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.10.2001 - 15 A 5184/99 (https://dejure.org/2001,1220)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 2001 - 15 A 5184/99 (https://dejure.org/2001,1220)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung von bestandskräftig gewordenen Straßenbaubeitragsbescheiden; Anspruch auf (Teil-)Aufhebung eines Straßenbaubeitragsbescheides ; Beitragsbescheide nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen ; Erlass eines zugesicherten Verwaltungsaktes; Gemeindliche Verpflichtung zur Zurücknahme von bestandskräftigen Beitragsbescheiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Tiefenbegrenzung im unbeplanten Innenbereich

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 17 K 5822/97
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2001 - 15 A 5184/99

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 296
  • ZMR 2002, 313
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2019 - 15 A 1984/18

    Erschließung Selbständige Anlage Rechtliche Sicherung

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 9. Februar 2011- 15 B 100/11 -, juris Rn. 5, vom 20. Juli 2007- 15 A 785/05 -, juris Rn. 25, und vom 17. Mai 2004- 15 B 747/04 -, juris Rn. 2 ff., Urteil vom 30. Oktober 2001 - 15 A 5184/99 -, juris Rn. 45 ff.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Mai 2004- 15 B 747/04 -, juris Rn. 4, Urteil vom 30. Oktober 2001 - 15 A 5184/99 -, juris Rn. 56.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2004 - 15 A 1151/02

    Entwässerungsanschluss eines Hinterliegergrundstücks

    OVG NRW, Urteil vom 30.10.2001 - 15 A 5184/99 -, NWVBl.

    zu der ähnlichen Konstellation, dass dann, wenn eine zur Bebauung erforderliche Baulast nicht vorhanden ist, jedoch eine entsprechende Dienstbarkeit, die einen Anspruch auf Einräumung einer deckungsgleichen Baulast begründet, wegen dieses Mitwirkungserfordernisses beitragsrechtlich nicht von einer gesicherten Bebaubarkeit des Grundstücks ausgegangen werden kann, OVG NRW, Urteil vom 30.10.2001 - 15 A 5184/99 -, NWVBl.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2001 - 15 A 5566/99

    Kanalanschlussbeitrag, Tiefenbegrenzung und Reiterhof

    Ebenso wie bei Grundstücken im unbeplanten Innenbereich, vgl. zur Anwendbarkeit einer Tiefenbegrenzungsregelung im unbeplanten Innenbereich OVG NRW, Urteil vom 30. Oktober 2001 - 15 A 5184/99 -, S. 13 ff. des amtlichen Umdrucks (zum Straßenbaubeitragsrecht), kommt bei übergroßen Grundstücken im Außenbereich die Erschließungswirkung der Anlage nicht der gesamten Fläche unabhängig von ihrer Tiefe zu, sondern nur einem in der Nähe der wegemäßigen Erschließungsanlage befindlichen Teil, den die Tiefenbegrenzungsregelung generalisierend festlegt.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Oktober 2001 - 15 A 5184/99 -, S. 16 f. des amtlichen Umdrucks.

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