Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3429
OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,3429) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachbarschützender Charakter eines Zufahrtverbots und Ausfahrtverbots zur angrenzenden Wohnstraße für eine der Wohnbebauung drohende gewerbliche bzw. industrielle Nutzung im Plangebiet; Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung; Verbotsfestsetzung bei ...

  • Judicialis

    VwGO § 115; ; BauGB § 31; ; BauGB § 31 Abs. 1; ; BauGB § 31 Abs. 2; ; BauNVO § 8; ; BauNVO § 8 Abs. 2; ; BauNVO § 8 Abs. 3; ; BauNVO § 15; ; BauNVO § 15 Abs. 1; ; LBauO § 72

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarschützender Charakter eines Zufahrtverbots und Ausfahrtverbots zur angrenzenden Wohnstraße für eine der Wohnbebauung drohende gewerbliche bzw. industrielle Nutzung im Plangebiet; Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung; Verbotsfestsetzung bei ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Burecht - Moschee in Gewerbegebiet zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Moschee im Gewerbegebiet

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Moschee in Gewerbegebiet zulässig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Moschee und Lärmbelästigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bau von Moschee in Gewerbegebiet zulässig - Mögliche verkehrs- oder lärmbedingte Einschränkungen müssen von Nachbarin hingenommen werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1393
  • BauR 2009, 1785
  • BauR 2010, 60
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines islamischen Betsaals in allgemeinem

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Die Schutzwürdigkeit des von dem Bauvorhaben Betroffenen, die Intensität der Beeinträchtigung, die Interessen des Bauherrn und das, was beiden Seiten billigerweise zumutbar oder unzumutbar ist, sind gegeneinander abzuwägen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, BauR 1992, 491 und juris, Rn. 15).

    Zwar muss sich die Beigeladene im Rahmen der Abwägung nicht auf den Grundsatz verweisen lassen, dass nach der gesetzlichen Wertung die in einem Baugebiet allgemein zulässigen kirchlichen und kulturellen Anlagen die mit deren Benutzung üblicherweise verbundenen Beeinträchtigungen, zu denen auch der An- und Abfahrtsverkehr der Besucher zählen, regelmäßig hinzunehmen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 19).

    In die Abwägung zugunsten des Klägers miteinzustellen ist nämlich auch die Wertentscheidung des Grundgesetzes hinsichtlich der Gewährleistung der freien Religionsausübung (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG), die bei der Anwendung einfachen Rechts - hier des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO - mitzuberücksichtigen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 22; Urteil vom 30.4.1992, a.a.O. und juris, Rn. 11; Beschluss vom 2.9.1996, a.a.O. und juris, Rn. 6; BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.10.2006, juris, Rn. 26).

    Insoweit lässt sich eine verlässliche realistische Prognose hinsichtlich Nutzungsmöglichkeit und -umfang der Moschee durchaus anstellen (vgl. zu diesem Maßstab BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 20).

    Zugunsten des Klägers ist bei der Interessenabwägung ferner zu berücksichtigen, dass das Morgengebet ebenso wie das Freitagsgebet, an dem die Mehrzahl der Gemeindemitglieder teilnimmt (vgl. von dem Kläger vorgelegte Jahresübersicht, Bl. 53 der Bauvorbescheidsakte), unverzichtbare Bestandteile der islamischen Religionsausübung sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 27.2.1992, a.a.O. und juris, Rn. 22).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2007 - 2 N 249.05

    Islamisches Kulturhaus mit Gebetsraum im allgemeinen Wohngebiet zulässig

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Auch diese Darstellung des Klägers erweist sich als plausibel (vgl. OVG BerlinBrandenburg, Beschluss vom 30.3.2007, BauR 2008, 647 und juris, Rn. 10).

    Dies lässt ein höheres Schutzniveau zugunsten der Beigeladenen ausscheiden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.3.2007, a.a.O. und juris, Rn. 11).

  • BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 10.03

    Übergeleiteter Bebauungsplan; Kleinsiedlungsgebiet; Funktionslosigkeit; Anlage

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 29.4.1977, BVerwGE 54, 5 und juris, Rn. 35 f.; Urteil vom 3.8.1990, BVerwGE 85, 273 und juris, Rn. 16 f.; Urteil vom 28.4.2004, BauR 2004, 1567 und juris, Rn. 15) kann eine bauplanerische Festsetzung funktionslos sein, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.11.1999 - 8 A 10951/99

    Abweichung von nachbarschützenden Vorschriften

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Von einer Rechtsverletzung bei einer Befreiung im Sinne des § 31 Abs. 2 BauGB ist zwar regelmäßig dann auszugehen, wenn von einer nachbarschützenden Festsetzung des Bebauungsplans abgewichen werden soll (vgl. entscheidender Senat, Urteil vom 3.11.1999, BauR 2000, 551 und juris, Rn. 25; BVerwG, Urteil vom 10.12.1982, NJW 1983, 1574 und juris, Rn. 15).
  • BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75

    Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 29.4.1977, BVerwGE 54, 5 und juris, Rn. 35 f.; Urteil vom 3.8.1990, BVerwGE 85, 273 und juris, Rn. 16 f.; Urteil vom 28.4.2004, BauR 2004, 1567 und juris, Rn. 15) kann eine bauplanerische Festsetzung funktionslos sein, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient.
  • BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet;

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Mit ihrem Wohnhaus außerhalb des Bebauungsplangebiets gelegen, hat die Beigeladene keinen Anspruch darauf, vor eventuellen gebietsfremden Nutzungen im angrenzenden Plangebiet - hier einer übermäßigen Genehmigung von im Gewerbegebiet nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 i.V.m. § 1 Abs. 3 Satz 2 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) nur ausnahmsweise zulässigen kirchlichen/kulturellen Anlagen - verschont zu bleiben (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.12.2007, BayVBl. 2008, 765, 765).
  • BVerwG, 03.08.1990 - 7 C 41.89

    Verwaltungsprozeßrecht - Urteil - Fehlende Urteilsgründe - Vollständige Abfassung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 29.4.1977, BVerwGE 54, 5 und juris, Rn. 35 f.; Urteil vom 3.8.1990, BVerwGE 85, 273 und juris, Rn. 16 f.; Urteil vom 28.4.2004, BauR 2004, 1567 und juris, Rn. 15) kann eine bauplanerische Festsetzung funktionslos sein, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.09.2020 - 2 B 10.17

    Maß der Nutzung; GFZ; Befreiung; Baunutzungsplan Berlin; Funktionslosigkeit der

    Sie baut aber auf einer quantitativen Betrachtung der Entwicklung auf (vgl. auch Ohlendorf, Das Grundeigentum 2018, 1507, 1510; vgl. ferner: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Mai 2017 - OVG 2 S 5.17 -, juris Rdn. 9; BayVGH, Beschluss vom 9. September 2013 - 2 ZB 12.1544 -, juris Rdn. 6; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02. September 2009 - 8 A 10291/09 -, juris Rdn. 24 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2017 - 8 B 11605/16

    Abwehrrecht einer Gemeinde gegen nicht ausreichend bestimmtes Bauvorhaben

    Zwar handelt es sich hierbei um einen im Grundsatz zutreffenden Maßstab, um den Inhalt von Baugenehmigungen zu bestimmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/98 -, juris Rn. 20; OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 -, juris Rn. 33).

    So ist etwa realistischer Weise durchaus davon auszugehen, dass eine Ausschöpfung der räumlichen Kapazitäten der Moschee zum Morgen- und Nachtgebet nicht zu erwarten ist (vgl. hierzu auch OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG -, juris Rn. 33).

    Anders sieht es allerdings hinsichtlich des Nachtgebets im Fastenmonat Ramadan und des nach den islamischen Glaubensregeln verpflichtend in der Moschee abzuleistenden Freitagsgebets aus (vgl. OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG - juris, Rn. 33).

  • VG Düsseldorf, 28.11.2013 - 9 K 5940/12
    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/89 -, BRS 54 Nr. 193; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 -, Rn. 31 (juris); VG Ansbach, Urteil vom 25. Juni 2013 - AN 9 K 12.01400 -, Rn. 73 (juris); VG Berlin, Urteil vom 18. Februar 2009 - 19 A 355/04 -, Rn. 22 (juris).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992- 4 C 50/89 -, BRS 54 Nr. 193; VG München, Urteil vom 9. Juni 2005 - M 11 K 04.5113 -, Rn. 31 (juris); VG München Urteil vom 7. Juni 2005 - M 8 SN 05.1628 -, Rn. 43 (juris); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 -, Rn. 34 (juris); dennoch eine Gebietsverträglichkeit im allgemeinen Wohngebiet ablehnend OVG Lüneburg, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 LA 255/08 -, Rn. 19 (juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.09.2020 - 2 B 11.17

    Feststellungsklage; Feststellungsinteresse (teilweise verneint); Maß der Nutzung;

    Sie baut aber auf einer quantitativen Betrachtung der Entwicklung auf (vgl. auch Ohlendorf, Das Grundeigentum 2018, 1507, 1510; vgl. ferner: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Mai 2017 - OVG 2 S 5.17 -, juris Rdn. 9; BayVGH, Beschluss vom 9. September 2013 - 2 ZB 12.1544 -, juris Rdn. 6; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02. September 2009 - 8 A 10291/09 -, juris Rdn. 24 ff.).
  • VG Minden, 22.04.2010 - 9 K 981/09

    Nachbarklage gegen Minarett in Bielefeld-Brackwede abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27.02.1992 - 4 C 50.89 -, BRS 54 Nr. 193; VG Berlin, Urteil vom 18.02.2009 - 19 A 355.04 -, juris (Wohngebiet); OVG NRW, Urteil vom 20.11.2009 - 7 D 124/08.NE -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 28.02.2008 - 4 K 945/07 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 23.08.2007, a.a.O.; VG Darmstadt, Beschluss vom 12.07.2005 - 2 G 1000/05 -, juris; VG Frankfurt/Main, Urteil vom 29.08.2001 - 3 E 815/01 -, juris (Mischgebiet); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.09.2009 - 8 A 10291/09 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 12.05.2009 - 2 K 4011/08 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 11.06.2008 - 1 K 275/07 -, juris (Gewerbegebiet);.
  • OVG Niedersachsen, 21.03.2022 - 1 LA 128/21

    Bauvorbescheid; Befreiung; Bestimmtheit; Drittschutz; Nachbar

    Auch wenn hierdurch die Grenzen zwischen rechtsverbindlicher Regelung im Vorbescheid und einer die Bauaufsichtsbehörde bindenden Zusicherung, diese Befreiung im Rahmen des nachfolgenden Baugenehmigungsverfahrens zu erteilen, "verwischt" werden, wird die Bauvoranfrage zugunsten des Beigeladenen positiv und die Bauaufsichtsbehörde dahingehend bindend beschieden, dass dem Vorhaben im Falle einer Beantragung der Befreiungen keine bauplanungsrechtlichen Vorschriften entgegenstehen (vgl. zu ähnlichen Fallkonstellationen: BayVGH, Beschl. v. 30.11.2009 - 2 CS 09.1979 -, juris Rn. 26; v. 18.8.2016 - 15 B 14.1625 -, juris Rn. 6; OVG RP, Urt. v. 2.9.2009 - 8 A 10291/09 -, juris Rn. 21; OVG Berl.-Bbg., Urt. v. 30.6.2017 - OVG 10 B 10.15 -, BRS 85 Nr. 141 = BauR 2017, 2136 = juris Rn. 20).
  • VG Arnsberg, 17.06.2011 - 12 K 1076/10

    Klage gegen Moscheebau in Iserlohn abgewiesen

    Hinzu kommt, dass sich der Beigeladene bewusst neben einem (früheren) gewerblichen Betrieb ansiedeln will, was als Vorbelastung schutzmindernd zu berücksichtigen wäre, und dass in die vorzunehmende Interessenabwägung zugunsten des Beigeladenen auch die Gewährleistung der freien Religionsausübung in Rechnung zu stellen ist, vgl. zu letzterem BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/89 - OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 - jeweils JURIS.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht