Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,51921
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.12.2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Dezember 2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Versammlungsteilnahme; Anfechtung eines an einen Dritten gerichteten Versammlungsverbots; Antragsbefugnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 8 Abs. 1; VwGO § 42 Abs. 2
    Versammlungsteilnahme; Anfechtung eines an einen Dritten gerichteten Versammlungsverbots; Antragsbefugnis

  • rechtsportal.de

    Umfassen des gesamten Vorgangs des Sich-Versammelns durch den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit; Antragsbefugnis eines Bürgers für einen Eilantrag gegen das Versammlungsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfassen des gesamten Vorgangs des Sich-Versammelns durch den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit; Antragsbefugnis eines Bürgers für einen Eilantrag gegen das Versammlungsverbot

Verfahrensgang

  • VG Köln - 20 L 3231/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2017 - 15 A 894/16

    Schutzgewährung auf Grundlage der Versammlungsfreiheit trotz Unterlassen der

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2014- 1 BvR 2135/09 -, juris Rn. 11, Urteil vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 -, juris Rn. 64, Beschlüsse vom 12. Mai 2010 - 1 BvR 2636/04 -, juris Rn. 14 f., und vom 11. Juni 1991 - 1 BvR 772/90 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 30. Dezember 2016 - 15 B 1526/16 -.
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2018 - 4 MB 57/18

    Ordnungsrecht (Hausverbot) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Verweigert werden darf Prozesskostenhilfe aber dann, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, die Erfolgschance jedoch nur eine entfernte oder bloß theoretische ist (OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016 - 15 B 1526/16 -, juris Rn. 5 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht