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   OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3429
OVG Rheinland-Pfalz, 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.09.2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG (https://dejure.org/2009,3429)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 31 Abs 1 BauGB, § 31 Abs 2 BauGB, § 15 Abs 1 BauNVO, § 8 Abs 2 BauNVO, § 8 Abs 3 BauNVO
    Nachbarschutz gegen Bauvorbescheid zur Errichtung einer Moschee

  • Judicialis

    Bauvorbescheid; Widerspruchsbescheid; Moschee; Nachbar; nachbarschützend; Festsetzung; Bebauungsplan; Zu- und Ausfahrtverbot; Ausnahme; Befreiung; Gewerbegebiet; Wohnnutzung; Bestandsschutz; Funktionslosigkeit; Kraftfahrzeugverkehr; Belastung; Nutzung; Umgebung;

  • Wolters Kluwer

    Nachbarschützender Charakter eines Zufahrtverbots und Ausfahrtverbots zur angrenzenden Wohnstraße für eine der Wohnbebauung drohende gewerbliche bzw. industrielle Nutzung im Plangebiet; Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung; Verbotsfestsetzung bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarschützender Charakter eines Zufahrtverbots und Ausfahrtverbots zur angrenzenden Wohnstraße für eine der Wohnbebauung drohende gewerbliche bzw. industrielle Nutzung im Plangebiet; Funktionslosigkeit einer bauplanerischen Festsetzung; Verbotsfestsetzung bei ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Burecht - Moschee in Gewerbegebiet zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Moschee in Neuwieder Gewerbegebiet zulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Moschee im Gewerbegebiet

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Moschee und Lärmbelästigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bau von Moschee in Gewerbegebiet zulässig - Mögliche verkehrs- oder lärmbedingte Einschränkungen müssen von Nachbarin hingenommen werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 1393
  • BauR 2009, 1785
  • BauR 2010, 60
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2017 - 8 B 11605/16

    Abwehrrecht einer Gemeinde gegen nicht ausreichend bestimmtes Bauvorhaben

    Zwar handelt es sich hierbei um einen im Grundsatz zutreffenden Maßstab, um den Inhalt von Baugenehmigungen zu bestimmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/98 -, juris Rn. 20; OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 -, juris Rn. 33).

    So ist etwa realistischer Weise durchaus davon auszugehen, dass eine Ausschöpfung der räumlichen Kapazitäten der Moschee zum Morgen- und Nachtgebet nicht zu erwarten ist (vgl. hierzu auch OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG -, juris Rn. 33).

    Anders sieht es allerdings hinsichtlich des Nachtgebets im Fastenmonat Ramadan und des nach den islamischen Glaubensregeln verpflichtend in der Moschee abzuleistenden Freitagsgebets aus (vgl. OVG RP, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09.OVG - juris, Rn. 33).

  • VG Minden, 22.04.2010 - 9 K 981/09

    Nachbarklage gegen Minarett in Bielefeld-Brackwede abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27.02.1992 - 4 C 50.89 -, BRS 54 Nr. 193; VG Berlin, Urteil vom 18.02.2009 - 19 A 355.04 -, juris (Wohngebiet); OVG NRW, Urteil vom 20.11.2009 - 7 D 124/08.NE -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 28.02.2008 - 4 K 945/07 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 23.08.2007, a.a.O.; VG Darmstadt, Beschluss vom 12.07.2005 - 2 G 1000/05 -, juris; VG Frankfurt/Main, Urteil vom 29.08.2001 - 3 E 815/01 -, juris (Mischgebiet); OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.09.2009 - 8 A 10291/09 -, juris; VG Karlsruhe, Urteil vom 12.05.2009 - 2 K 4011/08 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 11.06.2008 - 1 K 275/07 -, juris (Gewerbegebiet);.
  • VG Arnsberg, 17.06.2011 - 12 K 1076/10

    Klage gegen Moscheebau in Iserlohn abgewiesen

    Hinzu kommt, dass sich der Beigeladene bewusst neben einem (früheren) gewerblichen Betrieb ansiedeln will, was als Vorbelastung schutzmindernd zu berücksichtigen wäre, und dass in die vorzunehmende Interessenabwägung zugunsten des Beigeladenen auch die Gewährleistung der freien Religionsausübung in Rechnung zu stellen ist, vgl. zu letzterem BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/89 - OVG Rheinland- Pfalz, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 - jeweils JURIS.
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