Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - 13 A 1600/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,10852
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2000 - 13 A 1600/98 (https://dejure.org/2000,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.11.2000 - 13 A 1600/98 (https://dejure.org/2000,10852)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. November 2000 - 13 A 1600/98 (https://dejure.org/2000,10852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,10852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgestaltung des Rechtsschutzes gegen einen Genehmigungsbescheid bezüglich einer behördlichen Pflegesatzgenehmigung; Ausgestaltung der Genehmigungsfähigkeit von Pflegesätzen; Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Genehmigung von Pflegesätzen unter Anwendung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 587 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VG Düsseldorf, 19.02.2016 - 21 K 1321/14

    Krankenhausfinanzierung; Rechtmäßigkeitskontrolle eines Festsetzungsbeschlusses

    Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), OVG NRW, Urteil vom 30.11.1998 - 13 A 1600/98 -, www.nrwe.de , in juris nur z.T. abgedruckt, führt insoweit aus:.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.08.2016 - 2 F 10675/16

    Gerichtsstand für Klagen um die Genehmigung von Pflegesätzen

    Betreffen die genehmigten oder begehrten Leistungen danach ein konkretes Krankenhaus, so ist ein derartiger Bezug und damit die Ortsgebundenheit gegeben, denn die Höhe der Pflegesätze ist in diesem Fall untrennbar mit der Standortfrage verknüpft (vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. November 2000 - 13 A 1600/98 -, juris Rn. 5; HessVGH, Beschluss vom 12. März 2013 - 5 F 625/13 -, NVwZ-RR 2013, 784; VG Weimar, Beschluss vom 24. November 2004 - 8 K 27/01.We -, juris Rn. 2 f.; Kraemer, NZS 2003, 523 [527]; Ziekow, a.a.O., § 52 Rn. 9; Kopp/Schenke, a.a.O., § 52 Rn. 7).
  • VG Aachen, 22.06.2011 - 8 K 947/08
    1998, 164; Kuhla/Voß, Das Krankenhaus 1998, 689, 691, dagegen mangels eigener Kompetenz gehindert ist, dem eigentlichen Begehren der Klägerin nachzukommen, kommt eine Verpflichtungsklage auf Genehmigung einer von der Schiedsstellenfestsetzung abweichenden (höheren) Vergütung nicht in Betracht, vgl. VG Aachen, Urteile vom 5. Februar 1998 - 4 K 3370/96, 4 K 3467/96 und 4 K 3699/96; VG Schwerin, Urteil vom 25. Januar 2000 - 6 A 2552/98 -, vgl. auch OVG NRW, Urteile vom 26. Mai 1997 - 13 A 4720/95 -, vom 30. November 2000 - 13 A 1600/98 - sowie Beschluss vom 16. März 2001 - 13 A 4852/00 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2002 - 13 A 2341/01

    Beschwer und Rechtsschutzbedürfnis einer die Genehmigung eines ausdrücklich für

    Denn nach der Rechtsprechung des Senats vgl. hierzu OVG NRW, Urteile vom 26.5.1997 - 13 A 4720/95 - und vom 30.11.2000 - 13 A 1600/98 - und Beschluss vom 16.3.2001 - 13 A 4852/00 - ist der Genehmigungsantrag der einen oder anderen Pflegesatzpartei als Antrag auf Rechtsprüfung zu verstehen und beschwert die daraufhin erteilte Genehmigung die antragstellende Partei, wenn diese zuvor zum Ausdruck gebracht hat, die Schiedsstellenentscheidung nicht zu akzeptieren.
  • OVG Niedersachsen, 26.04.2001 - 11 L 4232/00

    Überschreitung der Veränderungsrate im Pflegesatzzeitraum 1997; Erhöhung der

    Mit dem KHStabG 96 hat der Gesetzgeber die Deckelungsphase von 1993 bis 1995 um ein weiteres Jahr verlängert und die Erlöse der Krankenhäuser für allgemeine Krankenhausleistungen für das Pflegesatzjahr 1996 ebenfalls einer pauschalen, Besonderheiten nicht zugänglichen Oberbegrenzung durch den Gesamtbetrag nach § 1 Abs. 1 Satz 1 KHStabG 96 unterworfen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 30.11.2000 - 13 A 1600/98 -).
  • VG Köln, 23.03.2017 - 4 K 1068/17

    Ermittlung der örtlichen Zuständigkeit für eine Klage gegen die Eintragung eines

    Eine Ortsgebundenheit im Sinne der Norm liegt u. a. dann vor, wenn das Recht oder Rechtsverhältnis in einer Liegenschaft und deren aufstehenden wesentlichen Bestandteilen wurzelt (vgl. OVG NRW, Urteil vom 30.11.2000 - 13 A 1600/98 -, juris, Rn. 5; im Anschluss daran Ziekow, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 52, Rn. 9).
  • VG Karlsruhe, 19.11.2012 - 1 K 38/11

    Örtliche Gerichtszuständigkeit bei Förderung von Umschlagsanlagen des

    Zum anderen geht die zur Begründung herangezogene Rechtsprechung des OVG Münster (Urteil vom 30.11.2000 - 13 A 1600/98 - KH 2001, 148), den Gerichtsstand der Belegenheit auch dann anzunehmen, wenn das Recht oder Rechtsverhältnis derart eng an die belegene Sache gebunden ist, dass es ohne diese nicht denkbar ist, zu weit.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2001 - 13 A 4852/00

    Genehmigung der Krankenhauspflegesätze durch die zuständige Landesbehörde ;

    vgl. hierzu Urteil des Senats vom 30. November 2000 - 13 A 1600/98 -.
  • VG Hamburg, 18.01.2018 - 1 K 7102/16

    Qualifizierung einer Einrichtung als Heim i.S.v. § 111 Abs. 2 Satz 2 SchulG SH

    Nach Sinn und Zweck des Gerichtsstandes der Belegenheit ist er auch anzunehmen, wenn das Recht oder Rechtsverhältnis so eng an die belegene Sache oder das mit dieser verbundene Betriebsgebäude gebunden ist, dass es ohne dieses nicht denkbar ist (OVG Münster, Urt. v. 30.11.2000, 13 A 1600/98, juris Rn. 5; VGH Kassel, a.a.O.).
  • VG Braunschweig, 07.01.2003 - 3 B 346/02

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Kündigung einer Vergütungsvereinbarung

    Nach dem Sinn und Zweck des § 52 Nr. 1 VwGO ist ein ortsgebundenes Rechtsverhältnis auch dann anzunehmen, wenn ein Recht oder Rechtsverhältnis derart eng an die belegene Sache, z.B. ein bestehendes Betriebsgebäude, gebunden ist, dass es ohne dieses nicht denkbar ist (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 30.11.2000 - 13 A 1600/98 -, zitiert nach Juris).
  • VG Weimar, 24.11.2004 - 8 K 27/01

    ; Krankenhausplan; Gebäudeteile; Parkplatz; Krankenhaus; Krankenhausfinanzierung;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht