Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,51921
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.12.2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Dezember 2016 - 15 B 1526/16 (https://dejure.org/2016,51921)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,51921) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Versammlungsteilnahme; Anfechtung eines an einen Dritten gerichteten Versammlungsverbots; Antragsbefugnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfassen des gesamten Vorgangs des Sich-Versammelns durch den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit; Antragsbefugnis eines Bürgers für einen Eilantrag gegen das Versammlungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 8 Abs. 1; VwGO § 42 Abs. 2
    Versammlungsteilnahme; Anfechtung eines an einen Dritten gerichteten Versammlungsverbots; Antragsbefugnis

  • rechtsportal.de

    Umfassen des gesamten Vorgangs des Sich-Versammelns durch den Schutzbereich der Versammlungsfreiheit; Antragsbefugnis eines Bürgers für einen Eilantrag gegen das Versammlungsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Rechtsschutz gegen Versammlungsverbot bei Aufgabe der Durchführung

Verfahrensgang

  • VG Köln - 20 L 3231/16
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.12.2016 - 15 B 1526/16
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2017 - 15 A 894/16

    Schutzgewährung auf Grundlage der Versammlungsfreiheit trotz Unterlassen der

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2014- 1 BvR 2135/09 -, juris Rn. 11, Urteil vom 22. Februar 2011 - 1 BvR 699/06 -, juris Rn. 64, Beschlüsse vom 12. Mai 2010 - 1 BvR 2636/04 -, juris Rn. 14 f., und vom 11. Juni 1991 - 1 BvR 772/90 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 30. Dezember 2016 - 15 B 1526/16 -.
  • VG Hamburg, 14.01.2022 - 17 E 150/22

    Erfolgloser Eilantrag einer Person, die an einer gemäß der Corona-Verordnung

    Dazu zählen auch die Vorbereitung, Anmeldung und Organisation einer Versammlung sowie der Zugang zu einer bevorstehenden oder sich bildenden Versammlung und die Teilnahme an einer bereits begonnenen Versammlung (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016, 15 B 1526/16, juris, Rn. 14 f., mit Nachweisen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).

    Allein der in die Zukunft gerichtete Wille eines potentiellen Teilnehmers verschafft diesem noch keine eigenständige Rechtsposition (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016, 15 B 1526/16, juris, Rn. 16).

    Das Recht des Antragstellers, selbst eine Versammlung anzumelden und gegebenenfalls veranstalten zu können, bleibt hiervon unberührt, so dass eine Rechtsschutzlücke im System des Grundrechtsschutzes in keinem Fall entsteht (vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016, 15 B 1526/16, juris, Rn. 16 f., zu der Konstellation, dass sich der Anmelder der Versammlung nach deren Untersagung gegen die Versammlungsausrichtung entschieden hat).

  • VG Hamburg, 28.01.2022 - 9 E 356/22

    Erfolgloser Eilantrag gegen die aufgrund befürchteter Verstöße gegen die

    Dazu zählen auch die Vorbereitung, Anmeldung und Organisation einer Versammlung sowie der Zugang zu einer bevorstehenden oder sich bildenden Versammlung und die Teilnahme an einer bereits begonnenen Versammlung (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016, 15 B 1526/16, juris, Rn. 14 f., mit Nachweisen zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; hierzu und zum Nachstehenden vgl. auch VG Hamburg, Beschl. v. 14.1.2022, 17 E 150/22, n.v.).

    Allein der in die Zukunft gerichtete Wille eines potentiellen Teilnehmers verschafft diesem noch keine eigenständige Rechtsposition (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 30.12.2016, 15 B 1526/16, juris, Rn. 16; zu der Konstellation, dass sich der Anmelder der Versammlung nach deren Untersagung gegen die Versammlungsausrichtung entschieden hat).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht